Stetiges Wirtschaftswachstum

GiNN-BerlinKontor.—Die konjunkturelle Lage in Deutschland war auch im Jahr 2016 gekennzeichnet durch ein solides und stetiges Wirtschaftswachstum. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im Jahresdurchschnitt 2016 um 1,9 % höher als im Vorjahr. Weiterlesen

Verschärfte Sicheheitsgesetze

GiNN-BerlinKontor.—Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas haben sich auf Gesetzesverschärfungen geeinigt, wird aus Berlin gemeldet. Vor der Presse kündigten de Maizière und Maas an, dass für die sogenannte Gefährderhaft künftig ein eigener Haftgrund geschaffen werden solle. “Gefährder”- das sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden einen Anschlag zutrauen. In Zukunft sollen diese leichter in Abschiebehaft genommen werden können. Weiterlesen

CSU: Ein- und Ausreiseregister

GiNN-BerlinKontor.—CSU-Landesgruppenchefin Gerda HASSELFELDT und EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred WEBER unterstützen die Pläne der EU-Kommission, ein Ein- und Ausreiseregister für den Schengen-Raum als auch ein digitales Registrierungssystem für Reisenden aus Staaten zu installieren, die aus nicht visapflichtigen Ländern kommen. Man brauche in Europa endlich Kontrolle darüber, wer in die EU einreise. Die EU müsse prüfen, ob Institutionen wie Europol gestärkt werden müssten, so Hasselfeldt. Weiterlesen

Pro Bundessicherheitsbehörde

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat “Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten” vorgelegt. De Maizière in der FAZ (03.01.17): “Unser Staat muss auf schwierige Zeiten noch besser vorbereitet werden als bisher. Um Deutschland, aber auch Europa, krisenfest zu machen, sind Neuordnungen erforderlich.” Weiterlesen

31/12/16: Die deutsche Bundeskanzlerin

 

GiNN-BerlinKontor.— Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – schon vor einem Jahr, am Silvesterabend 2014, mussten wir auf ein Jahr zurückblicken, das zu viele Kriege und Krisen bereithielt. Manches wie die Ebola-Katastrophe in Afrika ist inzwischen aus den Schlagzeilen verschwunden. Anderes, was uns bereits 2014 bewegte, hat auch in diesem Jahr nichts an Aktualität verloren. Weiterlesen

“Auf festem Grund”

GiNN-BerlinKontor.—-”Wir stehen auf einem festen Grund und wir stehen zusammen, in Deutschland, in Europa und überall dort, wo Menschen in Freiheit leben und leben wollen….Wir in Deutschland machen uns heute bewusst, wir leben in einer starken Gemeinschaft, in der das Recht zählt und die Menschlichkeit. Sie sind das Fundament unseres Staates und unserer Gesellschaft. Sie sind der Boden, auf dem wir stehen. Und wir wissen: Diese Gemeinschaft reicht weit über unsere Landesgrenzen hinaus.” Weiterlesen

Warnung vor Feinbildern

GiNN-BerlinKontor.—Bundespräsident Joachim GAUCK hat nach dem terroristischen Anschlag in Berlin/City West am 19.12.16 angesichts von Wut und Ängsten zu einem weiter menschlichen Miteinander aufgerufen und vor dem Schüren von Feindbildern gewarnt. “Gerade in Zeiten terroristischer Attacken sollten wir die Gräben in unserer Gesellschaft nicht vertiefen, weder Gruppen pauschal zu Verdächtigen noch Politiker pauschal zu Schuldigen erklären”, so der Bundespräsident. Weiterlesen

Chanukka 2016

GiNN-BerlinKontor.—Es ist mittlerweile Tradition geworden, Chanukka – das jüdische Lichterfest – gemeinsam mit den Berlinerns am Brandenburger Tor zu feiern.
Das Zünden der Menora ist ein spirituelles Ereignis, zu dem das Chabad Jüdische Bildungszentrum – eine traditionelle jüdische Organisation – alle herzlich einlädt. Chanukka feiert den Triumph des Lichts über die Dunkelheit, der Demokratie über die Tyrannei. Chanukka ist eine Zeit, um Frieden und Toleranz zu feiern. Weiterlesen