Flugverbotszone über Libyen?

GiNN-BerlinKontor.—USA, NATO und EU erwägen angeblich eine “No-Fly-Zone” über Liyben, meldet The New York Times (28.02.). Durch die Einrichtung einer Flugverbotszone würde der gesamte Luftraum gesperrt. Das Flugverbot würde jedoch nicht nur für die libysche Luftwaffe gelten, sondern auch für den privaten Luftverkehr. Auch ein Fluchtflugzeug des Obersten Muammar Gaddafi dürfte nicht starten. Für militärische “flight restrictions over Libya” wäre jedoch ein UNO-Resolutuin notwendig, erinnerten Diplomaten in New York. Vor allem sollen wohl die Ölfelder und Raffinierein in Libyen “geschützt” werden, heißt es.

Die Neue Züricher Zeitung und die NYT erinnern daran, dass Italien mit Libyen 2008 einen “Nichtangriffspakt” unterzeichnet hat. Der italienische Aussenminister Franco FRATTINI habe jedoch am 27.02. erklärt, dieser Vertrag sei  “de facto suspendiert” worden.

Das Auswärtige Amt in Berlin wies darauf hin, dass  der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sich für die Suspendierung der Mitgliedschaft Libyens in dem Gremium ausgesprochen hat. Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen dieser Empfehlung zustimmt. Der UN-Menschenrechtsrat (MRR) wurde 2006 als Nachfolgegremium der bisherigen UN-Menschenrechtskommission (MRK) geschaffen. Ihm gehört seitdem auch Libyen an.

Mit Transall-Maschinen der Bundes-Luftwaffe und durch Sonderflügen der Lufthansa  konnten in den vergangenen Tagen hunderte deutsche und europäische Staatsangehörige aus Libyen ausgeflogen werden, so das Auswärtige Amt. Am 26. Februar wurden 133 ausländische Staatsangehörige aus Libyen evakuiert, darunter viele EU-Bürger.  Bundesaußenminister  Guido WESTERWELLE (FDP) zeigte sich erleichtert über die gelungene Aktion und dankte allen an der Planung und Durchführung Beteiligten – insbesondere den Angehörigen der Bundeswehr für ihren “beherzten Einsatz”. Wie es heißt, war auch die britische Royal Air Force an Rettungtsaktionen in Libyen beteiligt.

Nach Schätzungen des Auswärtigen Amts befanden sich am 26. Februar noch etwa 100 Deutsche in Libyen, davon ca. die Hälfte im Landesinneren. Der Krisenstab im AA sei  “mit Hochdruck” bemüht, den verbliebenen deutschen Staatsangehörigen in Libyen die Ausreise zu ermöglichen. (NYT/AA)

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