Steinmeier in Djidda

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD) ist nach Saudi-Arabien gereist, wo er Gespräche über die IS-Bedrohung und die aktuellen Krisen im Mittleren Osten führen will. “Wenn wir mit den Konflikten im Mittleren Osten fertig werden wollen – so Steinmeier bei seiner Ankunft in Djidda – “dann führt an Saudi-Arabien kein Weg vorbei.” Weiterlesen

Türkei und USA

GiNN-BerlinKontor.—Die Türkei hat keine Einwände mehr, dass die US-Luftwaffe ihre Stützpunkte in dem NATO-Land Türkei auch für ihre Einsätze gegen die IS-Terroristen nutzt. Bisher starteten die Jets von Basen in Qatar, Kuweit, Jordanien, und in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Luftwaffenbasis Incirlik im Süden der Türkei wurde bisher bereits im Rahmen der Allianz  von der US-Luftwaffe genutzt, aber nicht für die Angriffe auf IS-Stellungen. Das Büro des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu dementierte später, das Ankara auch die Air Base Incrilik  “freigegeben”  habe. Weiterlesen

Deutsch-chinesisches Forum

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar GABRIEL  hat am 10.10.  gemeinsam mit dem chinesischen Minister für Entwicklung und Reform, XU Shaoxi, das deutsch-chinesische Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit in Berlin eröffnet. In dem Forum, das parallel zu den dritten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen stattfindet, diskutieren mehr als 500 Unternehmer aus beiden Ländern über Möglichkeiten, die bilaterale Unternehmenszusammenarbeit weiter zu intensivieren. Schwerpunkt der Tagung sind dabei Fragen der Innovationszusammenarbeit, das Forum greift damit das Generalthema der Regierungskonsultationen einer deutsch-chinesischen Innovationspartnerschaft auf.

Bundesminister Gabriel: “CHINA entwickelt sich längst weiter von der ‘Werkbank der Welt’ hin zu einer innovativen und kreativen Volkswirtschaft. Deshalb werden chinesische Unternehmen für die deutsche Wirtschaft auch als Innovationspartner zunehmend interessant. Wie ausgeprägt die Zusammenarbeit heute schon ist, zeigt sich auch daran, dass im Rahmen des Forums 30 Wirtschaftsvereinbarungen mit einem Volumen von über € 2 Milliarden unterzeichnet werden. Wir wollen die Kooperation. Aber klar muss auch sein, dass es eine Innovationszusammenarbeit  nur da geben kann, wo sie Vorteile für beide Seiten bringt.” Weiterlesen

US-German Day 2014

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H.OBAMA proklamierte in Washington D.C. den 6. Oktober 2014 zum “Deutsch-Amerikanischen Tag: ” Die Vereinigten Staaten von Amerika sind und waren schon immer ein Einwanderungsland, und Deutsche haben von Beginn an zur Ausbildung unseres nationalen Selbstverständnisses beigetragen. Schon unter den ersten Siedlern der ursprünglichen 13 Kolonien waren Deutsche, die ihre Begabungen und Ideen über das Meer in eine neue und unbekannte Welt mitbrachten. Heute arbeiten wir gemeinsam mit ihren Nachkommen und all jenen, die in ihre Fußstapfen traten, weiter daran, unsere Union noch vollkommener zu machen. Am Deutsch-Amerikanischen Tag würdigen wir die besondere Identität der Amerikaner deutscher Herkunft und ihre Art, unser Land zu bereichern. Weiterlesen

Nun doch Euro-Hawk-Drohne?

GiNN-BerlinKontor–.-Verteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) will – so war zu lesen – die von Amtsvogänger Thomas DE MAIZIERE (CDU) gestoppte Entwicklung der so genannten “Euro Hawk”-Aufklärungsdrohnen wiederbeleben. “Euro-Hawk” war aus Kostengründen, aber auch wegen Luftraum-Zulassung ad acta gelegt worden, nachdem rund € 500 Millionen bereits für die Entwicklung gezahlt wurden, so hiess es. Weiterlesen

Neuer NATO-Generalsekreträr

GiNN-BerlinKontor.—Anders Fogh RASMUSSEN (Dänemark) ist  nach fünf Jahren aus dem Amt des Generalsekretärs der NATO verabschiedet worden. Nachfolger an der Spitze des transatlantischen Verteidigungsbündnisses ist der Norweger Jens STOLTENBERG, der die NATO-Führuzng am 1. Oktober offiziell übernahm.  Mit ihm tritt erstmals ein Norweger an die Spitze der Allianz. Weiterlesen

“Militanter Islam”

GiNN-BerlinKontor.—Israels Ministerpräsident Benjamin NETANYAHU hat vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen erklärt: “Der militante Islam ist auf dem Vormarsch – wo immer wir auch hinschauen.” Netanyahu: “Es geht nicht um Militante. Es geht nicht um den Islam. Es geht um den militanten Islam.” Die Hoffnungen Israels und der Welt auf Frieden seien in höchster Gefahr. Weiterlesen

Türkei mobilisiert gegen IS

GiNN-BerlinKontor.—Die Türkei hat an der Grenze zu Syrien Panzer und gepanzerte Fahrzeuge in Stellung gebracht, nachdem mehrfach Granaten der Terrormiliz IS auf türkischem Teritorium nach der Grenzstadt Kobane eingeschlagen waren. Türkische Truppen schossen bereits zurück. Die Streitkräfte des NATO-Mitglieds Türkei unterhalten Waffensysteme aus USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Israel, Südkorea sowie aus Deutschland (z.B. Leopard-Panzer).

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Obama lobt Allianz gegen IS

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H.OBAMA hat in einem CBS-”60 Minutes”-Interview erklärt, die US-Geheimdienste hätten die Schlagkraft der Terror-Organisation “Islamischer Staat” und ihre Ausbreitung “unterschätzt” . ”The U.S. intelligence community underestimated ISIL.” Die Terror-”Armee”, die sich “Islamischer Staat im Irak und der Levante” nennt,  verfüge – so Obama – über ein Terroristen-Netzwerk und habe territoriale Ambitionen. Sie wende Taktiken und Strategien einer Armee an. “ISIL*)  is a terror network with territorial ambitions and some of the strategy and tactics of an army.” Weiterlesen