Bertelsmann-Charity-Gala 2016

GiNN-BerlinKontor—-In Deutschland leiden mehrere Tausend Kinder an den Folgen eines Schlaganfalls; jedes Jahr trifft dieses Schicksal mindestens 300 Kinder und Jugendliche neu wobei Experten von einer sehr hohen Dunkelziffer ausgehen, weil viele kindliche Schlaganfälle gar nicht oder erst Jahre später diagnostiziert werden. Weiterlesen

Gabriel nach Teheran

GiNN-BerlinKontor.—Bundeswirtschaftsminister Sigmar GABRIEL (SPD) wird an der ersten Sitzung der gemischten deutsch-iranischen Wirtschaftskommission vom 02.-05. Mai in Teheran teilnehmen. Er will mit seiner Delegation nach Ende der internationalen Sanktionen.vor allem in der Bereichen Erneuerbare Energien und Maschinenbau eine engere Zusammenarbeit mit dem Iran ausloten, so das BMWi. Weiterlesen

Banker-Treffen in Frankfurt

GiNN-BerlinKontor.—Deutschland ist Gastgeber der Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank (Asian Development Bank, ADB). Das 49th Annual Meeting of the Board of Governors of the Asian Development Bank findet vom 2. bis 5. Mai 2016 auf dem Gelände der Messe Frankfurt/Main statt. Unter dem Motto Cooperating for Sustainability” werden Finanz- und Entwicklungsminister, Zentralbankgouverneure, Regierungsvertreter, Vertreter aus Industrie und Wirtschaft, Investoren, Journalisten und Persönlichkeiten aus Wissenschaft und der Zivilgesellschaft über die Intensivierung der Beziehungen zwischen Asien und Europa zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung debattieren. Weiterlesen

Arbeitslosenquote 6,3 %

GiNN-BerlinKontor.—Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Frühjahrsbelebung weiter gesunken. Erwerbstätigkeit und Beschäftigung sind kräftig gewachsen.”, so der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. WEISE, am 28.04.  in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz. Weiterlesen

Wien verschärft Asylgesetz

GiNN-BerlinKontor.—Das österreichische Parlament hat am 27.04.16 eine Gesetzesnovelle bechlossen, die es der Regierung erlaubt, mit einer Notverordnung auf den Zuzug von Flüchtlingen zu reagieren. Flüchtlinge werden in Österreich künftig nur noch ein eingeschränktes Recht auf ein Asylverfahren haben, wenn eine Überforderung der staatlichen Behörden bzw. eine Überlastung der öffentlichen Dienste droht. Weiterlesen

AdF: Russland einbinden

GiNN-BerlinKontor.—-Alice WEIGEL, Vorstandsmitglied in der Partei “Alternative für Deutschland (AfD), erklärte zur Einbindung Russlands in die europäische Sicherheitsstruktur: Ausgewogenheit ist das Zauberwort der Stunde. Russland wurde zu Unrecht viel zu lange vom Dialog in den verschiedenen Krisen Europas und im Nahen und Mittleren Osten ausgeschlossen. Das war unklug und keine sinnvolle Maßnahme, den Lösungen näher zu kommen. Ich begrüße die Aufnahme des Gesprächsfadens im NATO-Russland-Rat.

Allerdings gilt Ausgewogenheit auch im Verhältnis zu den USA und unserer NATO-Mitgliedschaft. Ein einseitiger NATO-Austritt gehört sicherlich nicht dazu. Vielmehr muss mit Russland auf Augenhöhe jedes Problem gemeinsam angegangen werden. Russland gehört genauso an den Verhandlungstisch wie der Nordatlantikpakt.”

Weigel ist Vorsitzende der AdD-Bundesprogrammkommission. (Quelle: alternativefuer.de)

 

Obama in Hannover

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H.OBAMA wird gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL am 25.04.16 die HANNOVER MESSE 2016 eröffnen. Die USA sind Partnerland der weltweit wichtigsten Industriemesse, die vom 25. bis zum 29. April in Hannover ausgerichtet wird. Obama wird während der offiziellen Eröffnungsveranstaltung bereits am 24. April, auftreten. Am nächsten Tag findet der traditionelle Messe-Rundgang der Bundeskanzlerin mit Delegation statt. Weiterlesen

“Teilweise verfassungswidrig”

GiNN-Berlin-Kontor.—-Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat am 20.04. entschieden, dass die Ermächtigung des Bundeskriminalamts (BKA) zum Einsatz von heimlichen Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des Terrorismus zwar im Grundsatz mit den Grundrechten vereinbar ist, die derzeitige Ausgestaltung von Befugnissen aber in verschiedener Hinsicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht genügt.” Dies habe dazu geführt, dass “verschiedene Regelungen aus dem Gesamtkomplex zu beanstanden waren”. Weiterlesen