Zum Machtwechsel in USA

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Außenminister und Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Frank-Walter STEINMEIER (SPD), schreibt in einem Beitrag in der BILD am SONNTAG (22.01.17) : “Wie immer bei Machtwechseln gibt es Ungewissheiten, Zweifel und Fragezeichen über den Kurs der neuen Führung. Aber in diesen Zeiten einer neuen globalen Unordnung geht es um mehr, heute steht besonders viel auf dem Spiel: Mit der Wahl Donald Trumps ist die alte Welt des 20. Jahrhunderts endgültig vorüber. Weiterlesen

AfD beglückwunscht Trump

GiNN-BerlinKontor.—In einem überschwenglichen Telegramm hat die Führung der Partei  Alternative für Deutschland (AfD) Donald J. TRUMP “mit großer Freude zur Amtsübernahme der 45. Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika” gratuliert. In dem Glückwunschtelegramm heißt es: “Sehr geehrter Herr Präsident Trump, lassen Sie uns gemeinsam in einer natürlichen und von echten Werten getragenen Gemeinschaft für eine sichere, friedliche und faire Welt streiten. God bless you and your family, God bless America and Germany. For the whole party Alternative für Deutschland (AfD). Yours sincerely,Frauke Petry and Jörg Meuthen” Weiterlesen

Donald Trump US-Präsident Nr.45

GiNN-BerlinKontor.— Donald J. TRUMP, der  45. Präsident der Vereinigten Staatn von Amerika,  leistete am 20.01.2017 vor dem US-Congress-Building in Washington D.C. den Eid:I do solemnly swear that I will faithfully execute the Office of President of the United States, and will to the best of my Ability, preserve, protect and defend the Constitution of the United States. So help me God.” (“Ich schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staten getreu ausüben und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach bestem Kräften bewahren, schützen und verteidigen werde – so helfe mir Gott.”) Weiterlesen

Washington-Moskau

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Außenminister Sergej LAWROW erwartet “ohne Befürchtungen, aber auch ohne Entzücken”, dass die Trump-Administration in Washington D.C. schnell  ihre Arbeit aufnimmt. Falls das, was Donald TRUMP und sein Team über Russland und die Bereitschaft sagen, mit Russland nach gemeinsamen Herangehensweisen zur Lösung der gemeinsamen Probleme zu suchen, falls dies die Position der neuen Administration ist, werden wir mit Gegenseitigkeit antworten”, so Lawrow in Moskau. Russland begrüße, dass die USA den Antiterrorkampf als eine der größten Prioritäten betrachten und die Verkündigungen Trumps und seines Teams bedeuten, dass sie sich bei diesem Kampf “keiner Doppelstandards bedienen” werden.

Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri PESKOW erklärte, man könne nach dem Regierungwechsel in USA nur Hoffnung zu bekunden: “Wir wollen gute Beziehungen zu Amerika. Wir meinen, dass wir unzählige Probleme in dieser Welt und in den Regionen, die unser Land bedrohen, ohne Zusammenarbeit mit den Amerikanern nicht bewältigen können”, so der Kremlsprecher.

Peskow sagte der BBC, dass die Herangehensweise des künftigen US Präsideten Donald J. Trump bislang noch nicht klar sei. Deshalb brauchen wir gute Beziehungen zu Washington, aber, wie es so schön heißt: Einen Tango tanzt man zu zweit.”

In Russland wurde in den Medien stark beachtet, dass “der letzte Anruf” des Barack OBSMA als US-Staatschef der deutschen Knazlerin Angea MERKEL galt.  Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen SEIBERT, bestätigte in Berlin, dass die Kanzlerin mit Noch-Präsident Obama “ein ausführliches Telefongespräch” geführt habe. Merkel habe die Ziele der Geberkonferenz für Syrienflüchtlinge am 04. Februar in London erläutert. Die deutsche Regierungschefin  ist Mitgastgeberin der Konferenz. Der Präsident habe versichert, dass sich  ”die US-Regierung substantiell beteiligen” werde.

Merkel und Obama hätten zudem neben den Herausforderungen, welche die Flüchtlingsströme im Nahen Osten und weltweit darstellen, auch die Krisen in der Ukraine und in Syrien besprochen. Beide betonten, dass es nur politische Lösungen geben könne. Die deutsche und die amerikanische Regierung würden bei diesen und weiteren Themen wie der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Warschau weiterhin eng zusammenarbeiten. (Quelen: BBC/sputniknews/bundesregierung de.)

Trumps Rundumschlag

GiNN-BerlinKontor.—-Vier Tage vor Amtseinführung gab Donald J. TRUMP der BILD-Zeitung und der Londoner TIMES ein Interview im Trump-Torwer in New York, dem Wohgnsitz und “Hauptquartier” des U.S. President-Elect. BILD: “Dieses Interview dürfte Geschichte schreiben.” Seine deutsche Herkunft findet Trump “großartig” und sagt: “Ich liebe Deutschland…Ich mag es, wenn die Dinge ordentlich erledigt werden. Dafür sind die Deutschen bekannt. Auch ich mag Ordnung, und ich mag Stärke.” Weiterlesen

Great job, Mr. President – Thank You!

GiNN-BerlinKontor.—U.S.-President Barack H. Obama: “Politics is a battle of ideas. That’s how our democracy was designed. In the course of a healthy debate, we prioritize different goals, and the different means of reaching them. But without some common baseline of facts, without a willingness to admit new information, and concede that your opponent might be making a fair point, and that science and reason matter – then we’re going to keep talking past each other, and we’ll make common ground and compromise impossible.” (The White House – Jan.10,2017)

NATO-Panzer nach Osteuropa

GiNN-BerlinKontor.—Die USA haben mit der Verlegung einer Panzerbrigade nach Mittel- und Osteuropa. begonnen. Die ersten militärischen Frachter wurden am 05.01. in Bremerhafen entladen. Wie die US-Armee in Europa meldete, werden die Panzer nach Polen und in weitere osteuropäischen Länder verbracht. Eine Kampfbrigade der IV.Infanteriedivision werden von Fort Carson/Colorado direkt ins Einsatzgebiet geflogen, melden US-Medien. Weiterlesen

CSU: Ein- und Ausreiseregister

GiNN-BerlinKontor.—CSU-Landesgruppenchefin Gerda HASSELFELDT und EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred WEBER unterstützen die Pläne der EU-Kommission, ein Ein- und Ausreiseregister für den Schengen-Raum als auch ein digitales Registrierungssystem für Reisenden aus Staaten zu installieren, die aus nicht visapflichtigen Ländern kommen. Man brauche in Europa endlich Kontrolle darüber, wer in die EU einreise. Die EU müsse prüfen, ob Institutionen wie Europol gestärkt werden müssten, so Hasselfeldt. Weiterlesen

Pro Bundessicherheitsbehörde

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat “Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten” vorgelegt. De Maizière in der FAZ (03.01.17): “Unser Staat muss auf schwierige Zeiten noch besser vorbereitet werden als bisher. Um Deutschland, aber auch Europa, krisenfest zu machen, sind Neuordnungen erforderlich.” Weiterlesen

Istambul: Hinterhältige Attacke

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung ist entsetzt über die Niedertracht der Attentäter von Istanbul, so ein Regierungssprecher in Berlin.  Die Terroristen hätten wahllos friedlich feiernde Menschen töten und verwunden wollen. Der Terroranschlag in Berlin am 19.12. sei  “mit  ähnlicher Zielrichtung” durchgeführt worden. Man fühle sich daher den Opfern von Istanbul in besonderer Weise verbunden. Weiterlesen