IWF lobt deutsche Maßnahmen zur Krisen-Abwehr

GiNN-BerlinKontor.—Der Internationale Währungsfonds unterstützt  “in vielen Bereichen die Politikansätze der Bundesregierung”.  Wie das Bundesfinanzministerium mitteilt, hat das IWF in ihrem Bericht insbesondere die  “nun zu findenden Balance zwischen Wachstumsimpulsen durch steuerliche Entlastung und der notwendigen Haushaltskonsolidierung” in Deutschland hervorgehoben.  Der Weltwährungsfonds ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen sowie  eine Schwesterorganisation der Weltbank-Gruppe mit Sitz in Washington D. C.  Ein Team des IWF-Stabes hatte zwei Wochen lang die deutsche Wirtschafts- und Finanzlage vorort beobachtet und mit der Bundesregierung “die politische Ausrichtung” der Berliner Regierung diskutiert.

Das IWF schliesst folgende Schlüsse:

* Deutschlands Wirtschaftsleistung wird 2010 um 1,5 % und 2011 um 1,9 % zunehmen. Dieser Anstieg der Wirtschaftsleistung ist u. a. auf die außergewöhnlichen staatlichen Unterstützungsmaßnahmen nach Ausbruch der Finanzkrise zurückzuführen.
* Haushaltskonsolidierung muss beginnen, sobald die wirtschaftliche Erholung Fuß gefasst hat. Dies sei 2011 der Fall. Das Festhalten Deutschlands am Stabilitäts- und Wachstumspakt sowie die Einrichtung der Schuldenbremse werden ausdrücklich begrüßt. Im Zentrum der Konsolidierungsanstrengungen müssen Ausgabenreduzierungen (z. B. bei Subventionen) stehen. Nur wenn diese nicht ausreichen, sollten auch Maßnahmen zur Erhöhung der staatlichen Einnahmen erwogen werden.
* Trotz der Stabilisierung an den Finanzmärkten  müssen die weiterhin bestehenden Probleme im deutschen Finanzsektor rasch angegangen werden. Hierzu gehören die Reform der Bankenaufsicht, Kbekannt als Weltwährungsfonds) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Er ist eine Schwesterorganisation der Weltbank-Gruppe und hat seinen Sitz in Washington D. C., USA.onsolidierung bei den Landesbanken sowie die Entwicklung eines Rechtsrahmens zur geordneten Abwicklung von Banken.
* Die zur Bewältigung der Krise eingesetzten außerordentlichen Maßnahmen (z. B. Kurzarbeitergeld) werden ausdrücklich begrüßt. Zugleich besteht aber die Notwendigkeit, diese Maßnahmen so rasch wie möglich abzubauen, um falsche Anreize zu vermeiden.(Quelle-BMF)

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