Merkel: Gestärkt aus der Krise

GiNN-BerlinKontor.–Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat die Kritik an ihrer Regierungsführung zurückgewiesen. In der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundeestag betonte die Regierungschefin: “Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung.”  Deutschland habe 2011 als erstes großes Industrieland wieder Vorkrisenniveau erreicht.  Merkel betonte, Deutschland sei gestärkt aus der Krise hervorgegangen.

Merkel zur Oppositionskritik an der CDU/CSU/FDP-Regierung: “Es ist gelungen, was wir  wollten, dass:  Deutschland stärker aus der Krise herauskommt, als es hineingegangen ist. Dazu haben viele einen Beitrag geleistet. Das wurde in der Großen Koalition begonnen, aber die christlich-liberale Koalition hat es weitergeführt.”

Weiter erinnerte die Kanzlerin: “Wir konnten Fehler korrigieren mit dem schon genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz, indem wir mehr für Unternehmen gemacht haben, indem wir Erbschaften bessergestellt und damit Unternehmen das Verbleiben im Lande ermöglicht haben.” Diese Erfolgsbilanz dürfe man ja auch einmal ansprechen.

Ein nüchterner Blick auf die Fakten – so Merkel – zeige, dass “diese Bundesregierung die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung ist. weil wir  den tiefsten Stand der Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung haben.” Dies bedeute mehr Teilhabe für Millionen von Menschen – von Bürgerinnen und Bürgern und ihren Familien.

Merkel weiter: “Wir sind die erfolgreichste Bundesregierung, weil wir mehr für Forschung und Bildung ausgeben, als es seit der Wiedervereinigung jemals geschehen ist.”

Die Arbeitslosigkeit habe den tiefsten Stand seit 1990 erreicht, die Ausgaben für Bildung und Forschung seien so hoch wie nie und die Kommunen in nicht gekanntem Ausmaß entlastet.

Ihre Regierung stehe für solide Finanzen und im kommenden Jahr werdedie Neuverschuldung im Bundesetat auf nur noch € 17,1 Milliarden sindken. Damit erfülle der Bund die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse drei Jahre früher als vorgeschrieben. Merkel: “2016 wird die Nettokreditaufnahme des Bundes sogar auf Null sinken, erstmals seit 1969.

Für den Erfolg der Energiewende sei es zwingend notwendig, auch bei der Energieeffizienz Fortschritte zu machen. Die CDU-Vorsitzende forderte “bessere Verzahnung” von erneuerbaren Energien mit grundlastfähigen Kraftwerken und Speichertechnologien. Merkel schlug der SPD vor, ihre Haltung zu überdenken, wenn es zum Beispiel um Anreize durch steuerliche Förderung von Gebäudesanierung gehe. (Quelle: cdu.de)

 

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