G 7-Gipfel in Japan

GiNN-BerlinKontor.—Am 26. und 27. Mai treffen sich die Staats- und Regierungs­chefs der sieben führenden demokratischen Industrie­staaten (G7) sowie Vertreter der Europäischen Union zum G7-Gipfel im japanischen Ise Shima. Zu den Schwer­punkten der Agenda zählen die Entwicklung der Welt­wirtschaft, außen­politische Themen (z. B. der Ukraine-Konflikt) sowie die Energie­politik und der Klima­-Wandel. Weiterlesen

Datenaustausch mit USA

GiNN-BerlinKontor.—Deutschland und die USA bauen ihre Kooperation im Anti-Terror-Kampf aus. Man vereinbarte  ein Verfahren zum Informationsaustausch über sogenannte Gefährder.  Bundesinnenminister Thomas de Maizière unterzeichnete   diese Vereinbarung mit der US-Justizministerin  (United States Attorney General) Loretta E. Lynch in Washington D.C. Weiterlesen

Merkel gratuliert Christian Kern

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat Christian KERN (SPÖ) zur Vereidigung in Wien als Bundeskanzler der Republik Österreich “sehr herzlich” gratuliert. “Ihnen wünsche Ihnen gleichzeitig für Ihr verantwortungsvolles Amt viel Erfolg, Ausdauer und Kraft”, schrieb Merkel. Weiterlesen

Haushaltsausschuss nach USA

GiNN-BerlinKontor.—Eine Delegation des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag reist am 22. 05. für eine Woche in die USA. Die Abgeordneten wollen sich in Washington D.C. in Gesprächen mit Verantwortlichen aus Parlament und Regierung ein Bild von den Chancen und Risiken der US-amerikanischen Haushalts- und Finanzpolitik machen. Weiterlesen

Berlin: Besuch aus Havanna

GiNN-BerlinKontor.–Mit Bruno Rodriguez PARRILLA kam am 10.05.2016 zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung ein kubanischer Außenminister zu einem offiziellen Besuch nach Berlin. Frank-Walter STEINMEIER begrüßte ihn im Auswärtigen Amt und drückte nach dem Gespräch seine Freude darüber aus, die Zusammenarbeit mit Kuba nach Jahren des Stillstands voranbringen zu können. Weiterlesen

EU:Visafreiheit für Türken

GiNN-BerlinKontor.—Die EU-Kommission in Brüssel hat am 04.mai 2016 dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament vorgeschlagen, die VISA-Anforderungen für türkische Bürger aufzuheben – European Commission opens way for decision by June on visa-free travel for citizens of Turkey. Die türkische Regierung muss jedoch alle 72 Bedingungen erfüllen, damit die VISA-Freiheit vollständig umgesetzt werden kann. Sie soll für für den sogenannten Schengen-Raum nur für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen gelten. Weiterlesen

Wieder Handel mit Teheran

GiNN-BerlinKontor.—In Teheran/Iran hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe BECKMEYER, am 03.05. – in Vertretung von Bundesminister Sigmar GABRIEL – das Deutsch-iranische Wirtschaftsforum eröffnet. Mit dabei waren Vertreterinnen und Vertreter von über 100 deutschen Firmen. Weiterlesen