Deutsche Top-Unis

GiNN-BerlinKontor.—Top Noten für Bayerns Universitäten! Die TU München (TUM) und die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) haben beim Shanghai Ranking 2015 Spitzenpositionen erreicht. Damit gehören die beiden Münchner Universitäten gehören zusammen mit der Universität Heidelberg zu den besten drei deutschen Universitäten im Academic Ranking of World Universities, das das Center für World-Class Universities der Shanghai Jiao Tong University publiziert. Weiterlesen

CSU zum Betreuungsgeld

GiNN-BerlinKontor.—Zu den Ankündigungen von Bundesfamilienministerin Manuela SCHWESIG (SPD), die Bundesmittel aus dem Betreuungsgeld künftig in Kitas stecken zu wollen, erklärt CSU-Generalsekretär Andreas SCHEUER: “Frau Schwesig ist auf dem Holzweg. Das Betreuungsgeld ist in der Koalition vereinbart und die Mittel sind im Bundeshaushalt eingeplant”. Weiterlesen

2015: 172 000 Asyl-Anträge

GiNN-BerlinKontor.—Im 1. Halbjahr 2015 stellten in Deutschland insgesamt rund 172 000 Personen einen Antrag auf ASYL (Erst- und Folgeanträge). Damit hat sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt Deutschland lag im 1. Halbjahr 2015 im EU-Vergleich an erster Stelle, gefolgt von Ungarn (50 200, Daten bis Mai) und Schweden (29 000). In Relation zur Gesamtbevölkerung verzeichnete Ungarn vor Schweden und Deutschland die meisten Asylanträge, so das Statistische Bundesamt. Weiterlesen

Strafanzeigen gegen SPD-Justizminister

GiNN-BerlinKontor.—Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald RANGE durch Bundesjustizminister Heiko MAAS (SPD) prüft die Staatsanwaltschaft Berlin nun auch den “Anfangsverdacht einer Strafvereitelung im Amt”. Es gebe “Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Behinderung der Ermittlungen des Generalbundesanwalts, die zur Entlassung des GBA geführt habe. Die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte laut Pressemeldungen, dass Anzeigen gegen den Justizminister eingegangen sind, der den GBA Range in den Ruhestand versetzt hatte. Weiterlesen

Schnelleres Asylverfahren

GiNN-BerlinKontor.—Bayerns Innenminister Joachim HERRMANN (CSU)  erwartet durch das neue Aufnahme- und Rückführungszentrum für Asylbewerber vom West-Balkan in Manching/Bayern  deutlich schnellere Asylverfahren. In dem Zentrum könnten “alle Phasen des Asylverfahrens schneller abgearbeitet werden”, so Herrmann. Weiterlesen

GBA Range wehrt sich

GiNN-BerlinKontor.—Der Generalbundesanwalt Harald RANGE erklärte am 04.08. zur Kritik im “netzpolitik.org -Verfahren in Berlin, die Unabhängigkeit der Justiz von der Verfassung sei ebenso geschützt wie die Presse- und Meinungsfreiheit. Dem Justizminister Heiko MAAS (SPD) warf er Einflussnahme auf seine Ermittlungen vor. Dies sei ein unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz“. Weiterlesen

Leistungen für Flüchtlinge

GiNN-BerlinKontor.—Die SPD klärt auf:  In Deutschland ist es Flüchtlingen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalst nicht erlaubt zu arbeiten. In der Zeit leben sie in der Regel in einer Gemeinschaftsunterkunft und bekommen teilweise Essen, Körperpflege und Gesundheitsversorgung in Form von Sachleistungen. Hinzu kommt ein monatliches Taschengeld von etwa € 40. Wenn sie nicht in einer Gemeinschaftsunterkunft leben, erhalten sie Geld oder Gutscheine.

Grundlage ist das Asylbewerberleistungsgesetz. Der Regelsatz für Asylbewerber liegt unter dem Regelsatz für Arbeitslosengeld II. Künftig sollen Flüchtlinge aber nach einer Wartefrist von 15 Monaten Leistungen auf Sozialhilfe Niveau (SGB XII) erhalten. Und alle Kinder haben ab dem ersten Tag Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket.

Um die Kommunen weiter zu entlasten und den Verwaltungsaufwand zu verringern, wollen Bund und Länder die Arztkosten von Asylsuchenden auf die gesetzlichen Krankenkassen übertragen (für Länder optional, für Krankenkassen verpflichtend). Die Leistungen sollen sich wie bisher im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes bewegen. (Quelle: spd.de)

CSU: Asylmissbrauch stoppen

GiNN-BerlinKontor.—-Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst SEEHOFER hat im ARD-Sommerinterview am 02.08. erklärt, der Zustrom von unberechtigten Asylbewerbern, der “massenhafte Asylmissbrauch” – vor allem vom Balkan – müsse gestoppt werden. Ein Totschweigen des Problems stärke nur die Rechtsradikalen. Seehofer: “Rechte Volksverführer verhindern sie nicht, indem sie ein Thema totschweigen oder indem sie und die Sorgen und Ängste der Bevölkerung nicht aufnehmen…Wir müssen das Problem lösen, das ist der beste Schutz vor rechten Volksverführern.” Weiterlesen

Arbeitsmarkt bleibt stabil

———————————————————————————————————GiNN-BerlinKontor.—Mit der einsetzenden Sommerpause hat die Zahl der arbeitslosen Menschen im Juli zugenommen. Insgesamt steht der Arbeitsmarkt aber gut da.”, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.

Arbeitslosenzahl im Juli: +61.000 auf 2.773.000

Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -99.000

Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,3 %. Weiterlesen