G20:”Welt dreht sich um Merkel”

GiNN-BerlinKontor.–-Auf dem G 20-Gipfel in Los Cabos/Mexiko hat die deutsche Kanzlerin Angela MERKEL (CDU) den Willen der Europäische Union bekräftigt, die Krise zu lösen. Im Mittelpunkt der Konferenz stehe eine “Mixtur aus fiskalischer Konsolidierung, Wachstumsinitiativen und Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit”. Hierzu werde der Europäische Rat am 28. und 29. Juni die Details festlegen, so Merkel.

Die Bundeskanzlerin würdigte den “kameradschaftlichen Stil”, in dem die internationale Diskussion geführt worden sei. Sehr viele Partner hätten Zusagen zur Verstärkung des Internationalen Währungsfonds (IWF) gemacht und…”damit die Erwartungen, die wir an die Aufstockung der IWF-Mittel hatten, noch einmal übertroffen.” Von Südafrika bis hin zu Brasilien und vielen Schwellenländern, China und Japan seien Zusagen ergangen. “Das war also eine wirklich globale Anstrengung und damit auch eine Stärkung des IWF, die wir ja schon in den letzten Jahren beobachten konnten”, sagte Merkel.

Merkel hatte vor dem Gipfel verdeutlicht, dass Deutschlands Stärke nicht unendlich sei. Der Weg aus der Krise im EURO-Raum könne nur erfolgreich sein, wenn alle Staaten ihre Kräfte realistisch einschätzen. Die Kanzlerin hatte in Mexiko die Position der Bundesregierung bekräftigt, dass Stärkung des Wachstums und Haushaltskonsolidierung Hand in Hand gehen müssen. Beide Säulen seien unverzichtbar.

.In Los Cabos standen auf der Tagesordnung des Gipfels auch die Entwicklungspolitik, Handel und Beschäftigung sowie die internationalen Finanzmärkte. Das Thema “Nnachhaltiges Wachstum” sei jedoch Schwerpunkt gewesen. Man müsse Wege finden, mit denen Wirtschaftswachstum sowie Klima- und Umweltschutz weltweit in Einklang gebracht werden können, betonte Merkel.

.Mit Blick auf das Thema Beschäftigung wurde in Mexiko insbesondere das globale Problem der Jugendarbeitslosigkeit diskutiert. Merkel: “Deutschland kann und wird hier seinen Erfahrungsschatz aus dem dualen Berufsausbildungssystem sehr gut einbringen können.”

Beim Thema freier Handel kündigte die Bundeskanzlerin deutliche Worte von deutscher Seite an. “Freier Handel ist zu oft nur ein Lippenbekenntnis.” Die G20 nehme ihre Selbstverpflichtung gegenüber handelsbeschränkenden Maßnahmen nicht immer ernst genug. “Protektionismus verhindert Wachstum,” so Merkel.

Es ging in Mexiko mit Blick auf die Stärkung der internationalen Institutionen auch um die Umsetzung der 2010 beschlossenen Quotenreform des Internationalen Währungsfonds (IWF): Die Schwellenländer würden aufgrund der veränderten ökonomischen Verhältnisse einen größeren Einfluss im IWF bekommen. Deutschland habe dies national bereits umgesetzt, so Merkel.

BILD (20.06.) titelte: “Die ganz Welt dreht sich um Merkel” und verweist auf Timothy Gorton ASH, der im HANDELSBLATT erklärte: “Wir haben die einmalige Situation, dassdass die WQeltgeschichte von Frau Merkel abhängt.”

Der britische Historiker Ash – er ist Direktor des European Studies Centre am St. Antony’s College der University of Oxford – zum EURO: “Deutschland ist ein großer Gewinner der Währungsunion. Und wenn der Euro gerettet wird, wird Deutschland auch weiterhin davon profitieren. Und wenn nicht, wird Deutschland auch sehr darunter leiden. Frau Merkel hat es verpasst, ihren Landsleuten zu sagen, dass die Rettung des Euros in ihrem ureigenen Interesse liegt.”

US-Präsident Barack H. OBAMA sagte mit Blick auf die EURO-und Schuldenkrise in Europa, er sei zuversichtlich”, dass die Europäer “diese Prüfungen bestehen können”, . Er verwies auf den nächsten EU-Gipfel in Brüssel, wo eine “road map” zur Vertiefung der Währungsunion vorgelegt werden soll. “Wenn die Leute ein Gefühl dafür haben, wo es hingeht, kann das Vertrauen schaffen”, so Obama. Man solle keine Mahnungen mehr aussprechen, wohl aber Aufmunterung und Unterstützung. (Quellen: bundesregierung-cvd/Bild/Handelsblatt)

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