Moskau Kontra IStGH

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Präsident Wladimir PUTIN hat den “Austritt” aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeordnet. Der IStGH ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag/Niederlande. Er wurde am 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Seine Zuständigkeit umfasst seither begangene Kernverbrechen des Völkerstrafrechts wie Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Verbrechen der Aggression.

Die Chefanklägerin des IStGH,Fatou BENSOUDA (Gambia), hatte die Annexion der Krim durch die Russische Föderation als “Okkupation des Territoriums der Ukraine” bezeichnet. Ermittler des Gerichts untersuchen, inwieweit Russland am Konflikt in der Ost-Ukraine beteiligt ist und ob es sich um einen “bewaffneten Konflikt unter Beteiligung der Russischen Föderation” handelt. Putin liess erklären, der Gerichtshof arbeite einseitig und ineffizient”.(Quellen: icc-cpi.int./sputniknews)

 

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