Merkel zum US-Einreiseverbot

GiNN-BerlinKontor.—Zu dem per Dekret ((“Executive Order Concerning Extreme Vetting”) von US -Präsident Donald J TRUMP  angeordnete Einreiseverbot erklärte Bundeskanzlerin Angela MERKEL in Berlin:”Der notwendige und entschiedene Kampf gegen den Terrorismus rechtfertigt in keiner Weise einen Generalverdacht gegen Menschen bestimmten Glaubens – in diesem Falle Menschen muslimischen Glaubens oder Menschen einer bestimmten Herkunft.” Weiterlesen

Zypries Wirtschaftsministerin

GiNN-BerlinKontor.—Brigitte ZYPRIES (SPD) hat am 27.01. das Amt als Bundesministerin für Wirtschaft und Energie in Nachfolge von Sigmar GABRIEL angetreten. Nach der Aushändigung der Ernennungsurkunde durch Bundespräsident Gauck und der Vereidigung im Deutschen Bundestag erfolgte auch die Übergabe der Amtsgeschäfte von Sigmar Gabriel an Brigitte Zypries. Gabriel übernahm des Auswärtige Amt. Frank-Walter STEINMEIER kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten. Weiterlesen

Martin Schulz SPD-Kanzlerkandidat

GiNN-BerlinKontor.—Martin SCHULZ (64), soll nach dem Verzicht von SPD-Chef und Wirtschatsminister Sigmar GABRIEL (Vizekanzler), Spitzenkandidat der SPD im Bundestagswahlkampf 2017 werden. Schulz soll auch den Vorsitz der Sozaldemokratische Partei Deutschlands übernehmen. Wie es heißt, soll Gabriel Chef des Auswärtige Amtes werden. Außenminister Frank-Walter STEINMEIER kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten. Weiterlesen

Merkel zur Integrationsarbeit

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL hat die Arbeit der Kommunen sowie der ehrenamtlichen Helfer bei der Flüchtlingsintegration gewürdigt. Deutschland könne stolz darauf sein, was auf diesem Gebiet geleistet werde, so die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast am 21.01.: “Ich finde, dass hier etwas Großartiges gelungen ist.” Sie danke den Ehrenamtlern, aber auch den vielen Hauptamtlichen, die mit Integrationsinitiativen zusammenarbeiteten. Weiterlesen

Stetiges Wirtschaftswachstum

GiNN-BerlinKontor.—Die konjunkturelle Lage in Deutschland war auch im Jahr 2016 gekennzeichnet durch ein solides und stetiges Wirtschaftswachstum. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im Jahresdurchschnitt 2016 um 1,9 % höher als im Vorjahr. Weiterlesen

Verschärfte Sicheheitsgesetze

GiNN-BerlinKontor.—Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas haben sich auf Gesetzesverschärfungen geeinigt, wird aus Berlin gemeldet. Vor der Presse kündigten de Maizière und Maas an, dass für die sogenannte Gefährderhaft künftig ein eigener Haftgrund geschaffen werden solle. “Gefährder”- das sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden einen Anschlag zutrauen. In Zukunft sollen diese leichter in Abschiebehaft genommen werden können. Weiterlesen

CSU: Ein- und Ausreiseregister

GiNN-BerlinKontor.—CSU-Landesgruppenchefin Gerda HASSELFELDT und EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred WEBER unterstützen die Pläne der EU-Kommission, ein Ein- und Ausreiseregister für den Schengen-Raum als auch ein digitales Registrierungssystem für Reisenden aus Staaten zu installieren, die aus nicht visapflichtigen Ländern kommen. Man brauche in Europa endlich Kontrolle darüber, wer in die EU einreise. Die EU müsse prüfen, ob Institutionen wie Europol gestärkt werden müssten, so Hasselfeldt. Weiterlesen

Pro Bundessicherheitsbehörde

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat “Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten” vorgelegt. De Maizière in der FAZ (03.01.17): “Unser Staat muss auf schwierige Zeiten noch besser vorbereitet werden als bisher. Um Deutschland, aber auch Europa, krisenfest zu machen, sind Neuordnungen erforderlich.” Weiterlesen

31/12/16: Die deutsche Bundeskanzlerin

 

GiNN-BerlinKontor.— Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – schon vor einem Jahr, am Silvesterabend 2014, mussten wir auf ein Jahr zurückblicken, das zu viele Kriege und Krisen bereithielt. Manches wie die Ebola-Katastrophe in Afrika ist inzwischen aus den Schlagzeilen verschwunden. Anderes, was uns bereits 2014 bewegte, hat auch in diesem Jahr nichts an Aktualität verloren. Weiterlesen