GiNN-BerlinKontor.—Russlands Präsident Dmitri MEDWEDEW hat in einer Fernsehansprache, die von den großen russischen TV-Anstalten übertragen wurde, die Anerkennung der Unabhängigkeit der georgischen Provinzen Südossetien und Georgien als “unwiderruflich” bezeichnet. Er wandte sich scharf gegen die “Vormachtstellung der USA”. Russland werde – so der Kremlchef – mit Südossetien und Abchasien “internationale Verträge” abzuschließen, die wirtschaftliche, soziale, militärische und humanitäre Hilfe vorsähen. Er lasse sich nicht durch mögliche Sanktionen einschüchtern, so Medwedew. Moskau könne “jederzeit entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen”, setze aber auf einen “konstruktiven Dialog” mit der EU und anderen internationalen Organisationen.

Russland werde am internationalen Recht orientieren, und lehne die von Amerika nach dem Ende des Kalten Krieges beanspruchte “Dominanz in weltpolitischen Fragen” ab. Auch Russland beanspruche eine eigene  “Einflußzone in der Welt”.  Man suche freundschaftliche Beziehungen zu anderen Nationen, werde aber  “russische Bürger und wirtschaftliche Interessen im Ausland stets verteidigen”, so der russische Präsident. Die Außenpolitik Russland beinhalte auch die Verteidigung der eigenen Handelsinteressen.

Medwedew machte deutlich, dass sich die “privilierten russischen Einflusszonen” vor allem auf die Grenzstaaten zur Russischen Föderation beziehen – “aber nicht nur”.