Kein Treffen Obama-Putin

GiNN-BerlinKontor.—- US-Präsident Barack H. OBAMA, der aus  der Anlass G20-Konferenz am 5./6. September in St.Petersburg  nach Russland reisen wird und auch bilateral mit dem russischen Präsidenten Wladimir W. PUTIN zusammentreffen wollte, wird nicht nach Moskau weiterreisen. Nachdem der Kreml dem US-Bürger und Ex-Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA Edward SNOWDEN Asyl gewährt hat, ist das Weiße Haus “mehr als verärgert”.

Man spricht bereits von einer erneuten “Eiszeit” und einem Tiefpunkt der Beziehungen zwischen Washington D.C. und Moskau. Die US-Regierung hatte mehrfach die russische Regierung aufgefordert, den – aus US-amerikanischer Sicht – Überläufer und Hochverräter Snowden auszuliefern.

Das Obama-Putin-Gipfeltreffen (“U.S.-Russia summit”) – so das Weiße Haus – wurde mit der Begründung von amerikanischer Seite “verschoben”, da man nach sorgfältiger Prüfung festgestellt habe, dass es in Fragen der Zusammenarbeit zum Beipiel mit Blick auf den Iran, Afghanistan und Nordkorea keine “Fortschritte” erkennen könne, und daher ein solches Gipfeltreffen nicht “konstruktiv” sei. Die US-Regierung nannte in einer Erklärung die internationale Sicherheit , den neuen START Vertrag, die Raketenabwehr, die  Rüstungskontrolle, die Handelsbeziehungen und die Menschenrechte. “…the New START Treaty, and cooperation on Afghanistan, Iran, and North Korea. However, given our lack of progress on issues such as missile defense and arms control, trade and commercial relations, global security issues, and human rights and civil society”..

Aber auch die “enttäuschende Entscheidung” des Kreml, Edward SNOWDEN Asyl zu gewähren sei ein “Faktor”, die derzeitigen bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern zu überprüfen: “Russia’s disappointing decision to grant Edward Snowden temporary asylum was also a factor that we considered in assessing the current state of our bilateral relationship.”

Die Zusammenarbeit in dieser Frage habe für die US-Regierung jedoch Priorität. Aus diesem Grund würden am 9. August der US-Außenminister John KERRY und Verteidigungsminister Chuck HAGEL mit den Amtskollegen aus Russland in Washington D.C. zusammenkommen, um diese Frage zu diskutieren. (Quelle:whitehouse.gov)

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