Gauck zur Türkei

GiNN-BerlinKontor.—Bundespräsident Joachim GAUCK erklärte im SPIEGEL (06.11.) zur Türkei: “Was ich derzeit in der Türkei beobachte, bestürzt mich. Noch vor einigen Jahren hatte die Regierung vielversprechende Schritte unternommen: Es gab etwa den Beginn einer inneren Aussöhnung mit den Kurden. Das Land hat sehr viele Flüchtlinge aufgenommen; es ist ein wichtiges NATO-Mitglied, es könnte ein stabilisierendes Element in dieser schwierigen Region sein. “

Der Bundespräsident weiter:  “Wenn Ankara nun den Putschversuch nutzt, um etwa die Pressefreiheit faktisch auszuhebeln, wenn es die Justiz instrumentalisiert und der Präsident die Wiedereinführung der Todesstrafe betreibt, dann werden zentrale Grundlagen eines demokratischen Rechtsstaates außer Kraft gesetzt, und ich frage mich: Ist diese Politik die endgültige Abkehr vom Weg in Richtung Europa?” (Quelle: bundespraesident.de)

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