Konservative in CDU/CSU heimatlos

GiNN-BerlinKontor.—Erika STEINBACH, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV),  hält die Gründung einer neuen konservativen Partei neben der CDU/CSU für möglich.  Der WELT am SONNTAG (12.09.) sagte das Vorstandsmitglied der CDU,  eine solche Partei käme “spielend”  über die 5%-Hürde, wenn   “jemand mit etwas Charisma dies tun würde”.  Sie selbst – so Steinbach – bleibe jedoch in der UNION. “Ich bin Mitglied der CDU und  ich versuche meine Parteifreunde davon zu überzeugen, dass ein politischer Kurswechsel  dringend notwendig ist.”  Der derzeitige politische Weg der CDU sei  “strategisch falsch”, sagte sie der WamS.   “Konservative Werte” würden nach außen  “verschleiert, verbrämt und nicht ausgesprochen”. Die CDU dürfe sich auch nicht den Ton der  “linken Schickeria” zu eigen machen. Steinbach hatte zuvor ihren Rückzug aus der CDU-Führung angekündigt.  “Ich stehe für das Konservative – aber ich stehe immer mehr allein.”

Weiter sagte Erika Steinbach,  die CDU-Spitze habe zum Beispiel im Fall Thilo Sarrazin  “elementare, strategische Fehlentscheidung getroffen, gemeinsam mit der Linken auf den Mann einzudreschen”, sagte die Vertriebenen-Präsidentin. Stattdessen hätte man deutlich machen müssen: “Was Sarrazin anspricht, ist unser Thema”. In einer Demokratie sollte es Denk- und Sprechverbote nicht geben.

Auch der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang BOSBACH,  sagte dem Hamburger Abendblatt (11.09.): “Wir müssen verhindern, dass sich immer mehr Konservative in der UNION heimatlos fühlen”.  Konservative müssten stärker selbst Themen setzen und inhaltlich Position beziehen.  Bosbach sieht derzeit jedoch nicht die Gefahr einer neuen Partei  “rechts von der Union”. Dafür fehlten die politischen Persönlichkeiten mit “genügend Vertrauen” und   “ausreichender  politischer Erfahrung”.

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