Merkel optimistisch – bedacht

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) geht “optimistisch, aber auch bedacht” in das neue Jahr.  Für 2013 sehe sie die Aufgabe, “die wirtschaftliche Kraft zu erhalten, die Arbeitsplätze möglichst sicher zu machen”, sagte die Kanzlerin in ihrem letzten Video-Podcast dieses Jahres. “Die Politik kann das nicht alleine. Wir können die internationale Wirtschaftslage nicht alleine bestimmen, aber wir können etwas dafür tun, dass zum Beispiel die Binnennachfrage vernünftig weiterläuft.”

Das Wirtschaftswachstum – so Merkel – schwäche sich auch in Deutschland etwas ab. Es gelte, “wo wir es politisch können”, gegenzusteuern und die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft weiter gut zu halten. Die Bundesregierung habe “vorsichtshalber das Kurzarbeitergeld noch einmal von sechs auf zwölf Monate verlängert”. So könnten die Betriebe ihren “größten Schatz”, die Facharbeiter, halten, auch wenn einmal eine kleine konjunkturelle Delle auftrete.

Zur Stabilisierung des EURO in 2012 sagte die Bundeskanzlerin rückblickend. “Wir sind – glaube ich – ein ganzes Stück vorangekommen: Wir haben jetzt einen Solidaritätsmechanismus mit dem ESM; wir haben mehr Haushaltsdisziplin durch den Fiskalpakt. Aber wir haben immer noch eine ganze Strecke zu gehen.” Wachstums- und Beschäftigungslage in anderen Ländern könnten Deutschland nicht egal sein. “Wir hängen alle zusammen im EURO-Raum, und das prägt meine Arbeit. Das heißt: Europa-Arbeit ist auch immer innenpolitische Arbeit.” (Quelle: cvd-bundesregierung.de)

SPD-Chef Sigmar GABRIEL warf der Bundeskanzlerin  vor, “Europa durch einen unerbittlichen Sparkurs  in die Rezession zu treiben”. So habe Merkel einen “faustischen Pakt” mit dem britischen Premier David CAMERON  geschlossen, um die Mittel zu sperren, die für Wachstum nötig seien, so Gabriel. Merkel hinterlasse “ein schlechteres Europa.”  Millionen Menschen hätten weniger Hoffnung, dafür mehr Frust. Die Arbeitslosigkeit steige, zugleich wüchsen die Schulden. (Quelle: spd.de)

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>