Gabriel nach Teheran

GiNN-BerlinKontor.—Bundeswirtschaftsminister Sigmar GABRIEL (SPD) wird an der ersten Sitzung der gemischten deutsch-iranischen Wirtschaftskommission vom 02.-05. Mai in Teheran teilnehmen. Er will mit seiner Delegation nach Ende der internationalen Sanktionen.vor allem in der Bereichen Erneuerbare Energien und Maschinenbau eine engere Zusammenarbeit mit dem Iran ausloten, so das BMWi.

Scharfe Kritik an der Iran-Reise kam von Jugendverbänden der SPD ” Die Jungsozialisten”. Es protestierten die Kampagne STOP THE BOMB, die Jusos Berlin und Niedersachsen, jüdische Verbände und Deutsch-Israelische Gesellschaften aus Berlin, Bremen, Oldenburg, Leipzig und Stuttgart sowie die Green Party of Iran. Unkritische, enge Kontakte mit dem iranischen Regime stehen im Widerspruch zum deutschen Solidarverhältnis zu Israel”, sagte Annika KLOSE, Vorsitzende der Berliner Jusos. Gabriel sollte besser zuhause bleiben.

Der Berliner TAGESSPIEGEL zitiert aus einem gemeinsamen Brief der Juso-Verbände von Niedersachsen und Berlin: Wer für Wirtschaftsdeals Geschäfte mit einer antisemitischen Diktatur macht, die Israel mit Vernichtung droht und bei der Verletzung der Menschenrechte weltweit an der Spitze steht, macht sich mitschuldig.”

Katharina EGGERS, Sprecherin STOP THE BOMB, erklärte: “Sigmar Gabriels Aussage, Partner der Bundesrepublik,  dürften das ‚Existenzrecht Israels‘ nicht in Frage stellen, ist eine folgenlose Phrase. Der Besuch zeigt, dass die Bundesregierung alles dafür tut, um im Iran-Geschäft wieder an erster Stelle zu stehen. Es ist skandalös und unverantwortlich, dass die Bundesregierung sich von kurzsichtigen wirtschaftlichen Interessen leiten lässt, wenn es um ein Regime geht, das Israel mit der Vernichtung droht, das maßgeblich verantwortlich ist für den katastrophalen Krieg gegen die syrische Bevölkerung und das Weltmeister ist bei Hinrichtungen.” (Quellen: bmwi.de/stopthebomb.net./jusosberlin.de)

Die Iran-Reise des Wirtschafts- und Energie-Minister wurde wegen Erkrankung  Sigmar Gabriels “verschoben”, teilte das BMWi am 01.05. mit.

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