Niedersachsen hat gewählt

GiNN-BerlinKontor.—-Niedersachsen hat am 15. Oktober 2017 einen neuen Landtag gewählt. Insgesamt 63,1 % der Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Niedersachsen-Wahl 2017 zeigt einen  Sieg der SPD vor der CDU. Die Sozialdemokraten holten 36,9 % der Stimmen und wurden damit stärkste Kraft im niedersächsischen Landtag. Die CDU lag  bei nur 33,6 %. Drittstärkste Kraft in Niedersachsen werden DIE GRÜNEN  mit nur noch 8,7 % – verloren über 5 %. Ihnen folgt die FDP mit 7,5 %. Weiterlesen

NS-Wahl: CDU und SPD gleichauf

GiNN-BerlinKontor.—–Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre kämen die CDU und die SPD laut Umfragen von Infratest dimap beide auf 34 %, die Forschungsgruppe Wahlen sieht beide Parteien bei 33 %. Die Umfragen wurden am 05.10.17 veröffentlicht. Die Grünen 9 % bzw. 8,5 %, FDP 10 %  bzw 8 %, AfD 7 % bzw. 8 % und Die Linke 5 % bzw. 4,5 %.

Am Sonntag, 15. Oktober 2017, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens über die kommende Legislaturperiode. Für das Amt des Ministerpräsidenten von Niedersachsen stehen Stephan Weil von der SPD und Bernd Althusmann von der CDU zur Wahl.  (Quelle: Wahlrecht.de)

Nahles treibt SPD nach links

GiNN-BerlinKontor.—-Die SPD muss linker werden. Unter Hinweis auf ein  SPIEGEL-Interview mit der künftigen SPD-Fraktionsschefin im Deutschen Bundestag, Andrea NAHLES, notiert DER SPIEGEL (30.10.): ” Nahles bietet der Linkspartei gemeinsame Sache an” und “die neue Fraktionschefin der SPD  Nahles öffnet sich der Linkspartei und fordert DIE LINKE auf, “einen Schritt auf die Sozialdemokraten zuzugehen.” Weiterlesen

Arbeitslosenquote 5,5 %

GiNN-BerlinKontor.—”Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter sehr positiv. Im Zuge der einsetzenden Herbstbelebung hat die Arbeitslosigkeit im September stärker als üblich abgenommen. Die Beschäftigung wächst weiter und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern steigt in diesem Monat kräftig.”, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef SCHEELE am 29.09.17 in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im September: 96.000 auf 2.449.000

Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: 159.000

Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: 0,2 Prozentpunkte auf 5,5 %.

BA: Infolge der einsetzenden Herbstbelebung ist die Zahl der arbeitslosen Menschen von August auf September um 96.000 auf 2.449.000 gesunken. Der Rückgang fiel stärker aus als üblich. Deshalb hat die Arbeitslosigkeit auch bereinigt um die saisonalen Einflüsse abgenommen und zwar um 23.000 im Vergleich zum Vormonat. Gegenüber dem Vorjahr waren 159.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit mitzählt, ist saisonbereinigt um 20.000 gesunken. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im September 2017 auf 3.406.000 Personen. Das waren 118.000 weniger als vor einem Jahr. Damit ist sie im Vorjahresvergleich weniger stark zurückgegangen als die Arbeitslosigkeit. Das liegt daran, dass die Arbeitsmarktpolitik insbesondere für geflüchtete Menschen gegenüber dem Vorjahr ausgeweitet wurde.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben im Vergleich zum Vorjahr weiter kräftig zugenommen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im August saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 64.000 gestiegen. Mit 44,50 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 692.000 höher aus.

Die Nachfrage nach Arbeitskräften steigt auf anhaltend hohem Niveau weiter an. Im September waren 773.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 86.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich die Nachfrage gegenüber dem Vormonat um 11.000 erhöht. Der Stellenindex der BA (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – stieg im September 2017 um 4 Punkte auf 244 Punkte. Der Vorjahresabstand fällt mit einem Plus von 24 Punkten weiterhin sehr deutlich aus.

Insgesamt 684.000 Personen erhielten im September 2017 Arbeitslosengeld, 42.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im September bei 4.337.000. Gegenüber September 2016 war dies ein Anstieg von 31.000 Personen. 8,0 % der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig. (Quelle:n ba.de)(destatis.de)

Nahles führt SPD-BT-Fraktion

GiNN-BerlinKontor.—Die bisherige Arbeitsministerin Andrea NAHLES (47) wurde von den Abgeordnetenden SPD-Bundestagsfraktion zur Vorsitzenden gewählt. Sie löst THOMAS OPPERMANN ab.  Für Nahles stimmten 137 SPD-MdBs, 14 mit Nein, eine Enthaltung. Karsten SCHNEIDER (41) soll das Amt des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion übernehmen. Weiterlesen

UNION: Regierungsauftrag

GiNN-BerlinKontor.—Die CDU teilt mit: Die UNION ist aus der Bundestagswahlam 24.09.2017  klar als stärkste Partei hervorgegangen. Damit ist nach Ansicht der CDU-Vorsitzenden Angela MERKEL ein klarer Regierungsauftrag verbunden. Dazu werde sie Gespräche mit FDP, Grünen und auch der SPD über eine neue Regierung führen. Es sei sehr wichtig, dass Deutschland auch künftig eine gute und stabile Regierung habe, sagte Merkel. Der Wähler habe der Union einen Auftrag gegeben, der nun auch umzusetzen sei. Weiterlesen

Wahl ’17: UNION 33 % – SPD 20,5 %

GiNN-BerlinKontor.—-Der Bundeswahlleiter hat am 25. September 2017 das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 bekannt gegeben. Bei  einer Wahlbeteiligung von 76,2 % (2013: 71,5 % haben die

CDU 26,8 % (2013: 34,1 %)
SPD 20,5 % (2013: 25,7 %)
AfD 12,6 % (2013: 4,7 %)
FDP 10,7 % (2013: 4,8 %)
DIE LINKE 9,2 % (2013: 8,6 %)
GRÜNE 8,9 % (2013: 8,4 %)
CSU 6,2 % (2013: 7,4 %)
Sonstige 5,0 % (2013: 6,2 %)

Der Deutsche Bundestag besteht gemäß § 1 Absatz 1 Bundeswahlgesetz vorbehaltlich der sich aus dem Berechnungsverfahren nach § 6 Bundeswahlgesetz ergebenden Abweichungen aus 598 Abgeordneten. Der neu gewählte Bundestag wird aus 709 Abgeordneten bestehen (2013: 631 Abgeordnete), und damit um 111 Sitze erhöht.

Im 19. Deutschen Bundestag werden nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis die folgenden Parteien mit den nachstehenden Mandatszahlen (einschließlich der erhöhten Sitzzahl) vertreten sein:

CDU 200 Sitze (2013: 255), darunter 185 Wahlkreissitze (2013: 191)
SPD 153 Sitze (2013: 193), darunter 59 Wahlkreissitze (2013: 58)
AfD 94 Sitze (2013: – ), darunter 3 Wahlkreissitze (2013: – )
FDP 80 Sitze (2013: – ), darunter keinen Wahlkreissitz (2013: – )
DIE LINKE 69 Sitze (2013: 64), darunter 5 Wahlkreissitze (2013: 4)
GRÜNE 67 Sitze (2013: 63), darunter 1 Wahlkreissitz (2013: 1)
CSU 46 Sitze (2013: 56), darunter 46 Wahlkreissitze (2013: 45) (Quelle: bundeswahlleiter.de)

 

Im Fokus: German election

GiNN-BerlinKontor.—Die Welt schaut am 24.09.2017 auf Deutschland und fokussiert auf die Bundestagswahl. So auch der US-amerikanische TV-Nachrichtensender CNN (Cabel Networtk News), der ab den ersten Hochrechnungen um 18 Uhr (MEZ) in den deutschen Fernseh – und Rundfunkanstalten live auf Sendung sein wird. Weiterlesen

Gabriel zu Merkel und AfD

GiNN-BerlinKontor.—”Sollte die AfD tatsächlich in den Bundestag einziehen, werden zum ersten Mal seit mehr als 70 Jahren Nazis im Reichstag sprechen”, so der deutsche Außenminister und SPD-Wahlkämpfer Sigmar GABRIEL. Dafür verantwortlich macht er auch die Politik der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela MERKEL sowie der CDU/CSU. Weiterlesen