LINKE für SPD koalitionsfähig?

GiNN-BerlinKontor.-–Die UNION kämpft nach eigenem Bekunden im Wahlkampf 2013 gegen Rot-Rot-Grün. CDU/CSU sind überzeugt, dass die Steinbrück-Gabriel-SPD eine Wahlhilfe der Partei DIE LINKE auch im Bund akzeptieren würde. Die CDU verweist auf Nordrhein-Westfalen, wo “sich Hannelore KRAFT (SPD) von der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen ließ, obwohl sie das vor der Wahl abgelehnt hatte”, erinnerte der CDUGeneralsekretär Hermann GRÖHE.

Widersprüchliche Äußerungen der SPD- Parteispitze in Sachen Koalition – so Gröhe – machten deutlich, “wie Parteichef Gabriel nach der Wahl am 22.09. Steinbrücks ‘Nein’  zu den Linken aushebeln möchte”. SPD-Parteichef Sigmar GABRIEL halte “DIE LINKE sehr wohl für koalitionsfähig“.

Gabriel hatte in der MITTELDEUTSCHEN ZEITUNG (21.07.) auf die Frage, wann für die SPD die Zeit reif sei für eine Koalition mit den Linken im Bund, geantwortet: ” Wenn DIE LINKE entschieden hat, was für eine Partei sie sein will. Wenn die Linke wie im Osten wäre, dann wäre das kein Problem.” Der SPD-Chef fügte jedoch hinzu, “im Westen” sei DIE LINKE eine “Partei von Sektierern und SPD-Hassern”. In einer Koalition müsse man aber sicher sein, dass Verabredungen auch gelten, so Gabriel. “Wir dürfen Deutschland nicht in ein Abenteuer führen. Als SPD-Vorsitzender trage ich dafür Verantwortung über den Tag hinaus.”

Der CSU-GS Gröhe verwies auf ein Interview der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore KRAFT mit WDR Westpol, in dem sie mit Blick auf die Bundestagswahl gesagt habe: „Wir machen das so, wie wir das auch hier in Nordrhein-Westfalen gemacht haben.“

“Ich sage deshalb noch einmal ganz deutlich: Am 22. September geht es um eine Richtungsentscheidung für unser Land. Wer verhindern will, dass die SED-Nachfolgepartei am Kabinettstisch sitzt, sollte CDU wählen“, so der CDU-Generalsekretär. (Quellen: cdu.de/Mitteldeutsche- Zeitung)

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