GRÜNE wollen sondieren

GiNN-BerlinKontor.-–Nach dem Rücktritt, aber nicht Rückzug der gesamten Partei-Spitze wollen DIE GRÜNEN nun doch mit der CDU/CSU  ”ernsthafte Sondierungsgespräche” über eine mögliche Regierungbildung mit der UNION führen. Zur Delegation der Grünen – wohl unter Führung von Chem ÖZDEMIR – gehören die Ex-Vorsitzende der Grünen, Claudia ROTH, die beiden Ex-Spitzenkandidaten Katrin GÖRING-ECKARDT und Jürgen TRITTIN sowie die Ex-Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate KÜNAST.

Özdemir, der in seinem Wahlkreis Stuttgart I einem CDU-Kandidaten unterlag, wird dennoch über die Landesliste in den Bundestag einziehen. Er kandidiert zudem erneut für den Parteivorsitz und ist wild entschlossen, die Partei in die “Mitte” zurückzuführen und die Grünen in das FDP-Loch zu hieven.

Vor dem Länderrat seiner Partei sagte Özedemir am 28.09.: “Wir müssen unsere eigenen libertären Wurzeln wieder suchen, die Teil unserer Gründungsgeschichte waren. Wir Grünen müssen wieder zur Partei der Freiheit werden.” Unter Bezug auf das Kretschmann-Interview in DIE ZEIT (26.09.) sagte Özdemir, der Platz der Grünen liege “nicht zwischen SPD und Linkspartei”, sondern: “Wir sitzen in der Mitte im Parlament.”

Der Grüne-Umweltminister in Schleswig-Holstein Robert HABECK (44) sagte am 28.09. dem Berliner Nachrichtensender rrb-Inforadio, er sehe die Grünen nicht in einem “verhandlungsfähigen Zustand”. Die Partei hätte sich auf eine Koalition mit der SPD ausgerichtet, und nicht auf ein Bündnis mit CDU/CSU. Haback: “Wir können zwar mit der UNION reden, aber wir sind weder personell noch konzeptionell auf so ein Bündnis vorbereitet. Wir können gar nicht sagen, was wir von der UNION wollen. Wir können ihnen keinen Preis nennen, den wir einfordern wollen.“

Es sei ein Fehler gewesen – so der Grünen-Politiker im rbb – sich bereits 2009 ausschließlich auf die SPD auszurichten. Die Grünen sollten sich in Zukunft “eigenständiger aufstellen”. Dazu müßten “die Grünen ihr Gesellschafsbild überdenken: „Dieses Weltbild – hier gibt es die Guten und zwar die linken Guten, und da gibt es den Rest, und der Rest ist für uns uninteressant, das muss endlich mal aufgearbeitet und dann verabschiedet werden“, so Haback, seit Juni 2012 Umweltminister in der rot-grünen Landesregierung von Schleswig-Holstein.

Dem Länderrat der Grünen liegt eine Empfehlung des Partei-Vorstands vor, dass ein Sonderparteitag über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden soll. Ein Mitgliederentscheid – wie bei der SPD – könnten auch die Grünen beschliessen. (Qellen: gruene.de/rbb/n-tv)

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