Guttenberg: Afghanistan-Politik illusorisch

GiNN-BerlinKontor.–-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu GUTTENBERG hat sich kritisch zur bisherigen Afghanistan-Politik geäußert. Der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte er:  “Alle Politiker – mich eingeschlossen – haben teilweise Bilder gezeichnet und Ziele formuliert, die sich inzwischen als Illusion erwiesen haben.”  Ziel in Afghanistan könne heute nicht mehr die Einrichtung einer  “Westminster-Demokratie” sein. Guttenberg warnte jedoch davor, für den Abzug der NATO-Truppen ein  “Enddatum”  zu setzen – “das wäre verheerend und dumm”.

Für den möglichen Beginn des Rückzugs ab 2011 müssten “sehr klare und sehr harte” Vorbedingungen erfüllt sein, so der CSU-Politiker: “Ein Abzug darf kein Selbstzweck sein, sondern er muss an das klare Erreichen von Zielen geknüpft sein.” Erst wenn ein  “Mindestmaß an Stabilität” erreicht sei, könne man mit einem Abzug beginnen.

Auch der deutsche NATO-General  Egon RAMMS hält  “das Reden über Abzugsdaten für gefährlich”. Damit liefere man den Aufständischen in Afghanistan  “Informationen, wie es um den psychischen Zustand in unserer Bevölkerung bestellt ist”, sagte Ramms in DIE WELT.

Auf der Afghanistan-Konferenz in Kabul hatte man das Ziel festgeschrieben, bis Ende 2014 die Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte abzugeben. Die Frage des Abzugs der internationalen Truppen blieb offen. Die neue Afghanistan-Strategie von US-Präsident Barack H. OBAMA  sieht zunächst eine Verstärkung der Truppen vor, um dann ab 2011 schrittweise mit dem Abzug zu beginnen.

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