Moskau zahlt Schulden vorzeitig zurück

GiNN/BerlinKontor.–Moskau will angeblich Schulden in Höhe von 1O Milliarden US-Dollar in den nächsten drei Jahren zurückerstatten, melden Agenturen. Der Pariser Club repräsentiert eine Gruppe von Gläubigerstaaten, die Zahlungs- und Kreditmodalitäten für verschuldete Staaten aushandeln.

Die voprzeitige Rückzahlung, die Berlin mehrfach angemahnt hatte, würde dem Bundesfinanzminister bereits im Januar 2005 fünf bis sechs Milliarden US-Dollar einbringen, heißt es. Nicht alle Gläubigerländer im Pariser wollen Club wollen Putins Angebot annehmen. Berlin zögerte keine Sekunde und diese Ankündigung zu sekundieren.

Entstanden ist der PARISER CLUB 1956, als die französische Regierung – auf Bitte Argentiniens – ein multilaterales Treffen anberaumte, bei dem die öffentlichen Schulden dieses Landes mit sämtlichen Gläubigerländern gleichzeitig geregelt wurden. Andere Schuldnerländer folgten diesem Beispiel und im Laufe der Jahre hat sich eine Praxis entwickelt, die von allen Beteiligten als sachgerecht angesehen wird.

Die Schuldnerländer müssen nicht mit jedem Gläubigerland einzeln die Grundzüge der Umschuldung verhandeln; die Gläubigerländer achten darauf, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung beachtet wird. Das Ergebnis der Verhandlungen im Pariser Club wird in einem Protokoll festgehalten, in dem mit Ausnahme der Zinssätze und anderer bilateral zu regelnder Einzelfragen alle wesentlichen Umschuldungskonditionen festgelegt sind.

Dieses Pariser Protokoll hat in der Praxis für alle Seiten trotz seines Empfehlungscharakters bindende Wirkung; auf seiner Grundlage werden bilateral völkerrechtlich verbindliche Umschuldungsabkommen geschlossen.

Die französische Regierung stellt seit Gründung des Clubs den Vorsitzenden, das Sekretariat sowie den Konferenzraum.

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