Merkel zur Integrationsarbeit

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL hat die Arbeit der Kommunen sowie der ehrenamtlichen Helfer bei der Flüchtlingsintegration gewürdigt. Deutschland könne stolz darauf sein, was auf diesem Gebiet geleistet werde, so die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast am 21.01.: “Ich finde, dass hier etwas Großartiges gelungen ist.” Sie danke den Ehrenamtlern, aber auch den vielen Hauptamtlichen, die mit Integrationsinitiativen zusammenarbeiteten.

Am 25.01. tauscht sich Merkel einmal mehr mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände über die Asyl- und Flüchtlingspolitik aus. Die Kommunen seien die Orte, an denen “die Arbeit stattfindet”, sagte sie. Das Gespräch mit ihnen habe sich bewährt. Da die Zahl der ankommenden Flüchtlinge gesunken sei, hätten sich allerdings die Gesprächsgegenstände verändert. Themen der Integration und der Rückführung stünden jetzt stärker im Vordergrund.

Die Bundeskanzlerin trat Befürchtungen entgegen, dass der Bund seine Leistungen nach 2018 zurückfährt. Schon bei der Verabschiedung des Integrationsprogramms habe man angekündigt, dass man in diesem Jahr darüber sprechen werde, “wie es dann nach 2018 weitergeht”, so Merkel. Das habe man bei der Verabschiedung noch nicht gekonnt, weil man “noch gar keine richtige Vorstellung” gehabt habe, wie viele Flüchtlinge wirklich kämen und wie viele “einen Daueraufenthalt in Deutschland” hätten.

Aus dem Bürgerdialog “Gut Leben in Deutschland Was uns wichtig ist” wisse die Bundesregierung, dass die Themen Frieden und Sicherheit “eine zentrale Rolle” für die Lebensqualität der Menschen spiele, erklärte Merkel. Das seien Themen, die auch “die Flüchtlinge, die bei uns ankommen, umtreiben”. Deshalb sei ein Schwerpunkt der Regierungsarbeit, “gerade im Sicherheitsbereich mehr zu tun, auch Lücken aufzuklären jetzt gerade nach dem schrecklichen islamistischen Anschlag am Breitscheidplatz , immer wieder die richtigen Lehren daraus zu ziehen”.

Es gelte aber auch, Wohnungseinbrüche besser zu verfolgen, ergänzt die Bundeskanzlerin. Die Bundesregierung habe “eine Vielzahl von Gesetzen geändert und vor allen Dingen auch das Personal aufgestockt”. Merkel dankt ausdrücklich den Sicherheitskräften, die oft keine leichte Arbeit hätten und häufig sogar bei ihren Einsätzen behindert würden. (Quelle: bundesregierung.de)

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