EU:Visafreiheit für Türken

GiNN-BerlinKontor.—Die EU-Kommission in Brüssel hat am 04.mai 2016 dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament vorgeschlagen, die VISA-Anforderungen für türkische Bürger aufzuheben – European Commission opens way for decision by June on visa-free travel for citizens of Turkey. Die türkische Regierung muss jedoch alle 72 Bedingungen erfüllen, damit die VISA-Freiheit vollständig umgesetzt werden kann. Sie soll für für den sogenannten Schengen-Raum nur für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen gelten. Weiterlesen

Wieder Handel mit Teheran

GiNN-BerlinKontor.—In Teheran/Iran hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe BECKMEYER, am 03.05. – in Vertretung von Bundesminister Sigmar GABRIEL – das Deutsch-iranische Wirtschaftsforum eröffnet. Mit dabei waren Vertreterinnen und Vertreter von über 100 deutschen Firmen. Weiterlesen

IS: Verfassungsschutz warnt

GiNN-BerlinKontor.—Laut Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen plant die Terrormiliz “Islamischer Staat (IS)” auch in Deutschland Anschläge. Auf einer Konferenz zur globalen Bedrohung durch die Dschihadisten verwies Maaßen darauf, dass “die IS-Propaganda zunehmend Bezüge zu Deutschland beinhalte”. Weiterlesen

Putin zu Sanktionen

GiNN-BerlinKontor.–Aus Moskau wird gemeldet, Russlands Präsident Wladimir PUTIN rechne “in naher Zukunft nicht mit einer Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Im Falle einer Verlängerung werde Russland “entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen” zitiert sputniknews Putin. Weiterlesen

Waffenruhe unabdingbar

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die Forderung des Leiters der OSZE -Sonderbeobachtermission, Ertugul APAKAN, und des Sonderbeauftragten der OSZE für die Ukraine, Martin SAJDIK, dass in der Ost-Ukraine am bevorstehenden orthodoxen Osterfest die Waffen schweigen sollen. Weiterlesen

Gabriel nach Teheran

GiNN-BerlinKontor.—Bundeswirtschaftsminister Sigmar GABRIEL (SPD) wird an der ersten Sitzung der gemischten deutsch-iranischen Wirtschaftskommission vom 02.-05. Mai in Teheran teilnehmen. Er will mit seiner Delegation nach Ende der internationalen Sanktionen.vor allem in der Bereichen Erneuerbare Energien und Maschinenbau eine engere Zusammenarbeit mit dem Iran ausloten, so das BMWi. Weiterlesen

Wien verschärft Asylgesetz

GiNN-BerlinKontor.—Das österreichische Parlament hat am 27.04.16 eine Gesetzesnovelle bechlossen, die es der Regierung erlaubt, mit einer Notverordnung auf den Zuzug von Flüchtlingen zu reagieren. Flüchtlinge werden in Österreich künftig nur noch ein eingeschränktes Recht auf ein Asylverfahren haben, wenn eine Überforderung der staatlichen Behörden bzw. eine Überlastung der öffentlichen Dienste droht. Weiterlesen

Obama: Loblied auf Europa

GiNN-BerlinKontor.—”Ein vereintes Europa ist eine Notwendigkeit für uns alle”, sagte US-Präsident Barack H. OBAMA bei seinem letzten Deutschland-Besuch als Präsident der USA in einer  “Grundsatzrede”  in Hannover und zitierte damit Konrad Adenauer. Er rief die zerstrittenen Europäer bei der Krisenbewältigung stärker in die Pflicht. Der Streit in der Flüchtlingskrise und die drohende Abspaltung Großbritanniens müsse behoben werden, denn das in vielen Jahrzehnten Erreichte dürfe nicht aufgegeben werden. Weiterlesen