NATO-Raketenabwehr nicht gegen Russland

GiNN-BerlinKontor.-–Nach enem Gespräch der deutschen Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) mit NATO-Generalsekretär Anders FOGH RASMUSSEN in Berlin bekräftigten beide erneut, dass NATO mit der geplanten Raketenabwehr “keinerlei Absicht haben Russland anzugreifen”. Der russischen Generalstabschefs Nikolai MAKAROW hatte zuvor die NATO gewarnt, die geplanten Abwehrsysteme  der westlichen Allianz “zerstörerisch anzugreifen, sollte sich die Lage weiter verschlechtern.”  Makarow hatte laut RAI Novesti  am 03.05. behauptet,,  die USA würden mit dem entstehenden Raketenabwehrsystem in die Lage versetzt,  z.B. Starts  russischer Interkontinentalraketen sowohl auf dem Festland als auch von U-Booten aus zu behindern.  Dies würde bedeuten, dass eine „Blockade aller möglichen Startrichtungen der ballistischen Interkontinentalraketen sowohl vom Territorium Russlands als auch vom Weltmeer aus“ künftig möglich, seien so Makarow auf einer “Konferenz über internatioanle Raketenabwehrsysteme”  in Moskau.  

 

Rasmussen betonte in Berlin, der Anti-Raketen-Schild diene ausschließlich dem Schutz der eigenen Bevölkerung vor möglichen Angriffen z.B. aus dem Iran oder Nordkorea.. „Der beste Weg, dass Russland mit eigenen Augen sieht, dass der Schild nicht gegen Russland gerichtet ist, wäre eine Beteiligung an der Abwehr”, unterstrich der NATO-GS. Das Treffen Rsamussen-Merkel galt der Vorbereitung des NATO-Gipfels am 20./21 Mai.2012 in Chicago.

In Chicago will die Allianz bereits die erste Stufe ihres Raketenabwehrsystems in Ost-Mittel-Europa als “einsatzbereit” erklären. Der Schild soll schrittweise bis zum Jahr 2020 aufgebaut werden und in der Endphase das gesamte NATO-Territorium vor ballistischen Raketen schützen.

Zu Afghanistan hiess es: “Gemeinsam hinein, gemeinsam hinaus!“ Bundeskanzlerin Merkel bestätigte erneut den Plan für den Truppenabzug der internationalen Kampftruppen aus Afghanistan bis Ende 2014. Zum Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan werde Deutschland unverändert die 2010 mit insgesamt 50 Nationen abgestimmte Planung vertreten. „Deutschland wird dafür werben, dass wir so verfahren, wie wir es vereinbart haben“, so die deutsche Regierungschefin. Die Bundesregierung fühle sich zu einer geordneten Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen verpflichtet. Merkel betonte, Afghanistan könne sich auch nach 2014 auf internationale Hilfe verlassen. „Wir wissen, dass auch finanzielle Erwartungen an uns gestellt sind.“

Die NATO-Konferenz in der Heimatstadt des US-Präsidenten Barack H. OBAMA findet zum dritten Mal in den USA seit Gründung der Allianz im Jahr 1949 statt. Thematische Schwerpunkte werden das Engagement in Afghanistan, die militärischen Fähigkeiten und die Partnerschaften des Bündnisses sein. An den Beratungen zu den verschiedenen Themen nehmen zahlreiche Gäste teil. Mit insgesamt rund 60 Ländern und Organisationen wird es der größte Gipfel, den die NATO jemals ausgerichtet hat, so das Bundesverteidigungsministrium.in Berlin..

Die NATO stehe für „Freiheit und Solidarität“, sagte Rasmussen. Er dankte der Bundesrepublik Deutschland dafür, „Schulter an Schulter“ mit den anderen Bündnispartnern in den Einsätzen zu bestehen. In Chicago werde sich eine “neue NATO” zeigen, die sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stelle. Die Allianz der Zukunft müsse so stark wie die NATO der Vergangenheit sein. Auf dem Gipfel werde die NATO klarstellen, dass sie auch nach dem Abzug der Kampftruppen in Afghanistan engagiert bleibe. Ab 2015 soll eine “Ausbildungsmission” die afghanischen Sicherheitskräfte weiter unterstützen. (Quelle: cvd-bundesregierung/bmvg/rai-novosti))

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