IS: Verfassungsschutz warnt

GiNN-BerlinKontor.—Laut Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen plant die Terrormiliz “Islamischer Staat (IS)” auch in Deutschland Anschläge. Auf einer Konferenz zur globalen Bedrohung durch die Dschihadisten verwies Maaßen darauf, dass “die IS-Propaganda zunehmend Bezüge zu Deutschland beinhalte”. BfV-Präsident Maaßen: Die globale Agenda des IS richtet sich gegen westliche und damit auch gegen deutsche Interessen. An den Anschlägen in Paris und Brüssel waren dort aufgewachsene Islamisten, Rückkehrer aus Kriegsgebieten und angebliche Flüchtlinge beteiligt. Diese Verzahnung zeigt das hochkomplexe Vorgehen des islamistischen Terrorismus in Europa. Wir müssen künftig multiple Anschlagsszenarien einkalkulieren, durch mehrere Zellen, gegen verschiedene Ziele und möglicherweise über mehrere Tage.”

Der ‚Islamische Staat‘ – so Maaßen – sei nicht nur verantwortlich für einen globalen Terror. “Er ist auch mitursächlich für eine bislang ungeahnte Flüchtlingswelle. Der Flüchtlingsstrom stellt die Sicherheitsbehörden in Europa vor immense Herausforderungen. Er ist ein Push-Faktor für die Angriffe von Rechtsextremisten und führt so zu Verwerfungen in demokratischen Gesellschaften.”

Für die erfolgreiche Bekämpfung des islamistischen Terrorismus sei ein intensiver nationaler und internationaler Erkenntnisaustausch notwendig. Den grenzüberschreitend agierenden Tätergruppen müssen wir durch eine vertiefte internationale Kooperation der Sicherheitsbehörden begegnen.”

Religiöse Extremisten und Muslime solle man nicht “in einen Topf werfen”, sagte Maaßen: “Was wir hier in Deutschland brauchen, ist eine Koalition gegen den Extremismus. Und dafür brauchen wir auch die Muslime in Deutschland, die Moderaten, die auf der Grundlage unserer Verfassungsordnung mit uns zusammen gegen den Extremismus ankämpfen wollen”, so der BfV-Präsident. Im ARD-Morgenmagazin sagte Maaßen am 02.05.: “Wir schauen uns die Extremisten an, ob es nun die religiösen Extremisten oder politische Extremisten sind. Natürlich schauen wir uns den IS an. Was wir uns nicht anschauen, sind die Muslime in Deutschland. ”

Im Visier der Sicherheitsbehörden seien  “etwa 90 Moscheegemeinden in Deutschland, überwiegend arabischsprachige. Und das sind Moscheegemeinden, wo man sagen muss, das sind Hinterhof-Moscheen.” Dort würden selbst ernannte Prediger ihre Anhänger mit Hassreden aufwiegeln, sagte Maaßen.

An dem International besetzten Symposium des BfV nahmen zahlreiche Experten teil, darunter die Präsidenten oder Vizepräsidenten von BKA, BND, BPol, MAD, BSI sowie Vertreter europäischer Sicherheitsbehörden wie dem Leiter des holländischen Inlandsnachrichtendiensts AIVD und dem Leiter des europäischen Analysezentrums INTCEN. (Quelle: bundesverfassungsschutz.de/ARD/ZDF))

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