Mehr US-Truppen nach Syrien

GiNN-BerlinKontor.—Bundesverteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN hat an dem 12. IISS Manama Dialogue” in Bahrain teilgenommen. Das International Institute for Strategic Studies (IISS)Internationales Institut für strategische Studien – ist ein Forschungsinstitut (“Think Tank”) auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen und Strategischer Studien, der Militärpolitik und politisch-militärische Konflikte.  Der Sitz des IISS befindet sich in London, mit Niederlassungen in Wahington D.C. , Singapur und Bahrain. Weiterlesen

Berlin übernimmt G20

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesrepublik Deutschland hat von der Volksrepublik China die G20-Präsidentschaft 2017 übernommen. Der G20-Gipfel findet am 7./8. Juli 2017 in Hamburg statt. Initiativen zur Gestaltung der Globalisierung stehen dabei im Zentrum. Das BMWi wird – so das Ministerium in Berlin – im Rahmen des G20-Prozesses “die Weichen stellen für ein inklusiveres Wachstum, das durch mehr soziale Teilhabe auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Öffentliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur und bessere Rahmenbedingungen für private Investitionen sind dabei Schlüsselfaktoren. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass Einkommenszuwächse und Chancen am Arbeitsmarkt weltweit fairer verteilt werden. Dabei wird das BMWi auch die bessere Anerkennung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards in globalen Lieferketten vorantreiben.” Weiterlesen

Telekom: Cyber-Attacken

GiNN-BerlinKontor.—Seit dem  27.11.2016 kommt es zu massiven Cyber-Attacken auf TELEKOM- Anschlüsse für Telefon, Internet und Fernsehen. Rund 900.000 Internet-Router sollen bundesweit betroffen sein. Die Geräte dienen der Einwahl ins Netz der Telekom und ermöglichen damit Telefonie, den Internet-Zugang und auch den Online-Fernsehempfang.  Die Störung betrifft – so TELEKOM – nur bestimmte Router-Typen. Staat, Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt müssten Cybersicherheit sehr ernst nehmen, so die Bundesregierung. Weiterlesen

TIPP: Trumps erste Keule

GiNN-BerlinKontor.—-Der designierte US-Präsident Donald TRUMP will – sobald im Amt – aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP= Trans-Pacific Partnership zwischen den USA , Australien, Brunei, Chile, Japan Kanada, Malysia, Mexiko, Neuseeland, Peru Singapur und Vietnam aussteigen. Das geplante Abkommen – noch nicht ratifiziert – sei eine “Katastrophe für das Land”, so Trump in einer Videobotschaft. Weiterlesen

Moskau Kontra IStGH

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Präsident Wladimir PUTIN hat den “Austritt” aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeordnet. Der IStGH ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag/Niederlande. Er wurde am 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Seine Zuständigkeit umfasst seither begangene Kernverbrechen des Völkerstrafrechts wie Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Verbrechen der Aggression. Weiterlesen

Steinmeier bei Erdogan

GiNN-BerlinKontor.—Außenminister Frank-Walter STEINMEIER ist am 15.11. zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in die Türkei gereist. Steinmeier, der inzwischen Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ist, soll auch vom türkische Präsidenten Recep Tayyip ERDOGAN Erdogan empfangern werden, wird aus Ankara gemeldet. Weiterlesen

Taliban-Angriff auf deutsches Konsuat

GiNN-BerlinKontor.—Schwer bewaffnete Kämpfer haben am Abend des 10.11. das deutsche Generalkonsulat im afghanischen Masar-e-Sharif angegriffen. Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag. Mindestens sechs Menschen sollen dabei ums Leben gekommen sein, mehr als hundert wurden verletzt. Laut BILD-Zeitung (12.11.) wurde der deutsche Generalkonsul von einem Taliban-Kämpfer mit einer Schusswaffe bedroht – konnte jedoch durch einen BKA-Mann gerettet werden, so der Bericht. Weiterlesen

Steinmeier nach Ankara

 

GiNN-BerlinKontor.—Deutschlands Außenminister  Frank-Walter STEINMEIER will in Ankara “den Dialog mit der türkischen Regierung suchen – so breit und so tief”, wie das zur Zeit möglich ist”, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Es sei ein Jahr mit tiefen Zäsuren auch für die Türkei gewesen. Das AA erinnerte an den Konflikt mit den Kurden, die tödlichen Anschläge des IS und den, zum Glück gescheiterten, Putschversuch im Juli 2016. Weiterlesen

Telefonat Merkel-Trump

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL hat am 10.11. mit dem designierten US-Präsidenten Donald J. TRUMP telefoniert. Sie freue sich, ihn spätestens zum G20-Gipfel im nächsten Jahr in Deutschland begrüßen zu können, so ein Regierungssprecher in Berlin. Der G20-Gipfel findet am 7./8. Juli 2017 in Hamburg statt. Neben den G7-Ländern (USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Japan und Kanada) gehören bei G20 auch Russland, die Schwellenländer China, Brasilien, Indien, Indonesien, Argentinien, Mexiko und Südafrika sowie Australien, Südkorea, Saudi-Arabien, die Türkei und die Europäische Union zu den Teilnehmern. Darüber hinaus genießt Spanien einen ständigen Gaststatus.

Auch die Chefs vieler internationaler Organisationen wie der UNO, der Weltbank, des Weltwährungsfonds, der WTO, der OECD und der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) nehmen  teil. Außerdem werden die Vorsitzenden regionaler Organisationen wie etwa der Afrikanischen Union (AU), des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und der New Partnership for Africa’s Development (NEPAD) eingeladen.

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Obama nach Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung teilt mit: Bundeskanzlerin Angela MERKEL wird am 17. November 2016 den US-Präsidenten, Barack H. OBAMA, im Berliner Bundeskanzleramt begrüßen. Nach einem bilateralen Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen. Für den Abend hat Bundeskanzlerin Merkel Präsident Obama zu einem gemeinsamen Abendessen in einem kleineren Rahmen in das Bundeskanzleramt eingeladen. Weiterlesen