Merkel: Piratenpartei “interessante Erscheinung “

GiNN-BerlinKontor.–-Für die CDU-Vorsitzende und Regierungschefin Angela MERKEL sind “die Piraten eine relativ neue Partei, die das politische Spektrum jetzt noch vielfältiger macht. Und sie sind eine interessante Erscheinung, von der wir noch nicht wissen, wie es mit ihr weitergeht. Wenn ich die Piraten interessant nenne, dann meine ich ihre Herangehensweise an die Parteiarbeit. Konsequenter als alle anderen nutzen sie die Möglichkeiten des Internets”, so Merkel in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung” (HAZ) .

Weiter sagte Merkel in dem HAZ-Interview, auch die CDU  setzte das Internet  ”immer intensiver” ein. “Auch wir denken darüber nach, wie wir politische Beteiligung im Netz noch stärker ermöglichen können. Inhaltlich sehe ich natürlich erhebliche Unterschiede zu den bisher bekannten Positionen der Piraten zum Beispiel beim Schutz geistigen Eigentums. Wie die Piraten selbst offen zugeben, haben sie sich zu einer Reihe politischer Fragen auch noch gar keine abgeschlossene Meinung gebildet.”

Zu der Vermutung, dass die Piratenpartei der UNION “von Nutzen” sein könne, weil sie im Wählerreservoir aller politischen Parteien wildert und so zum Beispiel Rot-Grün – zunächst in Schleswig-Holstein und in NRW – verhindern könnte, meinte die CDU-Chefin: “Ich beurteile andere Parteien nicht danach, ob sie der CDU nützlich sind oder nicht. Warten wir die weitere Entwicklung ab.” (Quellen: cdu.de/ HAZ)

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