IS: Verfassungsschutz warnt

GiNN-BerlinKontor.—Laut Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen plant die Terrormiliz “Islamischer Staat (IS)” auch in Deutschland Anschläge. Auf einer Konferenz zur globalen Bedrohung durch die Dschihadisten verwies Maaßen darauf, dass “die IS-Propaganda zunehmend Bezüge zu Deutschland beinhalte”. Weiterlesen

Putin zu Sanktionen

GiNN-BerlinKontor.–Aus Moskau wird gemeldet, Russlands Präsident Wladimir PUTIN rechne “in naher Zukunft nicht mit einer Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Im Falle einer Verlängerung werde Russland “entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen” zitiert sputniknews Putin. Weiterlesen

Waffenruhe unabdingbar

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die Forderung des Leiters der OSZE -Sonderbeobachtermission, Ertugul APAKAN, und des Sonderbeauftragten der OSZE für die Ukraine, Martin SAJDIK, dass in der Ost-Ukraine am bevorstehenden orthodoxen Osterfest die Waffen schweigen sollen. Weiterlesen

Gabriel nach Teheran

GiNN-BerlinKontor.—Bundeswirtschaftsminister Sigmar GABRIEL (SPD) wird an der ersten Sitzung der gemischten deutsch-iranischen Wirtschaftskommission vom 02.-05. Mai in Teheran teilnehmen. Er will mit seiner Delegation nach Ende der internationalen Sanktionen.vor allem in der Bereichen Erneuerbare Energien und Maschinenbau eine engere Zusammenarbeit mit dem Iran ausloten, so das BMWi. Weiterlesen

Wien verschärft Asylgesetz

GiNN-BerlinKontor.—Das österreichische Parlament hat am 27.04.16 eine Gesetzesnovelle bechlossen, die es der Regierung erlaubt, mit einer Notverordnung auf den Zuzug von Flüchtlingen zu reagieren. Flüchtlinge werden in Österreich künftig nur noch ein eingeschränktes Recht auf ein Asylverfahren haben, wenn eine Überforderung der staatlichen Behörden bzw. eine Überlastung der öffentlichen Dienste droht. Weiterlesen

Obama: Loblied auf Europa

GiNN-BerlinKontor.—”Ein vereintes Europa ist eine Notwendigkeit für uns alle”, sagte US-Präsident Barack H. OBAMA bei seinem letzten Deutschland-Besuch als Präsident der USA in einer  “Grundsatzrede”  in Hannover und zitierte damit Konrad Adenauer. Er rief die zerstrittenen Europäer bei der Krisenbewältigung stärker in die Pflicht. Der Streit in der Flüchtlingskrise und die drohende Abspaltung Großbritanniens müsse behoben werden, denn das in vielen Jahrzehnten Erreichte dürfe nicht aufgegeben werden. Weiterlesen

Obama in Hannover

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H.OBAMA wird gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL am 25.04.16 die HANNOVER MESSE 2016 eröffnen. Die USA sind Partnerland der weltweit wichtigsten Industriemesse, die vom 25. bis zum 29. April in Hannover ausgerichtet wird. Obama wird während der offiziellen Eröffnungsveranstaltung bereits am 24. April, auftreten. Am nächsten Tag findet der traditionelle Messe-Rundgang der Bundeskanzlerin mit Delegation statt. Weiterlesen

Israel zu Syrien

.
GiNN-BerlinKontor.—Israels Ministerpräsident Benjamin NETANYAHU hat nach einem Treffen mit US-Außenminister John KERRY erklärt: Ich habe ihm gesagt, dass ich bezweifle, dass Syrien jemals wieder werden wird wie zuvor. Dort gibt es verfolgte Minderheiten, wie etwa die Christen, Drusen und Kurden, die berechtigter Weise für ihre Zukunft und ihre Sicherheit kämpfen.” Weiterlesen