GiNN-BerlinKontor.–SPD-Vorsitzender Sigmar GABRIEL sieht die CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen ohne “Machtperspektive” . Schwarz-Gelb sei “dramatisch in der Defensive geraten”. CDU/CSU/FDP hätten zwar im Deutschen Bundestag eine Mehrheit, seien sich “untereinander aber nicht einig”. Es gehe jetzt in NRW nicht um “Macht im Sinne von Regierungsämtern”, sondern um ” politische Inhalte”, dozierte der SPD-Chef. Man müsse unter “rechnerischen Mehrheiten und politischen Mehrheiten unterscheiden”, so Gabriel.
Mit Blick auf den möglichen Koalitionpartner Linkspartei sagte Gabriel, er hoffe, dass der “Kampf zwischen den Realpolitikern im Osten und den Sektierern und Alt-Stalinisten zugunsten der Realpolitiker gewonnen” werde. Die Linkspartei sei doch im Osten längst “koalitionsfähig, weil dort vernünftige Leute am Werke sind”, sagte Gabriel im ZDF-Berlin Direkt” (20.06.)
Der sozialdemokratische Vortuner zimmerte ein eigenes Bild der Linkspartei. Die Linke - weiss der SPD-Chef - “die gibtes nicht”. SPD-Chef. “Es gibt zwei Parteien, die in der Linkspartei zusammenhalten.” Die neuen Vorsitzenden der Partei Die Linke, müssten “jetzt mal klären, ob sie weiterhin die Marionetten von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht sein oder eine eigenständige Rolle spielen wollen”, sagte Gabriel. Das gebe eine “spannende Debatte”, die aber nichts mit der SPD zu tun habe. Die linke Führung müsste sich entscheiden, ob sie die Linke “im parlamentarischen System ankommen lassen will oder nicht”, so Gabriel im ZDF.
Gabriel lobte ausdrücklich auch die nordrhein-westfälische FDP, dessen Vorsitzender Andreas PINKWART nicht nur die Koalition mit der CDU “aufgekündigt”, sondern sich auch aus der “Umklammerung von der CDU befreit” habe. Auch hier wittert die SPD “Abwerbematerial”.