Berlin kritisiert Nordkorea

GiNN-BerlinKontor.—-Das Auswärtige Amt teilt mit: Zum Start einer ballistischen Rakete durch Nordkorea erklärte Außenminister Frank-Walter STEINMEIER, auch in seiner Eigenschaft als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), am 07.02.: “Ich verurteile den Start einer ballistischen Rakete durch Nordkorea auf das Schärfste. Das Land hat sich damit erneut über die Warnungen der internationalen Gemeinschaft hinweggesetzt. Der Raketenstart ist eine verantwortungslose Provokation, die völkerrechtlich bindende Resolutionen des VN-Sicherheitsrats missachtet und die regionale Sicherheit zum wiederholten Male aufs Spiel setzt Weiterlesen

Arbeitslosenquote 6,7 %

GiNN-BerlinKontor.—„Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt hat sich zum Jahresbeginn fortgesetzt: Aus jahreszeitlichen Gründen ist die Arbeitslosigkeit im Januar 2016  zwar gestiegen, saisonbereinigt gab es aber erneut einen deutlichen Rückgang“, so der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. WEISE , am 02.02.2016  in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.
Arbeitslosenzahl im Januar: + 239.000 auf 2.920.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: – 111.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: + 0,6 Prozentpunkte auf 6,7 %. Weiterlesen

Seehofer trifft Putin

GiNN-BerlinKontor.—Der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Horst SEEHOFER (66),  wird am 4. Februar den russischen Präsidenten Wladimir W. PUTIN (63)  in Moskau treffen. Dazu Seehofer, der vom CSU-Ehrenvorsitzenden Edmund STOIBER (74), begleitet wird, der  – so n-tv – “die Visite beim Kreml-Chef eingefädelt” habe.
Seehofer: „Wir haben genug zu bereden: über die Flüchtlinge und die Bekämpfung der Fluchtursachen, über die Sicherheitslage in vielen Regionen der Welt und natürlich über den Zusammenhang Ukraine und Sanktionen.“ Weiterlesen

CDU/SPD zur Asylpolitik

GiNN-BerlinKontor.—Die CDU erklärt:  Auf Dauer kann Deutschland  so viele Flüchtlinge und Asylsuchende nicht aufnehmen, versorgen und integrieren. Deshalb ist das klare Ziel der CDU-geführten Bundesregierung unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela MERKEL, diesen Zuzug nachhaltig und dauerhaft zu begrenzen. Weiterlesen

Wir alle tragen Verantwortung

GiNN-BerlinKontor.—Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2016 erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter STEINMEIER: “Heute gedenken wir der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee vor 71 Jahren. Wir gedenken der sechs Millionen ermordeten europäischen Juden, der Sinti und Roma, der Zwangsarbeiter, dem Hungertod preisgegebenen Kriegsgefangenen, der Opfer staatlicher Euthanasie, der Homosexuellen, aller, die sich aus religiösen, politischen oder schlichtweg menschlichen Beweggründen dem Terror widersetzten und deswegen der totalitären Staatsgewalt zum Opfer fielen”. Weiterlesen

Klöckner an der Seite Merkels

GiNN-BerlinKontor.—-Julia KLÖCKNER (44),stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Ministerpräsidentenwahl in Rheinlad-Pfalz am 13. März 2016 steht fest an der Seite ihrer Parteichefin, der Bundeskanzlerin Angela MERKEL. Der PASSAUER NEUEN  PRESSE sagte sie,  ihre Vorschläge zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen stünden  n  i c h t   im Widerspruch zum Kurs der Regierungschefin.

Österreich sagt “Basta”

GiNN-BerlinKontor.—Österreichs Bundeskanzler Werner FAYMANN  will jetzt den Flüchtlingsstrom und die Migration in sein Land  “vernünftig und nachhaltig reduzieren und wirksam regeln.”  Am 20.01.2016 stimmten Bund, Länder, Städte und Gemeinden  überein,  eine “geordnete Einreisekontrolle” an Österreichs Grenzen sicherzustellen.  “Es werden alle Maßnahmen zu einem bestmöglichen Schutz der Grenzen gesetzt. Dieses Grenzmanagement soll operativ abgestimmt mit unseren Nachbarländern sowie allenfalls darüber hinaus betroffenen Staaten erfolgen”, so Faymann. Weiterlesen

Deutsche Bank:Hohe Verluste

GiNN-BerlinKontor.—-Die DEUTSCHE BANK rechnet “mit einer Reihe von Belastungen, die zu einem Verlust im vierten Quartal 2015 führen werden: Die Bank erwartet für das Gesamtjahr 2015 Erträge in Höhe von € 33,5 Milliarden. Als Ergebnis der oben genannten Belastungen erwartet die Bank für das Gesamtjahr 2015 einen Verlust vor Steuern von rund € 6,1 Milliarden und einen Verlust nach Steuern von rund € 6,7 Millarden. Weiterlesen

John Wayne wäre für Trump

GiNN-BerlinKontor.—Sarah Louise PALIN (52), Mitglied der Republikanischen Partei in USA,  Ex-Gouverneurin des US-Bundesstates Alaska (2006-2009) sowie Kandidatin für die Präsidentschaft an der Seite des republikanischen Kandidaten John McCain (2008)),  unterstützt 2016 Donald J. TRUMP (68), der burschikos  um die Nominierung seiner Partei  als Präsidentschaftskandidaten der Republikaner kämpft. Palin war/ist  prominente Aktivistin der “Tea Party”- Bewegung – einer national-konservativen Protestbewegung in der republikanischen Partei.

Berlin zum Deal mit Teheran

GiNN-BerlinKontor.—Zur Umsetzung der iranischen Verpflichtungen aus der Wiener Atom-Vereinbarung am  ‘Implementation Day’ (16.01.) erklärte der deutsche Außenminister Frank Walter STEINMEIER in Berlin: ”Seit heute haben wir die Gewissheit, dass der Iran alle in Wien getroffenen Vereinbarungen eingehalten und in vollem Umfang umgesetzt hat. Die Internationale Atomenergiebehörde hat überprüft und bestätigt, dass mehr als zwei Drittel der Zentrifugen abgebaut sind, das angereicherte Uran außer Landes gebracht und jetzt auch der Kern des Plutoniumreaktors in Arak zerstört wurde.” Weiterlesen