Minsk: “Schwere Geburt”

GiNN-BerlinKontor.–Das Auswärtige Amt (AA) in Berlin teilt mit: In knapp siebzehnstündigen Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk einigten sich die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine am 12.12.2015 auf eine Vereinbarung über einen Waffenstillstand für die Ost-Ukraine.

Bundeskanzlerin Angela MERKEL: “Ich habe keine Illusion, wir haben keine Illusion: Es ist noch sehr, sehr viel Arbeit notwendig.”

Deutschlands Außenminister Frank-Walter STEINMEIWR sprach von “extrem schwierigen Verhandlungen”: Das Erreichen einer gemeinsamen Erklärung sei eine “schwere Geburt” gewesen. Immerhin habe man sich jedoch auf eine Waffenruhe geeinigt. Die Minsker Vereinbarungen von September 2014 seien bekräftigt worden, außerdem gebe es erstmals klare zeitliche Vorgaben für deren Umsetzung – “zu Wahlen, zur Grenzkontrolle, zum Gefangenenaustausch”.

Deutschland wurde in Minsk durch Bundeskanzlerin Angela MERKEL und Außenminister STEINMEIER vertreten. Auch Steinmeier erklärte nach Beendigung der Verhandlungen, die erzielte Vereinbarung sei kein Durchbruch, aber möglicherweise ein Schritt von einer militärischen Eskalationsspirale hin zu politischem Momentum.

Die Konfliktparteien einigten sich schließlich auf eine Waffenruhe, die am 15. Februar um Mitternacht in Kraft treten soll, sowie auf einen Fahrplan zur Umsetzung des Minsker Abkommens von September 2014.

Unterzeichnet wurde die Vereinbarung auch von Anführern der pro-russischen Rebellen und der Ukraine-Kontaktgruppe, in der neben Vertretern aus Moskau und Kiew auch die Organisation fürr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vertreten war. (Quellen: auswaertiges-amt.de/ bundesregierung de)

 

 

 

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