Ausländer aus Europa

GiNN-BerlinKontor.—Im Jahr 2013 lebten rund 7,6 Millionen Aus­länder in Deutsch­land. Dies war die höchste Zahl, die seit der Einrichtung des Ausländer­zentral­registers im Jahr 1967 ermittelt wurde.Dies war die höchste Zahl, die seit der Einrichtung des Ausländer­zentral­registers im Jahr 1967 ermittelt wurde. Weiterlesen

“Zusammenstehen–Gesicht zeigen”

GiNN-BerlinKontor.—Bundespräsident Joachim GAUCK hat anlässlich der Kundgebung “Zusammenstehen Gesicht zeigen” auf dem Pariser Platz in Berlin eine Ansprache gehalten: “Der Terror ist international, aber das Bündnis der Freien und Friedfertigen ist es erst recht. Die Welt rückt zusammen. Denn die Freiheit und die Menschenrechte sind nicht nur französisch oder deutsch oder europäisch, sie sind nicht nur westlich. Sie sind universell. Entscheidend sind nicht Herkunft, Hautfarbe oder Glaube. Die Freiheit, das Recht auf Leben, die Menschenrechte, sie gehören jedem Menschen.” Wir dokumentieren die Rede vom 13.01.2015: Weiterlesen

Zum Anschlag in Paris

GiNN-BerlinKontor.—Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärte zum  Überfall auf die Pariser Redaktion des französischen Magazins Charlie Hebdo: “Das abscheuliche Verbrechen von Paris hat uns alle erschüttert. Der schreckliche Anschlag ist durch nichts zu rechtfertigen. Mein Mitgefühl gilt in diesen Minuten den Hinterbliebenen der Opfer, den Beteiligten und dem französischen Volk. Weiterlesen

Arbeitslosenquote 6,4 %

GiNN-BerlinKontor.—”Im Dezember 2014 hat die Zahl der arbeitslosen Menschen aus jahreszeitlichen Gründen  etwas zugenommen. Saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit weiter zurückgegangen.”, so der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. WEISE.

Arbeitslosenzahl im Dezember: +47.000 auf 2.764.000

Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -110.000

Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,4 %.

 

Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist von November auf Dezember um 47.000 auf 2.764.000 gestiegen. Eine Zunahme ist im Dezember üblich, der Anstieg fiel aber dieses Jahr geringer aus als in den letzten Jahren. Saisonbereinigt ist die Ar-beitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat deshalb um 27.000 gesunken. Gegen-über dem Vorjahr waren 110.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit mitzählt, hat sich saisonbereinigt um 12.000 verringert. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im Dezember 2014 auf 3.680.000 Personen. Das waren 134.000 weniger als vor einem Jahr.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Er-werbslosigkeit betrug im November 2,10 Millionen und die Erwerbslosenquote lag bei 5,0 Prozent.

Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (SGB III) waren im Dezember 867.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Dezember 2013 ergibt sich ein Rückgang von 57.000. Insgesamt 857.000 Personen erhielten im Dezember 2014 Arbeitslosengeld; 29.000 weniger als vor einem Jahr.

Die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II in der Grundsicherung für Arbeitsu-chende (SGB II) lag im Dezember bei 4.344.000. Gegenüber Dezember 2013 war dies ein Rückgang von 6.000 Personen. 8,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter sind hilfebedürftig. In der Grundsicherung für Arbeitsuchende waren 1.897.000 Menschen arbeitslos gemeldet, 53.000 weniger als vor einem Jahr. Ein Großteil der Arbeitslosengeld II-Bezieher ist nicht arbeitslos. Das liegt daran, dass diese Personen erwerbstätig sind, kleine Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder sich noch in der Ausbildung befinden.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind saisonbereinigt weiter gewachsen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im November saisonbereinigt ge-genüber dem Vormonat um 11.000 gestiegen. Mit 43,10 Millionen Personen fällt sie im Vergleich zum Vorjahr um 411.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach der Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit von Sep-tember auf Oktober saisonbereinigt um 42.000 zugenommen. Mit 30,70 Millionen Personen liegt die Beschäftigung gegenüber dem Vorjahr um 524.000 im Plus.

Die Nachfrage nach Arbeitskräften befindet sich zum Jahresende auf einem sehr hohen Niveau. Im Dezember waren 498.000 Arbeitsstellen bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet, 57.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt liegt die Nachfrage gegenüber dem Vormonat um 9.000 im Plus.

Besonders gesucht sind zurzeit aufgrund des Weihnachtsgeschäfts Arbeitskräfte in den Berufsfeldern Verkehr, Logistik und Verkauf. Es folgen Berufe in der Mechatronik, Energie- und Elektrotechnik, der Metalltechnik, der Maschinen- und Fahrzeugtechnik sowie Ge-sundheitsberufe. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland– beschließt das Jahr 2014 mit einem neuen Höchststand. Er stieg im Dezember 2014 um 4 Punkte auf 181 Punkte und schreibt damit die Aufwärtstendenz der letzten Monate fort. (Quelle: ba.de)

FDP – wir kommen (wieder)

GiNN-BerlinKontor.—-In Stuttgart begann das traditionelle Dreikönigstreffen (5./6.01.), auf dem die Liberalen “den Startschuss für die nächste Phase der Parteierneuerung” geben wollen. Zur neuen “Offensive” der Liberalen sagte die FDP-Generalsekretärin Nicola BEER dem „Wiesbadener Tagblatt”, man  wolle das Profil der Partei “schärfen und uns auf unsere Wurzeln - also auf FDP pur besinnen.”

In Stuttgart stellten sich der FDP-Bundesvorsitzender Christian LINDNER, FDP-Generalsekretärin Nicola BEER, Baden-Württembergs FDP-Landeschef Michael THEURER, FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich RÜLKE,Hamburgs FDP-Spitzenkandidatin zur Bürgerschaftswahl, Katja SUDING und Bremens  Spitzenkandidatin Lencke STEINER vor.

FDP-Chef Christian Lindner „Wir sind freiheitsliebende Überzeugungstäter, die statt die Zukunft zu fürchten für Deutschland lieber die Fast-Forward-Taste drücken wollen.” Dieses liberale Selbstverständnis und die Agenda solle jetzt  “auch an die Wähler im Wartestand kommuniziert werden”.(Quelle: fdp.de/WT)

 

42,6 Millionen erwerbstätig

GiNN-BerlinKontor— Im Jahr 2014 waren durchschnittlich 42,6 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig, das waren 372 000 Personen oder 0,9 % mehr als ein Jahr zuvor. Nach ersten vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) fiel damit der Anstieg der Erwerbstätigkeit im Jahr 2014 höher aus als im Jahr 2013, in dem die Zahl der Erwerbstätigen um 247 000 Personen beziehungsweise um 0,6 % zugenommen hatte. Gleichzeitig erreichte 2014 die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland im achten Jahr in Folge einen neuen Höchststand. Die Nettozuwanderung ausländischer Arbeitskräfte und eine insgesamt gestiegene Erwerbsneigung dürften diese Entwicklung weiterhin begünstigt haben.  Weiterlesen

CSU zum Asylverfahren

GiNN-BerlinKontor.–-CSU-Generalsekretär Andreas SCHEUER kündigte in München an, die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag werde auf der Kreuther Klausurtagung zur Asyl- und Flüchtlingsproblem “ganz konkret Vorschläge machen: zu einem die humanitäre Verpflichtung, zum anderen für all die, die aber im wirklichen Asylverfahren abgelehnt werden, auch klare Regelungen der Rückführung”, so Scheuer. “Wir haben einen Job zu machen und der heißt: den Koalitionsvertrag umsetzen. (Quelle: CSU.de)

Die SPD teilt mit: “Fast 160.000 Menschen haben in Deutschland in diesem Jahr bis Ende Oktober bereits einen Antrag auf Asyl gestellt. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum waren es nur etwa 100.000. Die Menschen, die bei uns Schutz und Hilfe suchen, kommen weltweit aus Krisengebieten und sind häufig durch Krieg und Gewalt schwer traumatisiert.

Für ihre Grundversorgung und Unterkunft sind die Kommunen zuständig. Doch inzwischen engagieren sich auch viele Freiwillige in der Flüchtlingshilfe. In Bayern tut dies zum Beispiel der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Arif TASDELEN (MdL-SPD), der sich vor allem um die Zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in  Nürnberg kümmert.” (Quelle: spd.de)

Weniger Finanzierungsdefizit

GiNN-BerlinKontor.—Nach Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik verringerte sich das Finanzierungsdefizit der Kern-und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts in Abgrenzung der -Finanzstatistiken im ersten bis dritten Quartal 2014 auf € 20,6 Milliarden. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war das Defizit im Berichtszeitraum um € 7,4 Milliarden geringer als in den ersten drei Quartalen des Vorjahres. Weiterlesen

Erbschaftssteuer regionalisieren

GiNN-BerlinKontor.—Die CSU hat sich nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Erbschaftssteuer am 17.12. 2014 gegen “übereilte Korrekturen” ausgesprochen. Eine “umfassende Reform” lehnt Bayerns Finanzminister Markus SÖDER (CSU) ab. Er sprach sich dafür aus, nur die vom Bundesverfassungsgericht kritisierten Punkte zu ändern. Das BVerfG-Urteil zur Erbschaftssteuer sei ” keine Grundsatzkritik”, meint Söder. Weiterlesen

Trauer um Ernst Albrecht

GiNN-BerlinKontor.—Der langjährige niedersächsische Ministerpräsident Ernst ALBRECHT (CDU) ist am 13.12. im Alter von 84 Jahren gestorben. Seine Tochter, Bundesverteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN,  erfuhr vom Ableben ihres Vaters während ihres Besuchs bei den Bundeswehr-Soldaten in Masar-i-Scharif./ Afghanistan. Weiterlesen