Merkel hofft auf “starkes Team” nach Parteitag

GiNN-BerlinKontor.—Mit einer Vorstandssitzung hat der 23.  Parteitag der Christlich-Sozialen Union Deutschlands, in Karlsruhe begonnen. Bundeskanzlerin Angela MERKEL, die seit zehn Jahren die CDU anführt,  nahm zur innerparteilichen Kriitik der “Flügel in der Partei” Stellung  und betonte, es gehöre zu einer Volkspartei dazu, “dass immer wieder auch gefragt wird: Wofür stehen wir – was wollen wir?”. Sie sei “froh” darüber, dass sich die verschiedenen Gruppierungen in der CDU – wie der Wirtschaftsflügel oder die Sozialpolitiker – sich immer wieder zu Wort melden, denn ” wir haben an so vielen Stellen heute Neuland zu beschreiten, dass wir uns um die richtigen Antworten bemühen müssen, diskutieren und ringen müssen”, so die CDU-Chefin.

Zur Neubesetzung des CDU-Parteipräsidiums nach dem Ausscheiden von Christian Wulff, Roland Koch und Jürgen Rüttgers sagte die CDU-Vorsitzende, mit der Wahl ihrer künftigen Stellvertreter Ursula von der Leyen, Norbert Röttgen und Volker Bouvier werde sie “ein starkes Präsidium und starkes Team” haben.

Zum Thema Steuersenkung unterstrich Merkel erneut, dass die Haushaltskonsolidierung unbedingten Vorrang habe. Die Tatsache, dass  “wir in diesem Jahr statt € 80 Milliarden Neuverschuldung etwas weniger als € 50 haben, dann ist das zwar weniger als wir befürchtet haben, aber damit ist es immer noch ein hohe Neuverschuldung.”  Die müsse konsequent abgebaut werden. Die Kanzlerin nannte als zweiten Schrritt die Steuervereinfachung. Erst danach  “wenn es eines Tages Spielräume geben sollte – aber das kann ich heute nicht sagen, wann das der Fall ist – dann bleibt für uns natürlich das Thema  auch der Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen auf der Tagesordnung”, sagte die Bundeskanzlerin im ARD-”Bericht aus Berlin” (14.11.).  Die Reihenfolge bleibe aber zunächst Haushaltskonsolidierung und Steuervereinfachung.  “Zeitangaben” wollte Merkel nicht machen.

Angela Merkel war nach dem G20-Gipfel in Seoul am 12.11. mit der Ehrendoktorwürde der südkoreanischen Frauenuniversität Ewha ausgezeichnet worden.  Ewha ist weltweit die größte Universität für Frauen und gilt als  eine der besten Hochschulen Asiens.

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