Kanzlerin in China

GiNN-BerlinKontor.–- Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) ist in der Volksrepublik CHINA eingetroffen und hat am 6./7. Juli Gespräche mit Ministerpräsident LI Keqiang aufgenommen. Politische Gespräche stehen im Mittelpunkt des Besuchsprogramms. Mit einem Handelsvolumen von mehr als € 140 Milliarden im Jahr 2013 ist Deutschland mit Abstand Chinas größter europäischer Handelspartner. Außerdem steht die Bundesrepublik auf Platz 6 in der Rangfolge der weltweiten Handelspartner Chinas.

Ministerpräsident LI Keqiang empfing die deutsche Regierungschefin mit militärischen Ehren. Mit Staatspräsident XI Jinping wird Merkel über Fragen der regionalen und internationalen Politik sprechen.

Beim Wachstum Chinas könne Deutschland mit den Erfahrungen der sozialen Marktwirtschaft wichtige Beiträge leisten, sagte sie in Peking/Beijing. Zuvor hatte die Kanzlerin Sichuans Provinzhauptstadt Chengdu besucht. Sie besichtigte auch eine Fertigungsstrecke im Volkswagenwerk Chengdu

Vor der Presse nannte Angela Merkel Umweltschutz und Demographie als gemeinsame Interessen Deutschlands und Chinas. Auch in den Bereichen Bildung und – besonders mit Blick auf die Wanderarbeiter – Integration sei ein breiter Austausch der Länder interessant.

“Insgesamt kann man sagen, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen bei allen Meinungsverschiedenheiten, die es in vielen Fragen auch gibt, viele Möglichkeiten auch des Austauschs eröffnen”, so Merkel in Peking. “China ist ein wachsendes Land. China ist ein Land, das global an Bedeutung gewinnt. Ich glaube, wir können mit unseren Erfahrungen der sozialen Marktwirtschaft hier wichtige Beiträge leisten.”

Auf der gemeinsamen Agenda steht auch ein Treffen mit dem Deutsch-Chinesischen Beratenden Wirtschaftsausschuss – einem hochrangigen Wirtschaftsforum, das in Peking erstmals zusammentritt. Die Bundeskanzlerin wird zudem eine Rede vor Studierenden an der Tsinghua-Universität halten. Diese 1911 gegründete Bildungseinrichtung mit Schwerpunkt Naturwissenschaft und Technik gilt als eine der besten und renommiertesten Universitäten des Landes.

Im Anschluss besuchte Merkel  mit Ministerpräsident Li den Himmelstempel – ein Wahrzeichen der chinesischen Hauptstadt. Dort ist als Abschluss des “Deutsch-Chinesischen Sprachenjahres 2013/14″ eine Begegnung mit Studierenden aus beiden Ländern geplant.

In der Provinzhauptstadt Chengdu war Merkel mit Mitgliedern des Deutsch-Chinesischen Dialog-Forums zusammengetroffen. Sie eröffnete eine Konferenz zum Städte-Wachstum, besichtigte ein Sozialprojekt für Wanderarbeiter-Kinder.

In ihrer Rede zur der Eröffnung des Urbanisierungsforums sprach sie über den Bevölkerungszuwachs in den Metropolen. Es seien große Herausforderungen, wenn man Hochschulen gründe, wenn junge Menschen Arbeitsplätze und Wohnungen brauchten, wenn Verkehrssysteme und Versorgung zu sichern seien und zugleich die Veränderung des Altersaufbaus stattfinde. Merkel erwähnte auch die Wanderarbeiter. Nun gehe es darum, den Wachstumsprozess der Städte möglichst nachhaltig und effizient für die Zukunft zu gestalten. Ihr Interesse galt auch einem sozialen Projekt für die Kinder von Wanderarbeitern.
1972 haben die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik China diplomatische Beziehungen aufgenommen. Sie haben sich im Laufe der Jahrzehnte gut entwickelt und auf allen Gebieten intensiviert. Beim Deutschland-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping im vergangenen Jahr wurden die deutsch-chinesischen Beziehungen zu einer “umfassenden strategischen Partnerschaft” aufgewertet. Seit 2011 gibt es auch gemeinsame Regierungskonsultationen.
Ministerpräsident Li Keqiang besuchte Deutschland bereits im Rahmen seiner ersten Auslandsreise im Mai 2013. Im März 2014 stattete Staatspräsident Xi Jinping Deutschland im Rahmen seiner ersten Europareise in dieser Funktion einen Staatsbesuch ab.
Meinungsunterschiede zwischen beiden Ländern bestehen weiterhin im Bereich der Menschenrechte, insbesondere in Bezug auf die persönlichen Freiheitsrechte. Wichtige Kooperationsinstrumente zur Entwicklung von mehr Rechtsstaatlichkeit sind der Rechtsstaatsdialog und der jährliche bilaterale Menschenrechtsdialog.

Umgekehrt ist China Deutschlands wichtigster Handelspartner in Asien und drittwichtigster Handelspartner weltweit. China ist der fünftgrößte Abnehmer deutscher Exportprodukte. Außerdem ist die Volksrepublik das zweitgrößte Lieferland der Bundesrepublik.

Den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und Investitionen weiter fördern soll die erste chinesische Handelskammer in Europa. Sie wurde im Januar 2014 in Berlin eröffnet. Im Jahr 2015 wird China Partnerland bei der CeBIT sein. (Quelle: bundesregierung.de)

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