Grüne: “Wir sind lernfähig”

GiNN-BerlinKontor.——Bundesvorstand und Parteirat der Partei Bündnis90/Die Grünen wollen “nach der schmerzhaften Wahlniederlage” den Weg für eine Neuwahl der Führungsgremien freimachen.. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen im Herbst soll der sechsköpfige Vorstand und der 16-köpfige Parteirat neu gewählt werden. Die Bundesvorsitzenden Claudia ROTH und Cem ÖZDEMIR sowie die Spitzenkandidaten Katrin GÖRING-ECKARDT und Jürgen TRITTIN erklärten in Berlin, es werde jetzt “eine solidarische Analyse und eine Aufarbeitung der verfehlten Wahlziele geben”. Der im Wahlkampf propagierte “Politikwechsel” habe “nicht geklappt”, so Claudia Roth. Zu “Sondierungsgesprächen” mit anderen Parteien, seien die Grünen bereit, würden aber von der Noch-Führung der Grünen geführt.

Parteichef Cem ÖZDEMIR sagte: ” Wir Grüne sind eine lernfähige Partei.“ Er kritisierte deutlich, dass die Grünen mit ihren Steuervorschlägen “nicht ausreichend  durchgedrungen” seien.

Fraktionschef und Ex-Spitzenkandidat Jürgen TRITTIN bedauerte, dass die Grünen  im Wahlkampf das Potenzial in der Gesellschaft nicht habe erreichen können. Trittin: “Man verändert die Mitte der Gesellschaft nicht, wenn man sich ihr vermeintlich anpasst, sondern man verändert die Mitte der Gesellschaft dadurch, dass man für seine Überzeugungen streitet.“

Das Thema Pädophilie habe zu einem Vertrauensverlust geführt, der aufgearbeitet werden müsse. Katrin Göring-Eckardt sagte, dies werde neben der wissenschaftlichen Aufarbeitung noch intensiver “parteiintern” mit Zeitzeugen besprochen werden.

Die Grünen stellten fest, dass  die “Jahrhundertthemen Ökologie und Nachhaltigkeit” im grünen Wahlkampf vernachlässigt wurden. Nach dem Ausscheiden der FDP wollen die Grünen nun zudem „diesen jetzt freien Platz der Bürgerrechts- und Freiheitspartei besetzen.“

Nach Renate KÜNAST erklärte nun auch Jürgen TRITTIN, dass er nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zur Verfügung steht.  Katrin Göring-Eckardt will ihn nun “ersetzen”. Sie will Fraktionschefin der Grünen werden.

Jürgen Trittin wird massiv von eigenen Genossen für das Wahldebakel der Grünen persönlich verantwortlich gemacht.. So sagte Robert HABECK, grüner Umwelt- und Energie-Minister in Schleswig-Holstein,   dem SPIEGEL, die grüne Bundestagsfraktion müsse jetzt darüber entscheiden, ob der “scharfe Konfrontationskurs Trittins” richtig gewesen sei.  ”Wir haben skeptische Wähler mit unserer trotzigen Art für blöd erklärt.”

Die Grünen – so Habeck – hätten ein “Vorschreiber-Image” und “etwas Spießbürgerliches” erworben, “das wir nie sein wollten”. Durch das Wahlprogramm der Grünen ziehe sich “die moralische Erziehung des Menschengeschlechts”. So hätten die Grünen “jeden Zauber eingebüßt”

Eine Bundesdelegiertenkonferenz im Herbst 2013 soll entscheiden, wie die Bundestagsfraktion der Grünen künftig “personell aufstellt wird”, sagte Jürgen TRITTIN.

Auch die  Co-Fraktionsvorsitzende Renate KÜNAST (“Wir haben unser Ziel, mit Rot-Grün Schwarz-Gelb abzulösen, nicht erreicht. Wir werden das aufarbeiten”) zieht sich zurück und will nicht mehr kandidieren. Künast strebt nun den Posten einer Bundestagsvizepräsidentin an, wie auch Claudia ROTH.  (Quellen: gruene.de/ARD/Spiegel)

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