AWACS im Einsatz

GiNN-BerlinKontor.–-Die NATO-Staats- und Regierungschefs werden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mehr AWACS-Aufklärungsflugzeuge einsetzen. In Warschau einigten sich die Allianz-Mitglieder, die Luftaufklärung als “direkte Unterstützung” für die internationale Anti-IS-Koalition zu verstärken, so NATO-Generalsekretär Jens STOLTENBERG. Er betonte, der Kernauftrag der NATO sei der Schutz und die Verteidigung der NATO-Staaten: “NATO’s core task is to protect and defend our Allies.”

Als Antwort auf die Ukraine-Krise hätten alle 28 NATO-Staaten bereits 2014 weitere militärische Maßnahmen beschlossen. So wurden die Luftüberwachung über der Baltischen See sowie die Marine der NATO-Seestreitkräfte verstärkt.

AWACS-Aufklärer =Airborne Early Warning and Control Aircrafts – patroullierten künftig auch über Polen und Rumänien. Man habe militärische Vorsorge getroffen, um die “kollektive Verteidigungsbereitschaft und die Stärke der alliierten Solidarität zu demonstrieren.”

Die klare Botschaft aus Warschau: NATO wird j e d e s Mitglied der Allianz schützen und jede Bedrohung der fundamentalen Sicherheit verteidigen: “NATO will protect every Ally and defend against any threat against our fundamental security.” (Quelle: nato.int.)

Abschreckung und Dialog

GiNN-BerlinKontor.—Die Sicherheitslage in und um Europa habe sich signifikant verändert, betonte Bundeskanzlerin Angela MERKEL in ihrer Regierungserklärung am 07.07. zum bevorstehenden NATO-Gipfel in Warschau. Dabei setze die Allianz auf Abschreckung und Dialog. Eine dauerhafte Sicherheit in Europa sei allerdings nur mit und nicht gegen Russland zu erreichen. Weiterlesen

Wien: Erneute BuPräs-Wahl

GiNN-BerlinKontor.—Der Verfassungsgerichtshof Österreichs (VfGH) gibt der FPÖ-Anfechtung der Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl vom 22.05.2016 “zur Gänze” statt. Die Wahl muss folglich in ganz Österreich wiederholt werden (vermutlch am 02.10.) Das Gericht: „Die Entscheidung macht niemanden zum Verlierer und niemanden zum Gewinner.” Die Entscheidung  solle  “allein einem Ziel dienen: Das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und damit in unsere Demokratie zu stärken.” Weiterlesen

Wien: Hohe Staatsschulden

GiNN-BerlinKontor.—Laut Statistik Austria wuchs der Schuldenstand Österreichs bis Ende März auf 86,9 % der Wirtschaftsleistung = € 295,5 Milliarden. Danch haben die Länder € 20,2 Mrd. an Schulden angehäuft, bei den Gemeinden sind es € 13,3 Mrd. und bei den Sozialversicherungen € 435 Millionen. Weiterlesen

Warnung vor Türkei-Reisen

GiNN-BerlinKontor.— Das Auswärtige Amt in Berlin teil mit: Am 28. Juni 2016 kam es am internationalen Flughafen Istanbul Atatürk (IST) zu einem Terroranschlag (CNN: 41 Tote, ca.239 Verletzte). Der Flughafen hat seit den frühen Morgenstunden des 29. Juni 2016 den Betrieb wieder aufgenommen. Es kann aber im Laufe des Tages noch zu erheblichen Verzögerungen oder vereinzelten Flugstreichungen kommen. Reisenden in Istanbul wird empfohlen, Kontakt mit ihrem Reiseveranstalter bzw. der Fluglinie aufzunehmen und die aktuelle Berichterstattung der Medien zu verfolgen. Weiterlesen

Merkel zum Brexit

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat in Berlin nach dem Brexit-Referendum zur Geschlossenheit der verbleibenden 27 EU-Staaten aufgerufen. Jeder Vorschlag, der die Europäische Union als Ganzes aus der Krise führen könne, sei willkommen. Fliehkräfte dürften nicht gestärkt werden. “Die EU ist stark genug, um den Austritt Großbritanniens zu verkraften”, so Merkel. Weiterlesen