Syrien: Konferenz in München

GiNN-Berlinkontor.—Am Vortag der 52. Münchner Sicherheitskonfenz (12.-14.2.) – Munich Security Conference=MSC 2016 – kommen am 11.02. die Mitglieder der Syrien-Unterstützer-Gruppe in München zusammen. Außenminister Frank-Walter STEINMEIER betonte vorab, die Bemühungen um eine politische Lösung für den Bürgerkrieg stünden am Scheideweg. Die Russische Föderation übermittelte den Vereinigten Staaten Vorschläge zu einer Waffenruhe in Syrien, meldete sputnik news. Moskau habe eine eine Waffenruhe zum 1. März 2016 vorgeschlagen. „Wir haben konkrete Vorschläge zur Feuereinstellung unterbreitet”, wird Russlands Außenminister Sergej LAWROW zitiert. Seine Regierung erwarte jetzt eine Antwort aus Washington. Die US-Regierung liess verlauten, die sei für eine “sofortige Waffenruhe in Syrien”. Weiterlesen

AfD catching up with FJS ?

GiNN-BerlinKontor.—Zum Treffen des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst SEEHOFER (CSU) mit Russlands Präsidenten Wladimir PUTIN erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Alexander GAULAND: Wir brauchen Russland, um globale Krisen zu lösen. Dass Stoiber und Seehofer Putin in Moskau die Ehre erweisen, ist klug und zeugt von einem gesunden Realismus wie zu Zeiten von Franz-Josef Strauß.” Weiterlesen

Gespräche in Teheran und Riad

GiNN-BerlinKontor.—Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten stehen im Fokus der Reise von Außenminister Frank-Walter STEINMEIER. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, reist  der Minister am 02.02.  zu mehrtägigen Gesprächen nach Iran und Saudi-Arabien. Der Zeitpunkt seiner Reise sei mit Blick auf die Syrien-Verhandlungen in Genf “ein Moment der Wahrheit”, so Steinmeier. Zuvor nimmt der deutsche Außenminister  an einer internationalen Anti-ISIS-Konferenz in Rom teil. Weiterlesen

Seehofer zur Moskau-Reise

GiNN-BerlinKontor.—Bayerns MInisterpräsident und CSU-Vorsitzender Horst SEEHOFER hat die Kritik an seiner Moskaureise zurückgewiesen. Im ZDF “Berlin Direkt” sagte er:  “Wir Bayern haben seit langem traditionell sehr gute Beziehungen zu Russland – zu Moskau im besonderen. Wir sind das Patenland der Stadt Moskau und haben enge wirtschaftliche Beziehungen. Das ist das eine.  Das andere ist, dass wir gut beraten sind, wenn wir auch mit Moskau  den  Dialog fortführen, das tut ja auch die Bundesregierung. Wir sind umgeben von vielen, vielen politischen Brandherden, die ohne Moskau nicht zu lösen sind.”

Seehofer trifft Putin

GiNN-BerlinKontor.—Der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Horst SEEHOFER (66),  wird am 4. Februar den russischen Präsidenten Wladimir W. PUTIN (63)  in Moskau treffen. Dazu Seehofer, der vom CSU-Ehrenvorsitzenden Edmund STOIBER (74), begleitet wird, der  – so n-tv – “die Visite beim Kreml-Chef eingefädelt” habe.
Seehofer: „Wir haben genug zu bereden: über die Flüchtlinge und die Bekämpfung der Fluchtursachen, über die Sicherheitslage in vielen Regionen der Welt und natürlich über den Zusammenhang Ukraine und Sanktionen.“ Weiterlesen

Obama zur Hannover Messe

GiNN-BerlinKontor.—-Das US-Wirtschaftsministerium (U.S. Department of Commerce) wird die größte US-Delegation leiten, die je zur weltweit größten Industriemesse nach Hannover  gereist ist. Die jährlich stattfindende Messe zieht regelmäßig mehr als 200.000 Besucher aus der internationalen Wirtschaft an. Die Vereinigten Staaten sind zum ersten Mal in der Geschichte der Veranstaltung Partnerland der Hannover Messe (25. bis. 29. April 2016), und Präsident Barack H. OBAMA wird die Messe als erster amtierender US-Präsident besuchen. Weiterlesen

John Wayne wäre für Trump

GiNN-BerlinKontor.—Sarah Louise PALIN (52), Mitglied der Republikanischen Partei in USA,  Ex-Gouverneurin des US-Bundesstates Alaska (2006-2009) sowie Kandidatin für die Präsidentschaft an der Seite des republikanischen Kandidaten John McCain (2008)),  unterstützt 2016 Donald J. TRUMP (68), der burschikos  um die Nominierung seiner Partei  als Präsidentschaftskandidaten der Republikaner kämpft. Palin war/ist  prominente Aktivistin der “Tea Party”- Bewegung – einer national-konservativen Protestbewegung in der republikanischen Partei.