Berlin – Moskau

GiNN-BerlinKontor..—Russland-Versteher Steinmeier kämpft für Dialog mit Moskau” oder “Berlin und Moskau dürfen sich nicht abwenden”, so Putins Medien. Man beruft sich auf eine Rede des deutschen Außenministers Frank-Walter STEINMEIER bei der Eröffnung der Botschafterkonferenz 2016 im Berliner Auswärtigen Amt. Weiterlesen

Wilders: “De-Islamisierung”

GiNN-BerlinKontor.—-Geert WILDERS Vorsitzender der “Freiheitspartei” in Holland (Partij voor de Vrijheid) hat über Facebook sein Wahlprogramm vorgestellt. Danach fordert seine PVV nach einem Wahlsieg im März 2017 die “De-Islamisierung der Niederlande” und ein Verbot des Koran sowie die Schließung aller Moscheen. Die Grenzen für Flüchtlinge aus muslimischen Ländern sollten geschlossen werden, so Wilders. Er fordert zudem die Schließung aller Aufnahmezentren für Asylbewerber, den Entzug von befristeten Aufenthaltsgenehmigungen für Flüchtlinge sowie ein Kopftuch-Verbot in ganz Holland.

Wilders will – wie Großbritannien – aus der Europäischen Union (EU) austreten. Seine Botschaft: “Die Niederlande müssen wieder uns gehören.”

Die staatlichen Zahlungen für Entwicklungshilfe und Kunstförderung – si Wilders – sollten zugunsten einer “beträchtlichen Erhöhung des Verteidigungs- und Polizeibudgets” wegfallen, heißt es in dem Programm.

Im März 2017 wird ein neues Parlament gewählt. Wilders’ PVV liegt in Umfragen seit Monaten vorne. Allerdings ist sie von einer regierungsfähigen Mehrheit weit entfernt. Eine Ipsos-Umfrage von Anfang August sah die PVV bei 27 Sitzen in dem 150 Sitze zählenden niederländischen Parlament. (Quelle.ipsos)

Oslo: Wehrpflicht für Frauen

GiNN-BerlinKontor.—In Norwegen ist die Wehrpflicht für Frauen in Kraft getreten. Das skandinavische Land ist das einzige unter den NATO-Staaten, das Frauen “einziehen” kann. Der Frauenanteil bei den norwegischen Streitkräften soll von derzeit 10 % auf 20 % erhöht werden. Weiterlesen

Putin in die Türkei

GiNN-BerlinKontor.—-Der russische Präsident Wladimir PUTIN reist am 31. August in die Türkei, meldet TRT. Der Kremlchef werde sich im Antalya-Fußball-Stadion mit Staatspräsident Recep Tayyip ERDOGAN das Freundschaftsspiel zwischen der Türkei und Russland anschauen. Russland richtet die Fußballweltmeisterschaft 2018 aus. Weiterlesen

24.08.39: Pakt mit Hitler

Vor 77 Jahren.—-Russlands Präsident Wladimir W. PUTIN erregte vor jungen Historikern in Moskau Aufsehen, als er sagte, der sowjetisch-deutsche Nichtangriffspakt von 1939 sei “keine schlechte Idee” gewesen. Glaubhafte Historiker und Forscher hätten erklärt, “Vertragsabschlüsse” dieser Art hätten “damals zu den gängigen außenpolitischen Methoden gehört”, wird Putin zitiert.Und: “Was ist so schlecht an der Tatsache, dass die Sowjetunion damals nicht kämpfen wollte.” Weiterlesen

Bundeswehr im Kriegsgebiet

GiNN-BerlinKontor.—Die Deutsche Marine wird Ende August die Fregatte Augsburg” erneut in den Persischen Golf. entsenden. Gemeinsam mit weiteren Schiffen operiert sie im Kriegsschiff-Verband um den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Von ihm aus starten Rafale- und Super Etendard-Kampfflugzeuge ihre Einsätze gegen die Terrororganisation „IS”. Frankreich beteiligt sich seit September 2014 am US-geführten Einsatz gegen die Extremisten im Irak und fliegt seit September 2015 auch Angriffe in Syrien. Weiterlesen

Sicheres Europa

GiNN-BerlinKontor.—Den Menschen wieder ein sicheres Europa zu garantieren und gleichzeitig die Werte Europas zu leben” dies sei die Aufgabe des 21. Jahrhunderts, so Bundeskanzlerin Angela MERKEL auf der geneinsamen Pressekonferenz auf dem italienischen Hubschrauberträger “Guiseppe Garibaldi“, wo sie am 22.08. mit Italiens Ministerpräsident Matteo RENZI und Frankreichs Staatspräsidenten François HOLLANDE konferierte. Weiterlesen

Türkei im Krieg mit Syrien

GiNN-BerlinKontor.—Die türkische Armee hat nach TV-Berichten Stellungen der Dschihadisten-Miliz “Islamischer Staat” und der Kurdentruppe PYD (“Partei der Demokratischen Union”)  im Norden Syriens erstmals mit Artillerie beschossen. Türkische Panzer rücken auf syrisches Territorium vor. Die Türkei und die US-geführte Koalition starteten eine Großoffensive  ”Schutzschild Euphrat” gegen IS-Stellungen in Nord-Syrien.. Ankara dazu, die Grenze zur Türkei müsse “vollständig  gesäubert werden”, so Außenminister Mevlüt CAVUSSOGLU nach dem Attentat in Gaziantep. Weiterlesen

“Wir brauchen Russland”

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER sagte vor Studenten in Jekaterinburg zum deutsch-russischen Dialog: “Ich mache mir Sorgen, dass das Interesse aneinander abnimmt, auf der deutschen wie auf der russischen Seite. Manchmal gibt es Stimmen in der politischen Auseinandersetzung, die am Verstehen des Anderen gar nicht interessiert sind, sondern deren Bild vom Anderen schon fertig ist. Solche, die gar nicht erst lesen, weil sie die Antwort schon vorher haben. Gerade jetzt, in Zeiten, in denen auf politischer Ebene zwischen dem Westen und Russland vieles im Argen liegt, halte ich das für absolut gefährlich so als ob in Konflikten oder Zuspitzungen immer nur die Bestätigung vermeintlich ewiger Wahrheiten zu finden sei: die Gegnerschaft des Westens zu Russland.” Weiterlesen