Merkel: Internet – “eine positive Revolution”

GiNN-BerlinKontor.—Für Bundeskanzlerin Angela MERKEL /CDU)  ist das Internet „eine positive Revolution“. Es eröffne völlig neue Möglichkeiten, die Chancen überwögen bei weitem die Risiken. Die Veränderungen durch das Internet ließen sich mit der Erfindung des Buchdrucks vergleichen. Es sei „mit Sicherheit keine Mode-Erscheinung“, so Merkel. Das Internet verändere die Art, sich zu informieren und zu kommunizieren, und es habe große Auswirkungen auf politische Prozesse, sagte die Kanzlerin und verwies auf  die Rolle des Internets bei den “Revolutionen” im nordafrikanischen und arabischen Raum.

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin ist zuversichtlich, dass das Internet auch die politische Kultur maßgeblich verändern werde – “und zwar zum Positiven”. Sie wies darauf hin, dass die Bundesregierung  einen YouTube-Kanal gestartet hat, um “anders und neu mit den Nutzern des Internets zu kommunizieren”.  Hier könnten die Bürger “Fragen an die Bundesregierung und auch mich persönlich zu stellen.”

Die Bundeskanzlerin plädierte ausdrücklich für die so genannte Netzneutralität: “Es darf kein Internet erster und zweiter Klasse geben”, betonte Merkel. Jeder Nutzer müsse den gleichen Zugang zum Internet haben.

Der Staat müsse die Bürgerinnen und Bürger vor dem Missbrauch des Internets schützen, unterstrich Merkel. Allerdings werde die Regelsetzung sicherlich anders verlaufen als in der “klassischen Welt ohne Internet”. Über Fragen der Verbrechensbekämpfung werde “noch ganz massiv diskutiert”, sagte Merkel voraus, “und wir werden unsere Gesetzesvorhaben nicht abschließen können, ohne mit den Internetnutzern selber auch intensiv ins Gespräch zu kommen.”

Jeder Internetnutzer – so die Kanzlerin – habe einen Anspruch zu erfahren, “wer welche Daten speichert”. Der Staat könne und wolle den Nutzern jedoch nicht ihre Eigenverantwortung abnehmen. “Jeder, der das Internet nutzt, muss lernen, mit ihm verantwortungsvoll umzugehen – sich bewusst sein, welche Angaben er dort hinterlässt, und die Chancen nutzen, aber gleichzeitig auch die Risiken kennen.” (Quelle: bundeskanzlerin.de)

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