Obama in Hannover

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H.OBAMA wird gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL am 25.04.16 die HANNOVER MESSE 2016 eröffnen. Die USA sind Partnerland der weltweit wichtigsten Industriemesse, die vom 25. bis zum 29. April in Hannover ausgerichtet wird. Obama wird während der offiziellen Eröffnungsveranstaltung bereits am 24. April, auftreten. Am nächsten Tag findet der traditionelle Messe-Rundgang der Bundeskanzlerin mit Delegation statt. Weiterlesen

Israel zu Syrien

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GiNN-BerlinKontor.—Israels Ministerpräsident Benjamin NETANYAHU hat nach einem Treffen mit US-Außenminister John KERRY erklärt: Ich habe ihm gesagt, dass ich bezweifle, dass Syrien jemals wieder werden wird wie zuvor. Dort gibt es verfolgte Minderheiten, wie etwa die Christen, Drusen und Kurden, die berechtigter Weise für ihre Zukunft und ihre Sicherheit kämpfen.” Weiterlesen

Strafverfahren gegen “Satiriker”

GiNN-BerlinKontor—Die Bundesregierung hat auf Wunsch der Türkei den deutschen Justizbehörden die Ermächtigung erteilt, ein Strafverfahren gegen den “Satiriker” Jan BÖHMERMANN wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Reecep Tayyip ERDOGAN einzuleiten. In Berlin erklärte Bundeskanzlerin Angela MERKEL: “ Mit Schreiben vom 7. April 2016, eingegangen im Auswärtigen Amt am 8. April 2016, hat die Republik Türkei ein Strafverlangen hinsichtlich des Moderators Jan Böhmermann wegen dessen Sendungsabschnitts über Präsident Erdoğan gestellt.Gesetzliche Voraussetzung für die Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten ist eine Ermächtigung der Bundesregierung. Die Bundesregierung hat dieses Ersuchen entsprechend der Staatspraxis geprüft. An dieser Prüfung waren das Auswärtige Amt, das Bundesjustizministerium, das Bundesinnenministerium und das Bundeskanzleramt beteiligt. Es gab unterschiedliche Auffassungen zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD. Im Ergebnis wird die Bundesregierung im vorliegenden Fall die Ermächtigung erteilen.” Weiterlesen

IS-Kriegsverbrechertribunal

GiNN-BerlinKontor.—Die Mitgliederversammlung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat am 09.04. in Bonn die Einrichtung eines Kriegsverbrechertribunals in Den Haag gefordert. Damit wird eine gemeinsame Initiative der IGFM und des Menschenrechtszentrums Cottbus aufgegriffen. Die Verantwortlichen des “Islamischen Staats” (IS)für den Völkermord an religiösen und ethnischen Minderheiten müssen zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte der IGFM-Vorsitzende Edgar Lamm. Die IGFM startet dazu eine internationale Petition. Alle Unterschriften sollen am 1. September 2016  – dem internationalen Antikriegstag – den Vereinten Nationen in Genf –  übergeben werden. Weiterlesen

NATO-RUSSLAND-RAT tagt

GiNN-BerlinKontor.—NATO-Generalsekretär Jens STOLTENBERG hat am 08.04. mitgeteilt, dass der NATO-Russia-Council  ”innerhalb der kommenden zwei Wochen” in Brüssel zusammentreten wird. Er hatte zuletzt im Juni 2014 getagt. Der Dialog mit Russland wurde wegen des Ukraine-Konflikts abgebrochen. Weiterlesen

Putin zu “illegale Migranten”

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Präsident und Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte Wladimir W. PUTIN hat am 31.03. dazu aufgerufen, den “Schutz der russischen Staatsgrenzen wegen der Flüchtlingskrise massiv zu verstärken”, meldet sputniknews.  Er sprach von einer “erhöhten Gefahr des Durchdringens illegaler Migranten” und befahl “prophylaktische und operative Maßnahmen” im Migranten-Umfeld. “Schlupflöcher und Fenster für illegale Migranten” müssten verschlossen werden.

Es sei zudem notwendig, die Zusammenarbeit mit den zuständigen Organen anderer Staaten und mit internationalen Organisationen zu intensivieren”, unterstrich der Kreml-Chef.  Hierbei seien die vorhandenen Erfahrungen, Kontakte und neue Formen der Zusammenarbeit einzusetzen.

Der Präsident zur “verstärkten Vorsorgearbeit” im Migranten-Umfeld: Die nicht nachlassende Kriminalität unter ausländischen Staatsbürgern sorgt für ernstzunehmende Beunruhigung.” Diese Art der Kriminalität rufe häufig eine Welle xenophob-nationalistischer Stimmungen hervor und gebe Anlass für unterschiedliche .propagandistische Informationsattacken auf Russland”, sagte Putin laut sputniknews.

Der russische Verteidigungsminister Sergej SCHOIGU hatte zuvor davor gewarnt, ISIS, der große Teile Syriens und des Iraks unter seine Kontrolle gebracht habe, könne  ”die Gewalt auch in die Staaten und russischen Gebiete Zentralasiens tragen”. (Quelle: sputniknews.com)

 

Summit on Nuclear Security

GiNN-BerlinKontor.—Am 31.03.2016 beginnt in Washington D.C. der Vierte Gipfel zur nuklearen Sicherheit (Nuclear Security Summit 2016). Der chinesische Staatspräsident XI Jinping wird an dem 4. Nuklearen Sicherheitsgipfel (NSG) teilnehmen. In Beijing wurde am 18. März das von China und den USA gemeinsam finanzierte “Zentrum für nukleare Sicherheit” gegründet. Es soll für die Verbesserung der nuklearen Sicherheit in der asiatisch-pazifischen Region und “weltweit” arbeiten. Russlands Präsident Wladimir PUTIN sagte seine Teilnahme ab. Bei den Vorbereitungen auf den Gipfel sei Moskau – so der Kreml – ” auf ein gewisses Kooperationsdefizit gestoßen. Deshalb wird sich sich die russische Seite heraushalten.”
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Steinmeier in Moskau

GiNN-BerlinKontor.—Bei seinem Besuch in Moskau erklärte Außenminister Frank-Walter STEINMEIER, nicht sei schlimmer als Sprachlosigkeit auch im Verhältnis zu Russland”. Der Nibisre führte in Moskau Gesspräche auch mit Russlands Präsidenten Wladimar W. PUTIN über die Konflikte in Syrien und der Ukraine. Er traf auch mit Premierminister Dmitri MEDWEDJEW und Außenminister Sergej LAWROW zusammen. Weiterlesen

Kuba: Obamas Staatsbesuch

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H. OBAMA und The  First Lady mit Familie sind zu einem Staatsbesuch nach Kuba (20.-22.03.) auf Havanas Flughafen Jose Martí International Airport eingetroffen. The White House in Washington D.C. spricht von einem “historischen Besuch”. In der seit 1961 “Sozialistischen Republik” in der Karibik herrscht die Kommunistischen Partei Kubas (PCC). The New York Times: “In his historic visit to Cuba, President Barack Obama is relegating decades of American acrimony with the communist country further into the past and cementing a new relationship between the Cold War-era foes.” Weiterlesen