Merkel: “Europe first”

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin und die CDU-Vorsitzende Angela MERKEL und Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst SEEHOFER haben auf der Truderinger Festwoche in München vor rund 2.000 Besuchern nachdrücklich die Notwendigkeit  des Zusammenhalts in Europa hervorgehoben. Denn – so die Bundeskanzlerin: “Die Zeiten, in denen wir uns auf völlig andere verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt. Deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.” Weiterlesen

Auch NATO gegen IS

GiNN-BerlinKontor.—Aus Brüssel wird gemeldet, dass erstmals seit fast acht Monaten Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen können. Nach einem Krisengespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela MERKEL und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip ERDOGAN am Rande des NATO-Gipfels informierte die Bundesregierung die zuständigen Bundestsausschüsse, dass MdBs zu den 20 bis 30 deutschen Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt Konya reisen dürfen. Weiterlesen

Trump:”Den Feind zerschlagen”

 

GiNN-BerlinKontor.—Zu einem gemeinsamen Kampf gegen den islamistischen Extremismus hat US-Präsident Donald J. TRUMP in Riad/Saudi-Arabien die arabische Welt aufgerufen. Dies sei kein Kampf zwischen verschiedenen Religionen, es handele sich vielmehr um “einen Kampf zwischen barbarischen Verbrechern, die Menschenleben auslöschen wollten – und anständigen Leuten aller Religionen, die es schützen wollten”, sagte Trump vor Vertretern in einer Grundsatzrede von mehr als 50 islamischen Staaten. Es sei ein Kampf zwischen Gut und Böse.

Trump: “This is a battle between barbaric criminals who seek to obliterate human life and decent people, all in the name of religion, people that want to protect life and want to protect their religion. This is a battle between good and evil.”

“Werft die Terroristen raus. Werft sie raus aus euren Orten der Anbetung, euren Gemeinschaften, eurem Heiligen Land. Werft sie raus!” Trump: “Drive them out. Drive them out of your places of worship. Drive them out of your communities. Drive them out of your holy land. And drive them out of this earth.”

Der US-Präsident betonte, das gemeinsame Ziel sei eine “Koalition von Nationen”, die das Vorhaben teilten, den Terrorismus auszumerzen, so der US-Präsident. Man müsse “zusammenstehen gegen die Ermordung von unschuldigen Muslimen, die Unterdrückung von Frauen, die Judenverfolgung und das Abschlachten von Christen.”

Um den Feind zu zerschlagen, so Trump, dürften die Staaten des Nahen Ostens nicht auf die USA warten. “Der Weg zum Frieden beginnt hier, auf diesem uralten Boden, diesem heiligen Land. Die Staaten des Nahen Ostens können nicht darauf warten, dass die Macht Amerikas diesen Feind für sie zermalmt.”

DIE WELT kommentierte:  ”Die Rede traf den richtigen Ton zwischen Achtung vor einer Weltreligion und der Forderung, gemeinsam gegen den Terror, der sich auf diese Religion beruft, zu verbünden.” (Quelle: whitehouse.gov)

US-Saudi-Waffendeal

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Donald J. TRUMP hat m 20.05. in Riad/Saudi-Arabien ein Abkommen im Wert von insgesamt € 340 Milliarden unterzeichnet.  Das bestätigte Außenminister Rex TILLERSON in Riad. Wie das das Weiße Haus in Washington D.C. erklärte, schlossen USA und Saudi-Arabien ein “Waffengeschäft” in Höhe von rund US-$ 110 Milliarden ab. “Der größte einzelne Rüstungsdeal in der US-Geschichte”. Weiterlesen

Trumps erste Auslandsreise

GiNN-BerlinKontor.– US-Präsident Donald J. TRUMP beginnt am 19. Mai seine erste Auslandsreise als Präsident. Er wird – in Begleitung seiner Frau Melania – in acht Tagen Saudi-Arabien, Israel, Italien und Belgien besuchen. Er wird zudem an den NATO- und G7-Gipfeln teilnehmen. Weiterlesen

Gabriel in Washington

GiNN-BerlinKontor.—-Gemeinsame Sicherheit in einer krisenumwölkten Welt bieten. Hunderttausende Arbeitsplätze durch enge wirtschaftliche Kooperation sichern. Eine historisch gewachsene Freundschaft erhalten. Es mangelt nicht an guten Gründen, um sich für die europäisch-amerikanische Partnerschaft einzusetzen, so das Auswärtige Amt zur USA-Reise des deutschen Außenminister Sigmar GABRIEL (SPD). Weiterlesen

Trump und seine Geheimdienste

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Donald J. TRUMP hat den Ex-Direktor des FBI =Federal Bureau of Investigation James COMEY, den er entlassen hat, einen “Angeber” (“showboat”) und “Wichtigtuer” (“grandstander”) genannt. Dem US-TV-Sender NBC-News sagt Trump: “Ich wollte Comey sowieso feuern. Er ist ein Aufschneider, ein Angeber. Das FBI war in Aufruhr.” Weiterlesen

CDU siegt auch in Kiel

GiNN-BerlinKontor.—-In Schleswig-Holstein hat die CDU die Landtagswahl am 07. Mai deutlich gewonnen. Die CDU kam auf 32 % der Wählerstimmen und liegt deutlich vor der SPD um Ministerpräsident Torsten ALBIG (27,2 %).  Die Grünen 12,9 %, FDP 11,5 %, AfD 5,9 % , LINKE 3,8 %, SSW 3,3 %, Piraten 1,2 %, Sonstige 2,4 %. Weiterlesen

Merkel gratuliert Macron

GiNN-BerlinKontor.—-Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat Emmanuel MACRON (39) in einem Telefonat zu seinem Sieg bei der Präsidentenwahl in Frankreich am 07.05. gratuliert. Macron hatte sich mit 66,1 % gegen Marine LE PEN (33,9 %) durchgesetzt, Die Entscheidung der französischen Wähler sei ein klares Bekenntnis zu Europa.

“Die Bundeskanzlerin freut sich darauf, im Geist der traditionell engen deutsch-französischen Freundschaft vertrauensvoll mit dem neuen französischen Präsidenten zusammenzuarbeiten”, so Regierungssprecher Steffen SEIBERT. Die deutsche Regierungschefin würdigte das Eintreten von Macron im Wahlkampf für eine geeinte und weltoffene Europäische Union.

Merkel wird am 08.05. den scheidenden französischen Präsidenten François HOLLANDE in Berlin empfangen.

Auch der künftige französische Präsident Macron will bald nach Berlin fliegen, um dort Bundeskanzlerin Angela Merkel zu treffen. Der Antrittsbesuch in Deutschland wird Macrons erste offizielle Auslandsreise sein, hiess es in Paris. (Quelle: bundesregierung.de)

 

Zur Sicherheitslage in Europa

GiNN-BerlinKontor.—Stärke – aber auch Gesprächsbereitschaft zeigen: Bundeskanzlerin Angela MERKEL hat diese doppelte Herangehensweise der NATO angesichts der neuen Sicherheitslage in Europa unterstrichen. In ihrem Video-Podcast am 06.05. erklärt Merkel, die Annexion der Krim und die Auseinandersetzungen in der Ostukraine hätten die baltischen Staaten sowie Polen verunsichert. Die Situation in Moldawien werfe Fragen in Rumänien und Bulgarien auf. Weiterlesen