Merkel: In Zukunft freiwilliger Wehrdienst

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundeswehr muss auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet werden, sagte die CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Angela MERKEL in Berlin. Die Aufgaben der Bundeswehr hätten sich  “massiv verändert”. Das Ende des Kalten Krieges bedeute nicht, “dass es heute keinerlei sicherheitspolitische Herausforderungen mehr gäbe”. Die Bedrohungen seien heute ganz anderer Art: “Terrorismus, zerfallene Staaten – das sind die Herausforderungen der Zukunft, gegen die wir uns wappnen müssen”, so die Regierungschefin. Diese Herausforderungen lägen “sehr häufig außerhalb Europas”.

Es sei dringend notwendig, die Bundeswehr auf die neuen Herausforderungen strukturell und ausreichend vorzubereiten. Das bedeute: viel Veränderung”, sagte  Merkel. Der Bundesverteidigungsminister habe diese Veränderung auf den Weg gebracht. Die Kanzlerin will darüber auf der Bundeswehrtagung am 22.11. in Dresden mit den Kommandeuren und zivilen Führungskräften sprechen.

Der wichtigste und bedeutendste Schritt sei die Aussetzung der Wehrpflicht. “Wir werden in Zukunft einen freiwilligen Wehrdienst haben. Das bedeutet, dass wir diesen Wehrdienst natürlich attraktiv gestalten wollen.” Die heutige sicherheitspolitische Situation erfordere keine Wehrpflicht mehr. Diese Analyse werde “breit geteilt”. “Allerdings”, so Merkel, “schaffen wir die Wehrpflicht im Grundgesetz nicht ab, denn wir wissen heute noch nicht, wie sich in einiger Zeit die sicherheitspolitische Lage darstellen kann.”

“Über 300.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben bereits Einsätze im Ausland absolviert”, erinnerte die Bundeskanzlerin hervor.  Es sei noch gar nicht so lange her, dass sich zwei hochgerüstete militärische Blöcke mitten in Deutschland gegenübergestanden hätten. “Im Ernstfall hätten Deutsche auf Deutsche schießen müssen”, erinnert Merkel. Sie betrachte es “als außergewöhnlichen Glücksfall, dass der Kalte Krieg überwunden ist, der Eiserne Vorhang gefallen ist, und dass wir heute in einem friedlichen demokratischen Europa zusammenleben können”.

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