FDP: Keine Ampelkoalition mit RotGrün

GiNN-BerlinKontor.—Das Koalition-Mikado-Spiel in Düsseldorf geht weiter. Die FDP hat die Einladung der SPD-Landeschefin in NRW, Hannelore KRAFT und der GRÜNE-Fraktionsvorsitzenden Sylvia LÖHRMANN ausgeschlagen, über eine mögliche Ampelkoalition zu sondieren. FDP-Landeschef Andreas PINKWART sagte, seine Partei sei nicht mehr zu Gesprächen bereit,  nachdem SPD und GÜPNE  auch die Abgeordneten der Partei DIE LINKE eingeladen hätten.

Pinkwart hatte noch wenige Stunden vorher signalisiert, dass seine FDP zu Gesprächen bereit sei, aber gleichzeitig seine Forderung wiederholt, die Linken nicht einzuladen.  “Jetzt geht es sogar soweit” – so Pinkwart -  “dass man parallel Linkspartei und FDP zu Gesprächen einlädt. Das ist ein echter Affront.”  Damit hätten die SPD und die Grünen “die Tür für die Ampelkoalition und Jamaika zugemacht “.

Für SPD-Chefin Hannelore Kraft zeigte sich “überrascht, dass die FDP Gespräche mit demokratischen Parteien ablehnt”. Sie hoffe nun, dass die FDP ihre Entscheidung nochmals Wochenende überdenke. Sie habe Hinweise  darauf – so Kraft – dass  “Teile der FDP das anders sehen”.

Der LINKE-Landtagsabgeordneter Ralf MICHALOWSKY, der sich zuvor schon bei der SPD und den Grünen “versucht” hatte, nannte die Absage der FDP ein “antidemokratisches Verhalten”.  In einer Demokratie müsse  “jeder mit jedem reden, ansonsten sei er im Landtag fehl am Platz”.  Michalowsky will Parlamentarischer Geschäfsführer seiner Fraktion werden, der angehören  Wolfgang Zimmermann, Ralf Michalowski, Rüdiger Sagel, Hamide Akbayir, Carolin Butterwegge, Wolfgang Zimmermann, Ralf Michalowski, Bärbel Beuermann, Anna Conrads, Özlem Alev Demirel, Gunhild Böth, Ali Atalan und  Michael Aggelidis. Sie wurden am 9. Mai in den Düsseldorfer Landtag gewählt, Sechs Abgeordnete der Linkspartei sind Muslime.

Linkspartei-Landeschef Wolfgang ZIMMERMANN formulierte nochmals die Forderungen des linken NRW-Landesverbandes nach einer “Vergesellschaftung der Energiekonzerne” und der Einführung der 30-Stunden -Woche.  Auch die designierte Linkspartei-Chefin Gesine LÖTZSCH wünscht sich eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei in NRW .  Wichtig sei ihr, “Inhalte durchzusetzen”, sagte sie im ARD-Morgenmagazin (14.05.)

Fünf Tage nach der Wahl geht das Mikado-Spiel weiter. Wie man weiß oder sich erinnert, sind  Mikadostäbe an den Enden zugespitzt. Die Stäbe müssen absolut gerade und gleich dick sein. Man schnitzt sie aus Holz.  Werden sehen, aus welchem Holz die nächste vermutlich Linksblock-Regierung in Düsseldorf sein wird.

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