Schulz: “Niederträchtiger Trump”

GiNN-BerlinKontor.—SPD-Kanzlerkandidat Martin SCHULZ schwingt die Anti-USA-Keule. Nach seinem “Wahlsieg” müssten die Vereinigten Staaten ihre in Deutschland gelagerten Atomwaffen abziehen.  Auf einer Wahlkundgebung in Trier/Rheinland-Pfalz sagte Schulz: “Als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werde ich mich dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen – und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen – abgezogen werden.” Weiterlesen

Wahl ’17: Duell der Kandidaten

GiNN-BerlinKontor.—Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Insgesamt fast fünftausend Wahlbewerberinnen und -bewerber treten an. Bundeskanzlerin Angela MERKEL bewirbt sich um eine vierte Amtszeit, für die SPD tritt der ehemalige Präsident des Europaparlaments Martin SCHULZ als Kanzlerkandidat an. Weiterlesen

SPD-Wahlkampf aus dem AA

GiNN-BerlinKontor.—Auf der offiziellen Website des Auswärtigen Amtes (AA) greift Außenminister Sigmar GABRIEL (SPD) die Regierungschefin Angela MERKEL (CDU) scharf an und kritisiert zudem die “Aufrüstungspolitik” des US-Präsidenten Donald J. TRUMP. Dieser erhöhe seine Militärausgaben und senke zugleich Entwicklungshilfe und Sozialausgaben.  Die Bundeskanzlerin, die CDU/CSU und auch die FDP würden “diesem verhängnisvollen Weg folgen.”, und wollten auch die Rüstungsausgaben Deutschlands verdoppeln. Weiterlesen

Ex-Kanzler Schröder im Fokus

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Ex-Bundeskanzler Gerhard SCHRÖDER (SPD) soll – so wird berichtet – am 29. 09.2017 (5 Tage nach der Bundestagswahl) als Direktor in den Aufsichtsrat des größten russischen Öl-Konzern ROSNEFT — Stammsitz Moskau – berufen werden. Russlands Ministerpräsident Dmitri MEDWEDJEW bestätigte Schröders Kandidatur für den Posten eines “unabhängigen Direktor.” Der Putin-Konzern steht nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim auf der EU-Sanktionsliste. Rosneft ist zur Zeit laut SPIEGEL der größte Erdölproduzent der Welt. Weiterlesen

Wahl ’17: Die Grünen

GiNN-Berlinkontor.—Nach Auffassung der GRÜNEN haben alle Menschen, die unter lebensbedrohlichen Umständen leiden, das Recht auf Schutz. Deshalb setzen sich die Grünen aktiv für ein menschenwürdiges Asylrecht in Deutschland ein. Sie fordern legale Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge nach Europa sowie einen Zugang für die Flüchtlinge zum deutschen Arbeitsmarkt. Weiterlesen