Moskau will „reagieren“

GiNN-BerlinKontor.–-Russlands Verteidigungsminister ” Sergej SHOIGU hat  als Antwort  auf die „Kriegsspiele“ der NATO in Polen und in den baltischen Staaten sowie auf die “zunehmenden Gewalttätigkeiten gegen die Zivilbevölkerung in der Ost-Ukraine” ausgedehnte Militärübungen an der Grenze zur Ukraine befohlen. Moskau sei gezwungen worden, zu reagieren.  Shoigu sagte dem englischsprachigen TV-Sender Russia Today  (RT): „Russia has begun extensive military exercises in Ukrainian border area following the escalation of violence in eastern Ukraine. We are forced to react to the situation.”

Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir W. PUTIN  die „Junta“ in Kiew gewarnt, gewaltsam  mit Regierungstruppen in der Ost-Ukraine vorzugehen, meldete Inforadio rbb. Dies werde „gefährliche Konsequenzen“ nach sich ziehen.

Putin, der die ukrainische Übergangsregierung “das Regime in Kiew” nannte, sagte laut Russia Today (RT) wörtlich : “If the Kiev regime started military actions against the country’s population, this is without doubt a very serious crime,”

Präsident Putin bezeichnete den “Militäreinsatz gegen die Zivilbevölkerung” also als  ”schweres Verbrechen gegen das eigene Volk”.

In der Übersetzung von Radio Stimme Russlands sagte Putin: „Ich muss daran erinnern, dass selbst der gesetzlich gewählte Janukowitsch keinen Militäreinsatz in Kiew anordnete, obwohl er als Oberbefehlshaber ein entsprechendes Mandataß. Die heutige Führung dagegen hat das getan. Das ist eine Junta. Sie hat kein Mandat, bestenfalls ist sie im Rahmen des Parlaments nur teilweise legitim. Man spricht von einer ‘akuten Phase’ des Sondereinsatzes. Das ist aber keine akute Phase, sondern eine regelrechte Strafexpedition, die schwere Folgen, unter anderem für zwischenstaatliche Beziehungen, haben wird.“ (Quelle: german.ruvr.ru)

Auch Russlands Außenminister Sergej LAWROW drohte im RT: “Wenn die legitimen Interessen der Russen in der Ukraine direkt angegriffen werden, muss Russland  gemäß dem Völkerrecht reagieren.“ Lawrow: „Jeder Angriff auf russische Bürger ist ein Angriff auf die russische Föderation.”(Quelle: russia today rt tv)

Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER sagte während seines Besuchs in der Republik Moldau: “Die Uhr tickt!” Die  in Genf mühevoll erkämpfte Chance dürfte nicht ungenutzt verstreichen, so Steinmeier.  Alle  diplomatischen Mittel müssten genutzt werden und “die Genfer Vereinbarung mit Leben zu füllen.”  (AA)

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