Irak: “Dramatische Lage”

GiNN-BerlinKontor.—Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD)  flog am 16.08. in den Irak. In Bagdad traf er zu einem Gespräch mit seinem irakischen Kollegen Hussein al-Sharistani zusammen. Steinmeier sagte, es gehe darum, “ein Zeichen der Solidarität zu setzen”. Steinmeier .sieht in der Terrorgruppe ISIS eine “existentielle Bedrohung” für Irak und die gesamte Region.

Steinmeier spricht sich angesichts der dramatischen Lage für Hilfen “bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren” aus. Sollte die Bedrohungslage so anhalten, schließt Steinmeier auch Waffen­lieferungen nicht aus. Das Auswärtige Amt stockte seine finanzielle Hilfe für die Flüchtlinge in Nordirak auf insgesamt € 4,4 Millionen..

Die Bedrohungslage in Nordirak entwickelt sich in dramatischer Weise, so das Auswärtige Amt. Die Kämpfer der ISIS rückten weiter in Nordirak vor. Die Ermordung, systematische Vertreibung und Zwangskonversion von Christen, Jesiden und Angehöriger anderer Gemeinschaften nannte Außenminister Steinmeier “eine neue Dimension des Schreckens”. Viele Menschen seien  auf der Flucht und suchten Schutz in abgelegenen Regionen wie dem Sindschar-Gebirge.

Im ZDF-”Heute Journal” (13.08.) hatte Steinmeier  zuvor dazu aufgeruen, Nordirak wie auch die kurdische Führung “nicht allein zu lassen und zuzusehen, wie dort Menschen weiter hingeschlachtet werden”. Dies bedeute auch – so der deutsche Außenminister - dass man ”zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausschließen kann,  dass wir gegebenenfalls, wenn die Bedrohungslage so anhält, Waffen liefern müssen”. (Quelle: AA)

 

 

 

 

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