Gespräche in Teheran und Riad

GiNN-BerlinKontor.—Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten stehen im Fokus der Reise von Außenminister Frank-Walter STEINMEIER. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, reist  der Minister am 02.02.  zu mehrtägigen Gesprächen nach Iran und Saudi-Arabien. Der Zeitpunkt seiner Reise sei mit Blick auf die Syrien-Verhandlungen in Genf “ein Moment der Wahrheit”, so Steinmeier. Zuvor nimmt der deutsche Außenminister  an einer internationalen Anti-ISIS-Konferenz in Rom teil.

Am Vorabend seiner Reise nach Iran und Saudi-Arabien betonte Außenminister Steinmeier, dass mit dem Beginn der Friedensgespräche in Genf der in Wien begonnene Prozess für eine friedliche Beilegung des Syrien-Konflikts “in eine kritische und entscheidende Phase” komme. Dabei zeige sich schon jetzt: “Echte Fortschritte wird es nur geben, wenn wir den Druck auf die Konfliktparteien aufrechterhalten und vielleicht sogar noch einmal erhöhen”.

Steinmeier weiter:  “Es ist nicht viel Zeit: Alle, die sich in Wien auf gemeinsame Prinzipien für diesen Friedensprozess verständigt haben, müssen jetzt ihren Einfluss geltend machen, damit das in Wien Vereinbarte nun auch umgesetzt wird.”  Teheran wie auch Riad sieht Steinmeier hier in einer Schlüsselfunktion: “Nur so können wir den Menschen Hoffnung machen, dass das Leiden und Sterben in Syrien endlich irgendwann bald ein Ende hat.”

In Rom kommt die Kerngruppe der regionalen und internationalen Staaten zusammen, die sich am aktivsten am Vorgehen gegen ISIS beteiligen – militärisch und mit anderen Mitteln. Bei dem Treffen geht es vor allem um eine Bestandsaufnahme der Entwicklungen in den letzten Monaten und darum das weitere Vorgehen abzustimmen. In den vergangenen Monaten war es der internationalen Koalition gegen ISIS geglückt, die Terrorgruppe in Irak und Syrien zurückzudrängen. Dennoch bleibt viel zu tun, um der Bedrohung Herr zu werden. Deutschland steht in diesem Format der Arbeitsgruppe zur Stabilisierung der von ISIS befreiten Gebiete vor.

 

 

 

 

 

Außenminister Steinmeier wird am 03.02. vom  saudischen König Salman bin Abdulaziz al Saud empfangen. Er  führt  die deutsche Delegation für das Kulturfestival “Janadriyah” in Riad an. Deutschland ist in diesem Jahr Gastland des Festivals und wird mit Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft Möglichkeiten bieten, “gemeinsame Fragen zu diskutieren und zu lösen”, so das AA: Während des Festivals finden unter anderem Veranstaltungen und Diskussionen auf dem Pavillongelände statt.

Im Rahmen seines Besuchs wird Außenminister Steinmeier das Gespräch mit seinem Amtskollegen Al-Dschubeir und anderen politischen Vertretern Saudi-Arabiens suchen. Zudem sind Gespräche mit der Zivilgesellschaft vorgesehen. Am 01.02.)betonte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, dass die Frage der Menschenrechte wichtig sei und Menschenrechtsverletzungen nicht hingenommen werden. Es gelte auch hierzu im Gespräch zu sein. (Quelle: auswaertiges-amt.de)

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