Moskau:Gabriel-Putin

GiNN-BerlinKontor.—Sigmar GABRIEL (SPD), Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, wurde am 21.09. in Moskau von Präsident Wladimir PUTIN empfangen. Nach dem Gespräch sagte Gabriel, er habe Putin darauf hingewiesen, dass Berlin “überzeugt” sei, dass die syrische Armee an dem Angriff auf den UNO-Hilfskonvoi bei Aleppo beteiligt gewesen sei. “Ich habe in aller Offenheit gesagt, dass das, was in Syrien passiert ist, nicht nur schrecklich ist, sondern absolut unannehmbar”, sagte Gabriel in Moskau.

Der deutsche Vizekanzler betonte,  er habe Putin zudem gebeten, seinen Einfluss auf Syriens Präsidenten Bashar al-Assad geltend zu machen, um solche Angriffe zu unterbinden. Die Bundesregierung hatte in Berlin zuvor bekräftigt, es könne keine militärische Lösung des Konflikts geben. Russland und Iran seien weiterhin “in der Pflicht, auf das von ihnen unterstützte Regime effektiv einzuwirken.”

Wie Gabriel mitteilte, habe Putin eine Verantwortung Russlands oder/und Syriens für die Konvoi-Attacke  zurückgewiesen. Der Kreml-Chef habe aber erklärt,  dass am Friedensprozess in Syrien festgehalten werden müsse. Künftige Transporte von Hilfsgütern – so Putin – sollten künftig von Russland und den USA “mit eigenen Kräften kontrolliert” werden. Aus New York wurde gemeldet, dass die UNO ihre Hilfslieferungen wieder aufgenommen hat.

Bundeswirtschaftsminister GABRIEL, der mit einer Wirtschaftsdelegation nach Moskau gereist war, hatte vor seinem Abflug erklärt: “Isolation und Konfrontation bieten keine Perspektiven und sind keine sinnvolle Politik. Wir haben ein dringendes Interesse an der politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung sowohl in Osteuropa als auch in Syrien und im Nahen Osten.”

Gabriel berichtete nach seinem Gespräch mit Putin, dieser habe betont, Deutschland bleibe ein wichtiger Handelspartner. Er habe bedauert, dass der bilaterale Handel “rückläufig” sei. Putin: “Wir haben in Deutschland viele Freunde. Und allen Schwierigkeiten zum Trotz, die auch auf politischer Ebene auftreten, ist es so, dass unsere Freunde unsere Freunde bleiben.” Der Präsident weiter: “Ich glaube, wir müssen -gestützt auf dieses positive Potenzial – nach Lösungen für alle schwierigen Fragen suchen. Irgenwann werden wir diese Lösungen finden – je schneller das passiert, desto besser.” (Quellen: bmwi.de/sputniknews.com/ard)

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