Yom ha-Shoah

GiNN-BerlinKontor.—In Israel begeht heute, am 24.04. Yom ha-Shoah, den Holocaust-Gedenktag. Um 10.00 Uhr Ortszeit ertönte, wie in jedem Jahr, im ganzen Land die Sirene zur Erinnerung an die Opfer der Shoah. Während der zwei Minuten, die der Sirenenton anhält, kommt das Leben in Israel zum Stillstand. Weiterlesen

Paris: Votum für Europa

GiNN-BerlinKontor.—Nach dem Sieg Emmanuel MACRONS in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am 23.04. zieht der parteilose “Sozialliberale” als Favorit in die Stichwahl am 07. Mai. Mit Marine LE PEN (Nationale Front) kämpft er um das Präsidentenamt in Frankreich. Der deutsche Außenminister Sigmar GABRIEL zeigte sich “hoch erfreut” über den Sieg Macrons im ersten Wahlgang. Der DAX markierte Tag nach der Wahl mit 12.399,9 Punkten ein neues Allzeithoch.  Der EURO kletterte mit 1,0935 US-$ auf den höchsten Stand seit 5 Monaten. Weiterlesen

Beweis: Syrisches Giftgas

 

GiNN-BerlinKontor.–Nach Ermittlungen der “Organisation für das Verbot chemischer Waffen” (OVCW=Organisation for theProhibition of Chemical Weapons) gibt es keinen Zweifel, dass bei dem Giftgas-Angriff auf dens syrischen Ort Scheich Chan mit über 80 Toten Giftgas eingesetzt wurde. Dies sei “incontrovertible” – zu deutsch: unbestreitbar- unwiderlegbar- unanfechtbar- unstrittig- unumstößlich – also eine “unbestreitbare Tatsache.” OVCW überwacht die Einhaltung und die Umsetzung des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) von 1997. Weiterlesen

Brexit: UK-Neuwahl am 08.06.

GiNN-BerlinKontor.—Großbritanniens Preminierministerin Theresa MAY hat am 18.04.2017 überrachend Neuwahlen für den 8. Jun 2017 angekündigt: “The cabinet .agreed that the government should call a general election, to be held on June 8″, sagte May vor ihrem Regierungssitz in Downing Street 10. “Wir brauchen eine Parlamentswahl und wir brauchen sie jetzt”, so May. Das britische Parlament soll bereits am 18.April den Wahltermin bestätigen. Weiterlesen

US-Mega-Bombe gegen IS

GiNN-BerlinKontor.—Das US-Verteidigungsministerium (“Pentagon”) hat an 14.04. ein Video freigegeben, welches den ersten Einsatz einer MOAB-Bombe zeigt. Die “Massive Ordnance Air Blast GBU-43″ soll eine Kommandozentrale der Terrormiliz “Islamischer Staat=IS” völlig zerstört haben. Zur Explosion kamem laut Pentagon 8000 Kilogramm Sprengstoff und zerstörte einen 300 langen Tunnel. in dem Distrikt Achin der Provinz Nangarhar/Afghanistan. Die Region gilt als Geburtsstätte des IS in Afghanistan. Weiterlesen

US-Kriegsschiffe vor Nordkorea

GiNN-BerlinKontor.-.-Seit dem 8. April 2017 ist eine US-Flugzeugträger-”Strike Force” mit Lenkwaffenzerstörer (guided missile destroyers), Kreuzer (guided missile cruiser) sowie Fregatten im Anmarsch auf die Koreanische Halbinsel. Gleichzeitig halten die USA  gemeinsame Militärmanöver mit der japanischen und südkoreanischen Marine ab. US-Präsident Donald J. TRUMP warnte das kommunistische Regime in Nordkorea, die angekündigten Atomtests nicht durchzuführen. und entsandte die US-Flugzeugträgergruppe. Die”Carl Vinson Strike Group” steht unter dem Kmmando von Harry B. HARRIS Jr., Admiralcommander of U.S. Pacific Command. Seine US-Kriegsschiffe patrouillierten zudem im Südchinesischen Meer. Trump: “Nordkorea ist ein Problem. Das Problem wird gelöst werden.” Pjöngjang bezeichnete dies als “Vorbereitung für einen Einmarsch”. Weiterlesen

US-Außenminister bei Putin

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Präsident Wladimir W. PUTIN hat am 12.04. im Kreml den US-Außenminister Rex TILLERSON empfangen. Zuvor hatte Putin erklärt, ca. 9000 russische “Staatsbürger” würden an der Seite der militanten Gruppen und der Terrormiliz Islamischer Staat” kämpfen. Die russiscen Streitkräfte in Syrien sollten durch ihren Einsatz “auch die Rückkehr von Terroristen auf das russische Territorium verhindern”, sagte er russische Staatschef dem TV-Sender Mir”.

Putin: “Unsere Militärs, unsere Luftwaffe, die auf anderem, nicht russischen Territorium gegen die internationalen Terroristen kämpfen, haben das Ziel, den Terroristen keine Rückkehr zu ermöglichen.” (Quelle: sputniknews.com/RT).

CNN-TV ergänzt: “Tillerson and Putin are no strangers — Putin in 2013 awarded the Order of Friendship to Tillerson when he was CEO of ExxonMobil, the highest honor Russia gives to foreigners.”

Trump handelte “korrekt”

GiNN-BerlinKontor.—Ad Rem .—Für den Luftangriff in Syrien war das Einverständnis des US-Kongresses nicht notwendig. Diese “begrenzte Militäraktion” in Syrien – befohlen durch den Präsidenten – war laut US-Verfassung kein “Krieg” (no act of war). Der War Powers Act oder die War Powers Resolution – in Kraft seit 1973 – erlaubt es dem amerikanischen Präsidenten Streitkräfte im Ausland einzusetzen und Truppen zu entsenden – jedoch nur für die Dauer von 90 Tage. The US president can keep American troops abroad without congressional approval. Without such authorisation, the troop have to be withdrawn – overall, 90 days.

Der WPA gibt dem Oberbefehlshaber der amerikainische Streitkräfte ausreichende Handlungsfreiheit (leeway), um auf Angriffe, bewaffnete Konflikte oder andere “Notfälle” (emergencies) zu reagieren. Danach muss der US-Kongress entscheiden:

Richtig ist, dass ein  US-Präsident Streitkräfte im Ausland nur einsetzen darf nach einer Kriegserklärung durch den US-Kongress. “U.S. President can send U.S. armed Forces into action abroad only Congress.”

Übrigens: Das Weiße Haus unterrichtete vor dem Angriffsbefehl des Präsidenten Mitglieder des Kongresses – Demokraten und Republikaner – darunter auch die Nummer 3 im US-Regierungssystem, The Speaker of the House (“Parlamentspräsident”) Paul RYAN. (Sources: WAP/WPR/whitehouse.gov.)

In der Kriegserklärung an Japan vom 8. Dezember 1941 hiess u.a.: “The state of war between the United States and the Imperial Government of Japan which has thus been thrust upon the United States is hereby formally declared; and the President is hereby authorized and directed to employ the entire naval and military forces of the United States and the resources of the Government to carry on war against the Imperial Government of Japan; and, to bring the conflict to a successful termination, all the resources of the country are hereby pledged by the Congress of the United States.”

 

Moskau schickt Kriegschiff

GiNN-BerlinKontor.—Aus Moskau wird berichtet, die Russische Föderation habe „Maßnahmen getroffen, um ihre Streitkräfte in Syrien vor Angriffen der US-Koalition zu schützen”. Das russische Militär habe “ausdrücklich vor neuen Attacken auf die Armee von Präsident Assad gewarnt”, so “Russia Today=RT” und sputniknews.com. Weiter hiess es, die russischen S-300- und S-400-Raketen würden “US-Tarnkappenflieger unangenehm überraschen”. Weiterlesen

Assads Chemiewaffen

GiNN-BerlinKontor.—Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN (CDU) hat am 7. April ein Statement zu den aktuellen Ereignissen in Syrien abgegeben. Ihr amerikanischer Amtskollege, James MATTIS, habe Sie in der vergangenen Nacht über die Luftschläge der USA auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt informiert. Weiterlesen