GRÜNE mosern und mauern munter weiter

GiNN-BerlinKontor.—DIE GRÜNEN geben ihren Widerstand gegen das Bahnhofsprojekt in Stuttgart nicht auf. Sie mosern und mauern munter weiter. Natürlich kämpfe seine Partei auch weiterhin gegen das Projekt “Stuttgart 21″, erklärte Cem ÖZDEMIR in einem Interview mit der NEUEN PRESSE trotzig. “Wenn es nach uns geht, wird dieser unterirdische Bahnhof nicht gebaut, sondern der bestehende Kopfbahnhof ausgebaut”, so der Grünen-Chef.
CDU-Generalsekretär  Hermann GRÖHE erklärte dazu in Berlin: “Das ist grüne Wirklichkeit: Während Winfried KRETSCHMANN als grüner Ministerpräsident in Stuttgart Demonstranten wegtragen llasse, propagiere sein Bundesvorsitzender  “weiter den tapferen Widerstand der Grünen gegen Stuttgart 21“.

Gröhe: “Die Grünen wollen Regierung und Opposition in einem sein – und machen damit Dr. Jekyll und Mr. Hyde ernsthaft Konkurrenz. Herr Kretschmann wird wohl zunehmend ahnen, dass verantwortungsvolle Regierungsarbeit und Dagegen-Opposition nicht zusammenpassen. Dies sollte er schnellstens auch seiner eigenen Parteispitze in Berlin mitteilen.”

DIE GRÜNEN – so Gröhe in der taz – hätten es nun “in der Hand, sich an der Energiewende verantwortlich zu beteiligen”. Zu Spekulationen, die CDU/CSU könnte mit der Partei Die GRÜNEN koalieren, sagte Gröhe, die Energiewende sei  “wahrlich zu wichtig, um sie mit unnützen Koalitionsspielchen zu belasten. Wir sollten uns Koalitionsdebatten sparen. Machen wir lieber unsere Arbeit” sagte der CDU-Generalsekretär der Berliner taz. Er fügte hinzu: “Wann immer Rote und Grüne die Möglichkeit haben, werden sie eine Koalition bilden – notfalls auch unter Mithilfe der Linkspartei.” Basta!

Auch zu einer Zustimmung der Energiewende-Gesetze können sich DIE GRÜNEN nicht durchringen. Die CDU/CSU/FDP-Regierung wolle ja nur ihre “fatal falsche Energiepolitik revidieren”. Die notorische NEIN-Sager-Partei spricht von einer “Merkel-Mogelpackung” und kritisiert, die Regierungsvorschläge in den vorgelegten sieben Gesetzentwürfen und zwei Verordnungen seien – so DIE GRÜNEN – eine wirkliche Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien nicht zu erkennen. Sie seien  “eher durchwachsen” und eigentlich “völlig unzureichend”. Eine wirkliche Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien sei “nicht zu erkennen”.  Auch bei Energieeffizienz und Energiesparen bleibe die Bundesregierung  “hinter dem Notwendigen zurück”, mosern Die Grünen in der bekannten hysterischen Tonart. (Quellen: gruene-bundestag/cdu.de/taz)

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