NATO beendet Libyen-Einsatz

GiNN-BerlinKontor.—Aus Brüssel wird gemeldet, NATO wolle den “Krieg ohne Bodentruppen” in Libyen so schnell wie möglich beenden.Der NATO-Rat trat am 21.10. zusammen.  Das Gremium der Botschafter der 28 NATO-Staaten  könnte den Einsatz für abgeschlossen erklären. In einer Erklärung von NATO-Generalsekretär Anders Fogh RASMUSSEN heißt es: “Die NATO und unsere Partner haben das historische Mandat des UN-Sicherheitsrates zum Schutz der libyschen Bevölkerung erfolgreich umgesetzt.” Der französische Außenminister Alain JUPPE sagte, der NATO-Einsatz werde gestoppt, sobald der libysche Übergangsregieungsrat die vollständige Befreiung Libyens bekannt gegeben habe.

An dem internationalen Militäreinsatz in Libyen nahm das NATO-, UNO- und EU-Mitglied Deutschland  N I C H T  teil, wohl aber USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien, Griechenland, Dänemark,  Belgien, Niederlande, Belgien, Norwegen, Bulgarien, Qatar und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Der Einsatz in Libyen umfasste bewaffnete Operationen zum Schutz einer Flugverbotszone, der Zivilbevölkerung in Libyen, der Aufständischen vor den Regierungstruppen und zur Durchsetzung des Waffenembargos durch US- und NATO-Marineschiffe.

Am 17. März 2011 wurde durch die UN-Resolution 1973 ein Militärschlag gegen Libyen legitimiert – jedoch unter Beachtung des allgemeinen Waffenembargos und ohne Einsatz von Besatzungstruppen. Die Operation begann am 19. März 2011. Angriffe auf Bodenziele wurden vor allem von den Luftwaffen Großbritanniens und Frankreichs geflogen.

Die Amerikaner nannten ihren Ensatz “Operation Odyssey Dawn” („Morgendämmerung der Odysee“). Die NATO-Operation zur Durchsetzung des Waffenembargos mittels des Einsatzes von Marineeinheiten lief unter dem Namen “Unified Protector“.

Der Ausschuss der “Ständigen Vertreter der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC)” hatte bereits am 8. März erklärt: „Wir schließen uns denjenigen an, die eine Flugverbotszone befürworten, und rufen den UN-Sicherheitsrat an, die Verantwortung in dieser Angelegenheit zu übernehmen.“

Frankreichs  Präsident Nicolas SARKOZY hatte von Anfang an – gemeinsam mit Großbritannien – auf ein militärisches Eingreifen gedrängt. Deutschland lehnte dies ab. Auch Polen,Finnland, Schweden, Österreich, Tschechien, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien nahmen am Militäreinsatz in Libyen nicht teil. (Quellen: Nato/ARD/)

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