G20: Merkel zu Syrien

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat sich auf dem G20-Gipfel in Sankt Petersburg mit Blick auf den Syrien-Konflikt skeptisch über eine Einigung der Regierungen geäußert. Nach Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir PUTIN habe sie festgestellt, dass “die Einschätzungen – zum Beispiel, was die Frage der Verursachung angeht, also wer für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich ist – doch sehr unterschiedlich sind.” Merkel glaubt nicht, das “wir zu einer gemeinsamen Haltung zum Beispiel im UN-Sicherheitsrat kommen.” Die internationale Staatengemeinschaft sei “hier gespalten”.

Deutschland werde ” im Rahmen seiner Möglichkeiten – und die sind natürlich begrenzt” – weiterhin dazu beitragen, dass “vor allen Dingen der politische Prozess zur Beendigung des Bürgerkrieges, eine Chance bekommt, und wenn auch nur eine klitzekleine.” Die Kanzlerin verwies auf die UNO-Inspektoren, die in Syrien nachforschen konnten und deren Bericht noch aussteht. Merkel betonte, die Vereinten Nationen müssten “eine gewisse Rolle behalten”, gerade auch mit Blick auf eine Syrien-Konferenz.

“Dieser Krieg muss beendet werden. Das wird nur politisch zu machen sein”, unterstrich die deutsche Kanzlerin in St. Petersburg. Sie habe jedoch für Deutschland deutlich gemacht, dass “wir uns in keinem Falle an militärischen Aktionen beteiligen werden”. Deutschland werde aber politische Unterstützung und humanitäre Hilfe leisten. (Quelle: bundesregierung.de)

Der Generalsekretär der NATO, Anders Fogh RASMUSSEN, erklärtre in Brüssel, seiner Einschätzung nach habe Syriens Präsident Baschar al-Assad am 21. August Hunderte unschuldiger Syrer mit Giftgas töten lassen. “Persönlich bin ich nicht nur davon überzeugt, dass ein Angriff mit Chemiewaffen stattgefunden hat, sondern auch, dass das Regime in Syrien dafür verantwortlich ist.”

Rasmussen betonte, er habe geheimdienstliche Erkenntnisse gesehen und Informationen bekommen, die keinen anderen Schluss zuließen. (Quelle: dw)

euronews meldete am 06.09., drei russische Kriegsschiffe hätten den  Bosporus mit Kurs auf Syrien passiert. Auch die Türkei rüste für einen möglichen Einsatz auf. Türkische Truppen seien an der syrischen Grenze in Stellung gegangen. Wegen der “Kämpfe  an der Grenze” habe Ankara die Militäreinheiten bereits mehrfach verstärkt.

 

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