Lob für deutsche Umweltpolitik

GiNN-BerlinKontor.-–Ursula HEINEN-ESSER, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, nahm am 31.05. von OECD-Umweltdirektor Simon UPTON den „OECD-Umweltprüfbericht Deutschland 2012“ entgegen. Darin bescheinigt die OECD Deutschland eine “ehrgeizige Umweltpolitik sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene”. Der ambitionierte Politikansatz habe dazu beigetragen, die CO2-, Energie- und Ressourcenintensität der deutschen Volkswirtschaft zu reduzieren, Umweltbelastungen zu mindern und die ökologische Lebensqualität der Bevölkerung zu erhöhen.

Die umweltpolitischen Maßnahmen hätten sich zudem förderlich auf Wirtschafts-wachstum, Innovation und Beschäftigung ausgewirkt. Erneuerbare Energien und andere Klimaschutzmaßnahmen seien die Hauptantriebskräfte der international wettbewerbs-fähigen deutschen Umweltwirtschaft. Deutschland habe bei der Gestaltung einer Reihe von EU-Umweltinitiativen eine aktive Rolle gespielt und auch auf internationaler Ebene eine Führungsrolle übernommen, insbesondere in der Klimapolitik.

Ursula Heinen-Esser betonte: „Nach kritischer Prüfung von außen bestätigt die OECD das Vorgehen Deutschlands in der Umweltpolitik: Durch einen geschickten Mix an Politikinstrumenten Umweltinnovationen voran zu treiben – auch durch strenge Vorschriften und Standards. Das funktioniert und das zahlt sich aus – nicht nur für die Umwelt, sondern auch für deutsche Unternehmen. Deutschland wird sich auf diesen Erfolgen nicht ausruhen. Die weitergehenden Empfehlungen der OECD werden uns in den kommenden Jahren dabei unterstützen, die umweltpolitische Vorreiterrolle Deutschlands aufrecht zu erhalten und weiter auszubauen. Ich danke der OECD für diese wichtigen Impulse.“

Mit den Prüfberichten beurteilen die Mitgliedstaaten gegenseitig die Effektivität und Effizienz ihrer Umweltpolitik sowie die Integration umweltpolitischer Anliegen in Wirtschafts-, Finanz- und Sektorpolitiken. Auf dieser Grundlage werden politische Empfehlungen gegeben und erfolgreiche umweltpolitische Ansätze international bekannt gemacht. Im Jahr 2011 wurde (nach 1993 und 2001) die Umweltpolitik Deutschlands zum dritten Mal einem solchen so genannten „Peer Review“ unterzogen. (Quelle: BMU)

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