Merkel-Gabriel Regierung im Amt

GiNN-BerlinKontor.—Die CDU-Vorsitzende Angela MERKEL ist zum dritten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschlands gewählt und vereidigt worden. Sie erhielt 462 von 621 gültigen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfsfraktion Volker KAUDER erklärte dazu: “Damit ist die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Großen Koalition geschaffen.” Die Zustimmung ( von 74,39 %) sei viel besser gewesen als bei Merkels erster Wahl durch eine schwarz-rote Koalition vor acht Jahren.

UNION und SPD haben zusammen 504 Sitze. Zehn der insgesamt 631 MdBs waren abwesend. 23 Abgeordnen sollen mit Nein gestimmt haben, neun enthielten sich, meldete die ARD-Tagesschau. , so dass es mindestens 23 Nein-Stimmen aus dem eigenen Lager gab.

Zur Wiederwahl von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel durch den Deutschen Bundestag und die Vereidigung der Ministerinnen und Minister am 17.12. 2013 erklärt der neue CDU-Generalsekretär Dr. Peter TAUBER:

“Die CDU Deutschlands gratuliert ihrer Vorsitzenden Dr. Angela Merkel herzlich zu ihrer dritten Wahl zur Bundeskanzlerin durch den Deutschen Bundestag. Damit wurde das erfüllt, was die Wählerinnen und Wähler mit ihrer Stimmabgabe am 22. September erreichen wollten: Angela Merkel kann ihre erfolgreiche Arbeit für unser Land fortführen. Wir wünschen der Bundeskanzlerin dabei weiterhin viel Erfolg, Kraft und Gottes Segen. Zugleich gratulieren wir den Mitgliedern des neuen Bundeskabinetts.

Es ist gut für unser Land, dass die gemeinsame Regierungsarbeit in der Großen Koalition nun beginnt. Unser Ziel als CDU ist klar: Deutschland soll stark und erfolgreich bleiben. Das ist angesichts von Herausforderungen wie dem demografischen Wandel und dem weltweiten Wettbewerb eine große Aufgabe. Wir werden in der unionsgeführten Bundesregierung weiter für eine starke Wirtschaft, sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze, solide Finanzen und mehr Unterstützung für Familien arbeiten.” (Quelle: cdu.de)

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar GABRIEL, Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie erklärte, die  dritte Große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik könne nun  mit ihrer Arbeit beginnen. Der  Koalitionsvertrag trage den Titel: Deutschlands Zukunft gestalten.  „Wir hoffen, dass wir mit diesem Vertrag Vertrauen wecken können, für unsere Arbeit. Willy Brandt hat mal gesagt: Politik besteht aus Kompromissen. Aber Kompromisse mit Sozialdemokraten sind die besseren.” (Quelle: spd.de)

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