Henkel: Keine unüberbrückbaren Differenzen mit SPD

GiNN-BerlinKontor.–-Der Berliner CDU-Chef Frank HENKEL hat sich erstmals zu den am 12.Oktober beginnenden Koalitionsgesprächen mit der SPD in Berlin geäußert. Zu den gescheiterten rot-grünen Verhandlungen sagte Henkel, es sei schnell  deutlich geworden, dass  “kein Vertrauen” zwischen SPD und den Grünen herrsche. “Die Grünen haben erneut gezeigt, dass sie nicht regierungsfähig sind”, so Henkel in der BERLINER MORGENPOST.  Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche sei die CDU froh, dass  “jetzt wieder Berlin im Mittelpunkt steht”, sagte Henkel, dessen CDU bei den letzten Wahlen zweitstärkste politische Kraft in der Hauptstadt wurde.

Der CDU-Vorsitzende in Berlin betonte, er wolle mit dem künftigen Senat vor allem die innere Sicherheit verbessern und fordert endlich  “Schulen, an denen wieder ordentlich gelernt wird”. Es gehe zudem um den Haushalt, um Fragen der Integration, der Wirtschaft – und der Mieten. Darüber wolle er mit der Berlin-SPD  “kämpfen – aber nicht in der Öffentlichkeit”.

Frank Henkel sieht keine “unüberbrückbaren Differenzen”. Er sehe bei der SPD eher “eine Aufgeschlossenheit, aber das heißt nicht, dass es keine Gegensätze gibt”, sagte Henkel der Berliner Morgenpost.

Berlins CDU-Chef geht davon aus, dass die Verhandlungen mit der SPD unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters in Berlin, Klaus WOWEREIT(SPD), Ende November, Anfang Dezember beendet sind, und dass vor dem 24. November 2011 der neue SPD-CDU-Senat in Berlin gebildet werden kann. (Quellen: cdu.de/BM)

Die WIRTSCHAFTSWOCHE notiert: “Klaus Wowereits Schwenk von Grün zu Schwarz zählt doppelt: Er macht sich bundespolitisch salonfähig und dezimiert den nächsten Konkurrenten….Nach der Linkspartei, die im Schatten des Regierenden immer weiter ins Hintertreffen geriet, kann Wowereit nun die Christdemokraten wieder dezimieren, die mit ihrem neuen Spitzenmann Frank Henkel gerade etwas Hoffnung schöpften. In großen Koalitionen profitiert meist der Partner, der die Spitze stellt. Ist die CDU wieder gestutzt, blieben für die nächste Legislaturperiode in Berlin immer noch die Grünen.” (WiWo)

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