LINKE attackiert GRÜNE

GiNN-BerlinKontor.—Der Wahlkampf hat längst begonnen. DIE LINKE attackiert Die GRÜNEN, die ihnen linke Wähler abjagen wollen. Die “echten” Sozialisten warnen. “Jede Stimme für Die GRÜNEN ist eine Stimme für den konservativen Machterhalt.”  Bündnis 90/Die Grünen – wie sich die dritte deutsche Linkspartei nennt – hatten auf ihrer 34. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover offensichtlich “Kernanliegen” der Linkspartei strapaziert.

DIE LINKE will sich aber ihr Image nicht verkleistern lassen, und so dementiert Parteichefin Katja KIPPING energisch Medienberichte und Partei-Erklärungen, es habe in Hannover ein  ”Linksruck” der Grünen stattgefunden. Davon könne “wahrlich nicht die Rede sein”. Ein Blick auf die Beschlüsse der Grünen mache doch deutlich, “dass wir es hier mit mehr Schein als Sein zu tun haben”.

Den GRÜNEN sei in Hannover zwar eine “ziemlich perfekte PR-Show” gelungen”- so Katja Kipping  vor der Presse in Berlin – aber in Niedersachsen zum Beispiel, wo im Januar 2013 Landtagswahlen anstehen, hätten die Grünen bisher “oft den Eindruck erweckt, sie würden sich sehr dafür engagieren, dass das Endlager definitiv nicht nach Gorleben kommt”.  Mit dem grünen Beschluss zum Endlager sei aber klar geworden, dass “in diesem Fall Niedersachsen von den Grünen verraten und aufgegeben wurde”.

Kipping wahlkämpft: “DIE LINKE ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die auf allen politischen Ebenen, von der Kommune bis zur Bundesebene, ganz klar immer gesagt hat: Gorleben muss raus aus dem Pool der zu prüfenden Endlagerstätten. ”

Die Grünen hatten sich auf ihrem Bundesparteitag am 18.11. in Hannover. gegen einen politischen Ausschluss Gorlebens bei einer neuen Atommüll-Endlagersuche ausgesprochen. Somit bleibt Gorleben nach dem Willen der Grünen in der Endlager-Auswahl.

Die Grünen wollen einem Endlagersuchgesetz nur zustimmen, wenn “die Suchkriterien so streng geregelt werden, dass eine ergebnisoffene Suche möglich ist”.

Auch die “inkonsequenten und halbherzigen” Beschlüsse zur Sozialpolitik zeigten, dass Die Grünen “Meister der Imagepflege” seien. Komme es jedoch zum Schwur, würden die Grünen kneifen, so die Vorsitzende der Linkspartei. So blieben die Grünen bei der “Rente ab 67″, und auch das “Hartz IV-Sanktionssystem” solle erhalten bleiben, schimpfte Kipping. Die Grünen könnten  ”ihr Image als Hartz-IV-Partei nicht abstreifen”.

O-Ton Kipping: “Solange DIE GRÜNEN gleichzeitig in die bürgerliche Mitte streben und nicht glaubwürdig eine Schwarz-Grüne-Koalition ausschließen, bleiben Zweifel, dass ihren Worten auch Taten folgen werden. Eine vollständige Abkehr von der Agenda 2010, ein Politikwechsel für den sozialökologischen Umbau der Gesellschaft ist nur mit der LINKEN möglich.” (Quelle: die-linke.de)

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>