LINKE will mitregieren

GiNN-BerlinKontor.--DIE LINKE will nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20.Januar mit der SPD und den GRÜNEN über eine gemeinsame Regierungsbildung in Hannover verhandeln. Der geschäftsführende Landesvorstand (gfLaVo) der niedersächsischen LINKEN begrüßte “die Bereitschaft der stellvertretenden Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzenden Sahra WAGENKNECHT” (vorm.Kommunistisches Forum) “einer künftigen möglichen Verhandlungskommission über die Regierungsbildung nach dem 20. Januar 2013 anzugehören.”

Die Lebenssgefährtin von Oskar LAFONTAINE (69) hatte zuvor erklärt, sie werde sich “voll in den Wahlkampf in Niedersachsen reinhängen – für einen Wechsel in Niedersachsen und in ganz Deutschland.”

Wagenknecht: “Wenn das Wahlergebnis es ermöglicht und erfordert, und wenn die Aussicht besteht, dass ein Politikwechsel zu mehr sozialer Gerechtigkeit in Niedersachsen beginnt, dann bin ich bereit, mich an den Verhandlungen über die Regierungsbildung aktiv zu beteiligen und einer entsprechenden Verhandlungskommission anzugehören. Für die Bundesebene könnte ein solches Projekt dann auch Anlass sein, bestimmte vorhandene Blockadehaltungen zu überdenken.”

Im Dezember 2012 hatte Waagenknecht in Hannover eine “Studie zur Verbesserung der Landesfinanzen” vorgestellt.

Der Bundesvorsitzende der LINKEN, Bernd RIEXINGER, erklärte in Berlin, er unterstütze diese neue “Strategie” der Linkspartei: „Niedersachsen ist eine Schlüsselwahl für DIE LINKE und eine Richtungswahl für Deutschland. Die SPD ist bisher derart profillos geblieben, dass sie der CDU hoffnungslos hinterherhinkt. Nur mit einer starken LINKEN im Landtag ist eine Mehrheit für den sozialen und ökologischen Wechsel garantiert – und für einen solchen Wechsel kämpft Sahra Wagenknecht.“

Sarah Wagenknecht (43) war Mitglied des Parteivorstandes  der Linkspartei PDS. 1998 kandidierte sich erstmals für den Bundestag. Seit Juni 2007  ist sie Mitglied im Vorstand der Partei Die Linke. 2004 bis 2009 gehörte Wagenknecht dem Europa-Parlament an.  Im Bundestag ist sie Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Nach den Wahlen im März 2009 wwar sie über die Liste der Linkspartei in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Ihr Wahlkreis in Düsseldorf-Süd in NRW.

Für den Einsatz in Niedersachsen wurden von der Partei DIE LINKE “Großplakate” mit dem Konterfei der Sarah Wagenknecht “landesweit gehängt”. (Quellen: die-sozialisten/BT-Bios)

 

 

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