Hofreiter zu Schwarz-Grün

GiNN-BerlinKontor.–-Während sich die Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag in Leipzig “im Streit über ein Zusammengehen mit der Merkel-Partei zersägen” – so ein grünes MdB – bringt sich das Bündnis 90/Die Grünen wieder in empfehlende Erinnerung. Auch in den Reihen der UNION kann man sich immer noch eine Koalition mit den GRÜNEN vorstellen, obwohl die Sondierungsgespräche “vorerst” gescheitert seien. Denn: Mit den 63 grünen Mandaten im Deutschen Bundestag käme eine CDU/CSU-geführte Regierung auf satte 374 Sitze – gegen 257 rot-rote Abgeordnete.

Acht Tage nach der Bundestagswahl am 22 September titelte BILD bereits: “Wird DIESER Grüne Vize-Kanzler?” Gemeint war/ist der neue Shooting-Star der Grünen, Dr. Anton HOFREITER (43). “Dieser bärtige Mann mit der langen blonden Mähne und bayerischem Akzent ist keineswegs ein sonderlicher oder etwas aus der Zeit gefallener Öko-Politiker, sondern ein Parlamentarier, der sich in den vergangenen Jahren als Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses Respekt und einen achtbaren Ruf über die Parteigrenzen hinweg erarbeitet hat”, schrieb BILD am 29.09.

In einem vielbeachteten Interview mit dem rbb-InfoRadio (16.11.)  sagte der neue Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anton HOFREITER: ”Die CDU ist eine vernünftige, demokratische Partei und es muss deshalb in meinen Augen möglich sein – auch wenn es inhaltlich zum Teil sehr, sehr grundsetzliche Dissense  gibt – durchaus möglich sein mit ihr zu koalieren.” Hofreiter, der sich selbst als “links und grün” bezeichnet, hält also weiterhin eine schwarz-grüne Koalition – in Zukunft – immer noch für möglich.

Voraussetzung sei jedoch, dass die Ziele der Grünen ausreichend berücksichtigt würden. Dazu zähle zum Beispiel “der ökologische Umbau der Gesellschaft sowie die Schaffung freiheitlicher Lebensbedingungen für alle Bürger”, hatte Hofreiter schon vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der UNION erklärt.

In  dem rbb-Interview sagte Hofreiter zum SPD-Beschluss auf ihrem Leipziger Parteitag, künftig eine Koalition mit der Linkspartei nicht mehr auszuschließen, dies habe  ”keine grundsätzliche Änderung der Haltung der Sozialdemokraten” erkennen lassen. In den letzten zwanzig Jahren – so der Diplom-Biologe Hofreiter – hätten die Sozialdemokraten versucht, “DIE LINKE unter die 5%-Hürde zu drücken, um anschließend einen Teil der Mitglieder zur SPD zu holen.” Auf der anderen Seite habe die Linkspartei “Totalopposition betrieben und sich aus dieser Rolle auch nicht lösen wollen.”

Hofreiter riet beiden Parteien “dies miteinander zu klären, damit künftig auch eine rot-rot-grüne Koalition möglich werde.” Die SPD müsse die “vernünftigen” Mitgieder der Linkspartei “für sich zu gewinnen, damit es nur künftig “eine einzige sozialdemokratische Partei gebe.” Diese “beiden sozialdemokratischen Parteien” sollten in einem “harten Wettbewerb” Strategien überdenken, “damit künftig eine Bundesregierung aus SPD, Linkspartei und Grünen möglich werde.”

Der SPD-Parteitag hatte am 15.11. in Leipzig bei nur einer Gegenstimme einen Leitantrag beschlossen, in dem es heißt: “Für die Zukunft schließen wir keine Koalition (mit Ausnahme von rechtspopulistischen oder -extremen Parteien) grundsätzlich aus.”

Der Vorsitzende der JUNGEN UNION , Philip Mißfelder, sagte im rbb-Inforadio, die SPD wollte künftig mit einer “undemokratischen Partei” eine Koalition eingehen. Mit diesem Richtungswechsel tue sich die SPD selbst keinen Gefallen. Traditionelle SPD-Wähler täten sich schwer mit solchen Wenden.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia KLÖCKNER nannte den Beschluß der SPD “irritierend”. Dies sei ” so, als ob ein Partner kurz vor der Hochzeit noch rasch eine Kontaktanzeige aufgibt”, sagte sie der “Allgemeinen Zeitung” (Mainz). Die SPD solle lieber gleich sagen, “ob sie die große Koalition aus taktischen Gründen gar nicht will”. (Quellen: rbb-inforadio/spd.de/BILD/AZ)

 

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