Forschungsinstitute: Arbeitsmarkt bleibt robust

GiNN-BerlinKontor.—Die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute haben am 15. April in Berlin ihr Frühjahrsgutachten vorgestellt. Für das Jahr 2010 erwarten die Gutachter ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von real 1,5 %, für das Jahr 2011 ein Wachstum von 1,4 % prognostiziert. Der Anstieg der Exporte liefere zunächst die stärksten Impulse, im kommenden Jahr werde das Wachstum dann hauptsächlich von der Inlandsnachfrage getragen. Der Arbeitsmarkt bleibe weiterhin robust. Die Erwerbstätigkeit halte sich über den Prognosezeitraum nahezu stabil, die Arbeitslosigkeit dürfte sogar etwas zurückgehen, sagen die Wirtschaftswissenschafler voraus.

Bundeswirtschaftsminister Rainer BRÜDERLE sagte dazu: “Der Projektion zufolge können wir in Deutschland trotz der Krise und deren Nachwirkungen mit einem stabilen Arbeitsmarkt rechnen. Das ist ein sehr positives Signal für unser Land. Es zeigt auch, dass das verantwortungsbewusste Handeln von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und der Politik infolge des scharfen Konjunktureinbruchs nun Früchte trägt.”

Jetzt komme es darauf an, dass die Erholung in einen “selbst tragenden Aufschwung” mündet, so Brüderle. Derzeit werde die wirtschaftliche Entwicklung noch durch die Maßnahmen aus den Konjunkturpaketen gestützt. Diese müsst  rechtzeitig wieder zurückgeführt werden, weil sie zu Wettbewerbsverzerrungen führen könnten und die Haushalte belasten.  “Gleichzeitig dürfen wir die Wachstumskräfte nicht abwürgen. Für mehr Wachstum wird unter anderem die Steuerreform sorgen, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Gleichzeitig haben die Institute Recht, wenn sie für das nächste Jahr den Einstieg in eine vor allem auch qualitative Haushaltskonsolidierung anmahnen. Das sind zwei Seiten einer Medaille”, unterstrich der Minister.

Die Forschungsinstitute fordern zudem ein Einschwenken der öffentlichen Haushalte auf einen Konsolidierungskurs, vornehmlich über die Reduktion konsumtiver Staatsausgaben, Finanzhilfen und Steuervergünstigungen, ab 2011.

Die Gutachter fordern den Staat auf, vor allem seine Ausgaben zu kürzen. Konkret schlagen sie vor, Steuervergünstigungen zu kappen. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für kulturelle Leistungen, für den Personennahverkehr und für Übernachtungsdienstleistungen sollten abgeschafft werden . Überdies wird empfohlen, Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit künftig zu besteuern.

Die Institute erwarten, dass die Europäische Zentralbank  (EZB) ihren Leitzins im Prognosezeitraum unverändert lassen wird.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) halten die Prognose der Wirtschaftsforschungsinstitute für realistisch, nach der die Wirtschaft in diesem Jahr um 1,5 % wachsen wird.

BDA und BDI unterstüzten die Forderung der Institute, vorrangig die Konsolidierung des Staatshaushalts zu verfolgen. Damit zukünftige Wachstumschancen nicht zunichte gemacht werden, kommt es darauf an, die Weichen auf eine nachhaltige Haushaltspolitik zu stellen.

Die von den Instituten hervorgehobene robuste Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist das gemeinsame Verdienst von Unternehmen, Sozialpartnern und Politik. Die Betriebe halten auch in der Krise weitestmöglich an ihren Beschäftigten fest. Flexible Tarifverträge, betriebliche Vereinbarungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen und die Erleichterung der Kurzarbeiterregelung leisten dazu wichtige Beiträge. Die Institute rechnen damit, dass sich das deutsche Jobwunder im kommenden Jahr fortsetzt. Dies setzt aus Sicht von BDA und BDI voraus, dass es keine neuen Belastungen für Wirtschaft und Arbeit gibt.

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