Gabriel:Keine Panzer für Saudis

GiNN-BerlinKontor.—Nach einem Bericht der BILD am SONNTAG (13.04.) ist der Verkauf von “bis zun 800″ deutschen Kampfpanzern vom Typ “Leopard 2″ an das Königreich Saudi Arabien von Bundeswirtschaftsminister Sigmar GABRIEL (SPD) gestoppt worden. Der “Milliarden-Deal – so die Bams – sei “geplatzt”. Es soll sich um einen € 18 Milliarden-Auftrag gehandelt haben. Das HANDELSBLATT notierte dazu,  die Saudis seien “verärgert” und erwägten nun einen Geschäftsabschluss mit dem US-Rüstungsunternehmen General Dynamics, das den “M1 Abrams” Kampfpanzer herstellt.

Die Bundeswehr kaufte übrigens bei General Dynamics European Land Systems über 680 gepanzerte mililtärisches Einsatzfahrzeug  vom Typ EAGLE V 4×4. Bis Ende 2015 sollen weitere 76 EAGE ausgeliefert werden, so das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr.

Die SPD will für mehr Transparenz beim Rüstungsexport sorgen, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus HEIL im Interview mit SPD.de. Wirtschaftsminister Gabriel wolle – “gemeinsam mit Außenminister Frank-Walter STEINMEIER für mehr Transparenz sorgen, und das auch schneller als bisher.” Künftige Regierungen müssten wissen, dass ihre Entscheidungen früher öffentlich werden und gegenüber Parlament und kritischer Öffentlichkeit standhalten müssen, so Heil. Die SPD werde “kurzfristig einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen vorlegen, der die Bundesregierung auffordert, unser Konzept rasch umzusetzen.”

Zu den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen mit Saudi Arabien erklärt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: “Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sind traditionell eng und gut. Saudi-Arabien gehört zu den wichtigsten Handelspartnern in der arabischen Welt.”

Im Dezember 2012 hatte Bundeskanzlerin Angela MERKEL in den ARD-Tagesthemen (03.12.)  darauf hingewiesen, dass “Deutschland mit einigen Golfstaaten “strategische Partnerschaften” unterhalte, weil das iranische Nuklearprogramm als “sehr, sehr ernsthafte Bedrohung” angesehen werde.

Die saudi-arabischen Bodenstreitkräfte sind unter anderem mit  ca. 400 US-Kampfpanzer M1A2 Abrams ausgerüstet, mit Fuchs-Spürpanzer aus deutscher Produktion sowie 180 Kampfpanzer des Typs T-90“Made in Russia“.

Laut Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verlassen sich die Streitkräfte in über 30 Ländern verlassen sich auf “die Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit dieser einzigartigen Systeme” – Made in Germany -, so der deutsche Rüstungskonzern KMW.

“An Standorten in Deutschland, Brasilien, Griechenland, Mexiko, den Niederlanden, Singapur, der Türkei und den USA entwickeln, fertigen und betreuen rund 3.200 Mitarbeiter ein Produktportfolio, das von luftverladbaren und hochgeschützten Radfahrzeugen, über die Aufklärungs-, Flugabwehr- und Artilleriesysteme bis hin zu schweren Kampfpanzern, Schützenpanzern und Brückenlegesystemen reicht”, so wirbt KMW für ihre Produkten. KMW ist auch auf der Rüstungsmesse DSA DEFENCE SERVICES ASIA (14.-17.04.) in in Kuala Lumpur/Malaysia vertreten. (Quellen: BamS/spd.de/kmw.de/BAAINBw)

 

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