G8-Gipfel in USA: Merkel isoliert?

GiNN-BerlinKontor.–-Auf dem Sommersitz des US-Präsidenten Barack H. OBAMA in Camp David im US-Staat Maryland begann am 18. Mai das diesjährige G8-Gipfeltreffen der acht Industrienationen. Frankreichs neuer Präsident Francois HOLLANDE wurde mit besonderer Spannung in Washington D.C. erwartet und vor Beginn des Gipfels demonstrativ zu einem Einzelgespräch ins Weiße Haus gebeten, das sich beeilte, die “neue Politik” in Paris zu loben. Tenor: “US welcomes France’s new path”.

Politische Beobachter in Washington D.C,. sehen die deutsche Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) wegen ihrer resoluten Spar- und Reformpolitik “ziemlich isloiert”. Zuvor hatte die SPD-Opposition noch das Signal ins Weiße Haus gefunkt, dass sich “in enger Abstimmung mit dem neuen französischen Präsidenten Francois Hollande” die deutsche SPD-Auffassung “growth first”  auch mit der der US-Politik deckt. .”Nackte Sparaufrufe” – wie die  der Angela Merkel – seien “kein Weg aus der Krise”. Wer in der Krise auf Wachstumsimpulse verzichte, treibe “Europa in die Rezession”, so die deutschen Sozialdemokraten und die Sozialisten in Frankreich.

Zustimmung kam von US-Präsident Obama. Auch er will alles tun ” to intensify efforts to promote growth and job creation”. Obamas Sicherheitsberater Tom DONILON sekundierte, die US-Regerung begrüsse die Diskussion in Europa, dass Jobs und Wachstum notwendig seien:”We agree on the need to intensify efforts to promote growth and job creation.”

Die Bundesregierung bestätigte, dass in Camp David  ”die Verschuldungsfrage in Europa und natürlich auch die Frage des Wachstums in Europa”  diskutiert werde. Dabei gehe es um die Frage, wie man  ”neben den notwendigen Sparmaßnahmen, die wir in Europa mit dem Fiskalpakt eingeleitet haben, mögliche Wachstumsimpulse setzen kann”, so ein Regierungssprecher. Dies sei  ”sicherlich sehr interessant, weil dort neben den Europäern auch noch eine internationale Perspektive hinzukommt, zum Beispiel auch die der US-Amerikaner, die ja wirtschaftspolitisch teilweise einen anderen Weg gehen, den wir in Europa so in dem Sinne nicht gehen.”

THE NEW YORK TIMES  (18.95.)  kommentierte, US-Präsident Obama  ”und die anderen”  müssten die deutsche Regierungschefin “Merkel überreden, ein Wachstumspacket für die EURO-Zone vorzulegen”  (“Obama and the others must press Chancellor Angela Merkel of Germany to commit to a euro-zone growth package”). Merkels “one-size-fits-all austerity program” würde die hoch verschuldeeten Staaten in Europa noch tiefer in die Rezession treiben. Auch würde der staatliche Schuldenabbau erschwert und die “leichte Erholung der Wirtschaft in USA auf Spiel gesetzt”. In Europa würde es “Instabilität und Extremismus beflügeln, so die NYT.

Es fällt auf, dass der neue gewählte Präsidenten der Rusischen Föderation, Wladimar W- PUTIN, nicht an dem G8-Gipfeln teilnimmt, sondern sich durch den nunmehr nur noch Ministerpräsidenten Dimitri MEDWEDJEW vertreten lässt.

Die Gruppe der 8 (G8) – ein internationales “Forum” der Staats- und Regierungschefs aus acht Industrieländern – gibt sich zu jedem Treffen eine neue Präsidentschaft. Der G8-Gipfel 2012 am 18. und 19. Mai in Camp David steht unter US-amerikanischer Führung.. Der G8 gehören die Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, Kanada, .Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und  Japan,  Auch die Europäische Union (EU) ist bei allen Treffen vertreten.

Am 20./21. Mai findet in Chicago der NATO-Gipfel statt. „Die beiden Gipfel illustrieren und unterstreichen die amerikanische Führungsstärke bei einer Reihe globaler Fragen und bei der Förderung einiger übergeordneter amerikanischer Interessen: eine effektiv funktionierende internationale Architektur in einer sich ändernden Welt, zweitens eine Wiederbelebung unserer wichtigen Bündnisse, und drittens eine verantwortungsbewusste Förderung unserer Strategien im Krieg in Afghanistan“, sagte Donilon am 17. Mai vor ournalisten  im Weißen Haus. (Quellen: whitehouse.gov/AD/usa-today/ bundesregierung -cvd/spd.de)

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