Minsk: Krieg möglich

GiNN-BerlinKontor.—,Alexander LUKASCHENKO (60),. Staatschef in Belarus (Weißrussland), schließt Krieg zwischen Russland und Ukaine nicht aus. Dem US-TV-Sender BLOOMBERG sagte er, das große Misstrauen zwischen der ukrainischen Regierung und den pro-russischen Separatisten könne in Krieg enden: “This can all end in war”. Lukaschenko fügte hinzu: Das Schlimmste steht uns erst noch bevor. ” Weiterlesen

Endlich Einigung mit Teheran

GiNN-BerlinKontor.—-Am 2. April 2015 haben sich nach 12 langen Jahren Verhandlungen die USA, Russland, Frankreich Großbritannien, Deutschland und China mit der Islamischen Republik Iran auf Eckpunkte für eine abschließende Vereinbarung zum iranischen Atomprogramme verständigt. Iran verpflichtet sich danach, sein Nuklearprogramm bis zu 25 Jahre lang internationalen Kontrollen zu unterziehen. Drer deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER bezeichnete die Eckpunkte als “großen und entscheidenden Schritt nach vorne”. Weiterlesen

Partner Ägypten

GiNN-BerlinKontor.—Volker KAUDER,  Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, wurde am 30.03. in Kairo von  Präsident Abdel Fattah Al-SISI  empfangen. Nach einem über zweistündigen Gespräch erklärte Kauder:  ”Deutschland muss die Partnerschaft mit Ägypten in den nächsten Jahren unbedingt intensivieren. Ägypten ist im Nahen und Mittleren Osten ein Anker der Stabilität. Angesichts der Sicherheitslage in der Krisenregion hat Deutschland ein hohes Interesse daran, dass sich die Beziehungen zu Kairo erfolgreich entwickeln.” Weiterlesen

Arabische Eingreiftruppe

GiNN-BerlinKontor.–Die Arabische Liga hat auf die gewaltsamen Konflikte im Jemen und anderen Ländern der Region reagiert und beschloss in Sharm El-Sheikhhat/Ägypten die Gründung einer gemeinsamen militärischen Eingreiftruppe, der laut Medienberichte rund 40 000 Elitesoldaten angehören sollen.Es ist das erste Mal, dass sich arabische Regierungen verbünden, um in arabische Aufstände einzugreifen. Weiterlesen

.Putin als Dämon

GiNN-BerlinKontor.—-Die in der Ukraine kämpfenden “Volkswehrmilizen” sind nicht die “Strohmänner” Moskaus, wie die NATO und die EU-Länder verbreiteten, sagte Putins Pressesprecher Dmitri PESKOW dem norwegischen Magazin DAGBLADET. Der russische Präsident Wladimir PUTIN könne den Separatisten in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk in der Ostukraine auch “nicht den Befehl zum Niederlegen der Waffen erteilen”. Weiterlesen

EU-Außenminister-Konferenz

GiNN-BerlinKontor.–Im Mittelpunkt des März-Außenministerrats in Brüssel stand am 16. März das gemeinsame Engagement der Europäischen Union (EU) und ihrer Mitgliedsstaaten in Afrika. Gleich zu Beginn des EU-Treffens machte der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD) Steinmeier deutlich, dass Afrika längst nicht mehr der Kontinent der Krisen und Konflikte sei. Mit Blick auf die “ganz erstaunliche ökonomische Entwicklung einzelner Länder” müsse sich der europäische Blick auf Afrika ändern, forderte der deutsche Außenminister. Es gehe darum, afrikanische Eigenständigkeit zu unterstützen, beispielsweise im Rahmen der Afrikanischen Union. Weiterlesen

Putin:Dementi aus Moskau

GiNN-BerlinKontor.—Berichte über eine angebliche Erkrankung des russischen Präsidenten Wladimir W. PUTIN (62) hat sein Pressesprecher, Dmitri PESKOW, in Moskau dementiert. Dem russischen Staatschef gehe es “gesundheitlich absolut gut”, zitiert sputnik news und Russlands Staatsfernsehen RT Preskow. Weiterlesen

Steinmeier in den USA

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER ist am 11.03. zu einem dreitägigen Besuch in die US-Hauptstadt Washington und nach Atlanta gereist. Im Mittelpunkt seiner Gespräche mit US-Außenminister John F. KERRY und Sicherheitsberaterin Susan RICE stehen aktuelle internationale Herausforderungen wie die Krise in der Ukraine und die Atomverhandlungen mit Iran, aber auch die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA. Im Vorfeld seiner Reise betonte Steinmeier, in Zeiten internationaler Krisen sei eine “enge transatlantische Abstimmung wichtiger denn je”. Weiterlesen