Korruption im Bundesverkehrsministerium -Staatsanwaltschaft ermittelt – “Gnade ihnen Gott!”

GiNN/BerlinKontor.–Im Berliner Bundesverkehrsministerium gibt es schwerwiegende Korruptionsfälle, gegen die staatsaanwaltlich ermittel wird. Laut “BamS (31.10.) soll es sich um 41 Fälle handeln, die im Ministerium des Manfred STOLPE (SPD) sowie in untergeordneten Behörden aufgedeckt wurden. In 21 Ermittlungsverfahren wurden bereits wegen des Vedachts auf Bestechlichkeit abschließend ermittelt.

Wie BamS berichtet, hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Angelika MERTENS (SPD), das Ausmaß der Korruptionsfälle auf Anfrage bestätigt.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein Ermittlungs-Verfahren gegen den Vizepräsidenten des Bundesamtes für Güterverkehr, Rolf KREIENHOP, eröffnet. Wie es heißt, ist Kreienhop für ein Reutlinger Speditionsunternehmen als Berater tätig gewesen. Der Vize-Präsident wurde vom Dienst suspendiert.

Das Stolpe-Ministerium kommentierte die Vergänge wie folgt: “”Wir haben mit Unterbehörden 30.000 Mitarbeiter, dass da solche Geschichten vorkommen ist traurig, aber nicht zu verhindern.”

Stolpe selbst äußerte sich München und sagte, die Fälle seien von der Innenrevision des Ministeriums bei Prüfungen aufgedeckt worden. Das Ressort verfüge über ein Investitionsvolumen von zehn Milliarden Euro jährlich, “die Versuchung ist unglaublich”, so Stolpe.

“Keine Berufsgruppe besteht nur aus Engeln.” Aber die Innenrevision sei effektiv und gehe mit aller Härte gegen Bestechung und Betrügereien vor. “Wenn wir einen erwischen, dem gnade Gott!”

Eine umfangreichere Kontrolle als im Verkehrsministerium gebe es nirgends: “Wir sind keine Bananenrepublik, hier herrscht Ordnung!” Stolpe weiter: “Aufklärung ist das oberste Gebot. Wir wollen sauber sein und wichtige Investitionsmittel nicht verplempern lassen.”

BM Manfred STOLPE schockte die Öffentlichkeit mit der Ankündigung, er werde 2006 nicht mehr als Verkehrsminister zur Verfügung stehen. Er habe das Amt lediglich aus “Pflichtgefühl” übernommen: “Das nächste Mal möchte ich – salopp gesagt – in Ruhe gelassen werden, sagte Stolpe der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (31.10.).

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