FDP will Kurs der Mitte halten

GiNN-BerlinKontor.—Als “starkes und wichtiges Korrektiv” will die FDP auch weiterhin das Land auf einem Kurs der Mitte halten, versicherte der neue Partei-Generalsekretär Patrick DÖRING auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart.  Wegen innerer und äußerer Kontroversen sei der wichtige Beitrag der FDP in der CDU/CSU/FDP-Koalition “nicht zum Vorschein gekommen”  In der Regierungskoalition und in der Auseinandersetzung mit der Opposition – “vor allem aber im Gespräch mit den Menschen” -  müsse es “einzig und allein um die Bewältigung der Probleme unseres Landes gehen – und nicht um uns selbst”, betonte Döring.

Nicht nur die Parteibasis, sondern auch die Mitte der Gesellschaft erwarte nun, dass sich die liberale Partei in Deutschland “zusammenrauft”, erklärte Döring. Denn Aufgabe der FDP sei es, die Mitte zu verteidigen, “wo und wann es nur geht”. Den “Wohlstand des Landes” erschaffe nämlich nicht der Staat. “Es sind die Bürger dieses Landes, die ihn täglich erarbeiten”, so Döring an die Adresse von SPD und Grünen.

Sozialdemokraten und Grüne hätten sich auf ihren letzten Parteitagen ganz aus der Mitte verabschiedet, attackierte Döring den politischen Gegner. “Trittin und Gabriel singen wieder das hohe Lied der Umverteilung und der Staatswirtschaft. Die Mitte wird ausgebootet.”

Angesichts grüner Verbotsträumereien (“Motorrollerverbot, Computerspielverbot, Schnäppchen-Verbot, Sonntagsfahrverbot”) oder der Erfindung neuer Steuern (“Plastiktütensteuer oder eine Steuer auf den Ressourcenverbrauch”) müsse die FDP “gegenhalten”, so Döring. Ansonsten hieße das: “Grüne Planwirtschaft statt sozialer Marktwirtschaft”.

Die Liberalen dagegen wollen das Land im Geist der Sozialen Marktwirtschaft an der Spitze halten. “Gemeinsam mit der Union”, betonte Döring. Auch wenn beim Koalitionspartner eine Sozialdemokratisierung festzustellen sei, stehe die Union der FDP inhaltlich am nächsten.

Zum liberalen Kompass gehöre auch die Verteidigung der Freiheit und der Bürgerrechte, machte Döring klar. “Wir Liberale verhindern, dass, um es mit Thomas Mann zu sagen, die Freiheit an ihrer Verteidigung stirbt.” In diesem Geist werde die FDP weiter arbeiten. “Im Zweifel für die Bürgerrechte. Im Zweifel für die Freiheit.”

Auch  FDP-Parteichef Philipp RÖSLER  unterstrich: “Wer die FDP wählt, bekennt sich zur starken Mitte. Wer die FDP wählt, bekennt sich zur deutschen Erfolgsgeschichte der sozialen Marktwirtschaft. Nur wir stehen dafür, dass diese Erfolgsgeschichte fortgesetzt wird und Wachstum auch morgen noch möglich ist. Das ist unser Thema, das ist unser Auftrag.“

Rösler forderte die Liberalen auf,  “dem Gegenwind zu trotzen und offensiv für die Werte der Freiheit einzustehen”. Er bekannte sich Wachstum, Sozialer Marktwirtschaft und Fortschritt.

Der FDP-Parteichef ermunterte seine Parteifreunde: „Wir Liberale wissen, dass die Verteidigung der Freiheit keine politische Schönwetterveranstaltung ist. Aber genau deshalb sind wir in der großartigen Freien Demokratischen Partei“, betonte Rösler. „Jetzt kommt es darauf an, deutlich zu machen, dass die FDP für unser Land unverzichtbar ist.“

Während Grüne im Wachstum lediglich Gefahren witterten und neuerdings auch Konservative darauf verzichten wollen, bekenne sich die FDP zu Fortschrittsoptimismus und der Schaffung von Zukunftschancen. „Das Beispiel zeigt aber eindrucksvoll: Es reicht nicht zu entscheiden, ob Deutschland von Rot-Grün oder Schwarz regiert wird. Es kommt darauf an, dass die FDP dabei ist. Wir sind nicht nur das notwendige Korrektiv, sondern wir halten den Kurs – auch wenn die anderen Parteien die Grundachse Deutschlands verschieben wollen“, so der Vorsitzende der FDP, Philipp RÖSLER in Stuttgart. „Wer die FDP wählt, bekennt sich zur starken Mitte. Wer die FDP wählt, bekennt sich zur deutschen Erfolgsgeschichte der sozialen Marktwirtschaft. Nur wir stehen dafür, dass diese Erfolgsgeschichte fortgesetzt wird und Wachstum auch morgen noch möglich ist. Das ist unser Thema, das ist unser Auftrag“, unterstrich Rösler. (Quelle: liberale.de)
.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>